RA Dr. Böttner | 1. Dezember 2011 — Schwerer Raub / Computerbetrug / Freiheitsstrafe / Eröffnungsbeschluss / Unterschrift / Verfahrenshindernis / Einstellung BGH, Beschluss vom 29.09.2011, Az.: 3 StR 280/11 …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 17. Januar 2012 — Bei den Strafantragsdelikten sollte man als Verteidiger auch mal einen Blick/Gedanken auf die Frage verwenden, ob eigentlich ein wirksamer Strafantrag vorliegt. Fehlt der näml…
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. Januar 2012 — ... Abs. 2 StPO. Insbesondere liegt das Verfahrenshindernis eines fehlenden bzw. unwirksamen Eröffnungsbeschlusses ... zitierte Rechtsprechung gehindert. Denn der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat in ... Ur-teil vom 8. Juni 1999 – 1 StR 87/99, NStZ-RR ... 34; Beschluss vom 6. Apr…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 17. Januar 2012 — ... an sich von Amts wegen zu beachtendes Verfahrenshindernis. Auf diesen Hinweis hat mich der BGH, Beschl. v. 14.12.2011 -1 StR 532/11 gebracht. Da hat der ... im Freibeweisverfahren – und es hat gereicht: “1. Ein Verfahrenshindernis besteht nicht; der hinsichtlich der ... vgl. BGH, Besc…
RA Dr. Böttner | 1. Dezember 2011 — Schwerer Raub / Computerbetrug / Freiheitsstrafe / Eröffnungsbeschluss / Unterschrift / Verfahrenshindernis / Einstellung BGH, Beschluss vom 29.09. ... ein von Amts wegen zu berücksichtigendes Verfahrenshindernis besteht. Dazu der BGH: „Das Formular des ... behebbares Verfahrenshinder…
beck-blog | 5. November 2011 — ... und das Verfahren entsprechend § 206a Abs. 1 StPO einzustellen, da insofern kein ... ein von Amts wegen zu berücksichtigendes Verfahrenshindernis besteht. a) Das Formular des ... , Beschlüsse vom 30. Mai 1988 - 1 StR 223/88; vom 9. ... der Revisionsinstanz nicht mehr …
Jus@Publicum | 7. September 2011 — ... Click! Am 6. September 2011 hat der BGH [1 StR 633/10 ] die Revision von Karlheinz ... Mit Urteil vom 6. September 2011 hat der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs das Urteil auf die ... aufgehoben. Ein Teil der Feststellungen hat Bestand. 1. Die Revision des Angeklagten war mit ein…
RA Dr. Böttner | 14. Juli 2011 — ... 524/10 Das Landgericht hatte das Verfahren gegen den Angeklagten gemäß § 260 III StPO eingestellt. Als Verfahrenshindernis sah das Gericht hier die unzureichenden Angaben in die Anklage, welche nicht den Anforderungen des § 200 I 1 StPO gerecht wurden. Gegen dieses Urteil legte die Staats…
Jus@Publicum | 20. Juni 2011 — Der BGH verhandelt am 6. September 2011 [1 StR 633/10] die Revision von ... Last gelegten Beihilfe zur Untreue bestehe ein Verfahrenshindernis, da die Auslieferung des Angeklagten aus ... . In der Revisionshauptverhandlung wird sich der 1. Strafsenat insbesondere damit zu befassen haben, …
Rechtslupe | 7. April 2011 — ... Verfahrens durch Prozessurteil wegen eines behebbaren Verfahrenshindernisses ist zulässig, wenn der Angeklagte ... wenn die Einstellung wegen eines behebbaren Verfahrenshindernisses erfolgt und der Angeklagte behauptet, ... den Anforderungen des § 200 Abs. 1 Satz 1 StPO genügende Ankla…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. Februar 2011 — ... man als Gericht im Strafverfahren den Eröffnungsbeschluss vergessen oder übersehen, dass nicht eröffnet worden ist und das dann noch in der Hauptverhandlung nachholen/reparieren? Wird nicht eröffnet, besteht ein Verfahrenshindernis, das von Amts wegen zu beachten ist und auch beachtet wi…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 21. Oktober 2010 — ... Auslagen auferlegt worden sind, fragt man sich: Geht das denn oder steht § 467 Abs. 1 StPO entgegen. Antwort es eght, vgl. § 467 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 ... darauf ab, dass die Erstattungspflicht aus der Staatskasse entfällt, wenn bei dem bei Feststellung des Verfahrenshindernisses gegebenen…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 19. August 2010 — ... vorgesehenen Termin. Heute kam der Einstellungsbeschluss. Notwendige Auslagen zu Lasten des Betroffenen. Beschwerde. Wenn der Betroffene das Verfahrenshindernis nicht herbeigeführt hat, ist es unbillig, ihm auch diejenigen notwendigen Auslagen aufzubürden, die seit der Entstehung des Verfah…
Mit Fug und Recht | 15. Juli 2010 — ... die Sachrüge ist nicht erhoben worden. 1. Die von dem Angeklagten erhobene ... 2 StPO erforderlich ist (vgl. BGH 1. Strafsenat: Beschl. vom 18. November ... 08; Beschl. vom 23. Juni 2004 – 1 ARs 5/04; BGH 2. ... Beschluss vom 24.03.2010, Az: (1) 53 Ss 42/10 (24/ ... Verfahrensrüge der üb…
