Verfahrensdauer

kanzlei-hoenig.de | 10. Januar 2011 — Freispruch in Sachen Berliner Bankenverfahren Beweislage mangelhaft Nach 18 Monaten Verfahrensdauer im Prozess gegen Berliner Bankmanager, darunter Klaus-Rüdiger Landwosky, musste die Staatsanwaltschaft heute Freispruch für die Angeklagten beantragen. Vorerst kein Vorsatz nachweis…

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Rechtslupe | 14. Dezember 2010 — ... innerhalb angemessener Zeit gewährt wird. Welche Verfahrensdauer noch angemessen ist, hängt von den ... die Beteiligten, die Auswirkungen einer langen Verfahrensdauer für den Betroffenen, die Schwierigkeit ... könnte, mit denen eine dermaßen lange Verfahrensdauer zu rechtfertigen wäre. Dem …

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Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 10. Dezember 2010 — Frau Kollegin Braun sah sich einer “privaten Mission” ausgesetzt und berichtet hier darüber. Über die “atemberaubende Entscheidungsgeschwindigkeit” eines Gerichtes berichtete Kollege Melchior hier. Dass Blogartikel auch nach hinten losgehen können, berichtet der Kollege Burschel im beck-blog …

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Arbeitsrecht Chemnitz | 29. September 2010 —Wie das Bundesverfassungsgericht am 29.09.2010 mitteilte, kann sich der Staat mit dem Argument der Überlastung nicht gegen den Vorwurf der überlangen Dauer von Sozialgerichtsverfahren wehren. Die ausreichende Stellenbesetzung ist Aufgabe des Staates. Im Fall hatte ein einfacher Sachverhalt vorgelege…

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Verfassungsblog | 29. September 2010 — Aus Karlsruhe eine neue Kammerentscheidung zur überlangen Verfahrensdauer – passend zum aktuellen Gesetzgebungsverfahren: Einen Kläger über Jahre auf seine mündliche Verhandlung warten zu lassen, von deren Ausgang sein Krankenversicherungsstatus abhängt, einfach nur, weil sonst so furchtbar v…

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rechtsanwalt-krause.net | 20. August 2010 —Diese Frage stellt ich mir immer häufiger, auch wenn ich die Antwort kenne. Aktueller Fall: Ich schreibe dem Sozialgericht: "In dem Rechtsstreit (...) wird um Sachstandsmitteilung gebeten. Die letzte Prozesshandlung erfolgt im Mai diesen Jahres." Schon einen Tag später wird das Antwortschreiben form…

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Verfassungsblog | 18. August 2010 — ... auf Entschädigung klagen kann. Wenn er nachweisen kann, dass er durch die Verzögerung einen Nachteil erlitten hat, bekommt er den ersetzt. Den manifesten Vorwurf überlanger Verfahrensdauer im Kontext eines späteren Entschädigungsprozesses wird ein Gericht in aller Regel vermeiden wo…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. August 2010 — Wir hatten vor einiger Zeit hier über den Referentenentwurf aus dem BMJ berichtet. Nun berichtet gerade das BMJ in einer PM, dass heute im Bundeskabinett der Gesetzesentwurf beschlossen worden ist. Auf geht`s. Man darf auf den Entwurf und das Gesetzgebungsverfahren gespannt sein. Siehe auch: …

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Mit Fug und Recht | 15. Juli 2010 — ... der eine überlange, d. h. rechtsstaatswidrige Verfahrensdauer beanstandet wird, genügt nicht den ... auch hervorgehoben – hierbei die (sehr) lange Verfahrensdauer berücksichtigt hat. Damit aber wäre ... zur Bewährung mit der langen Verfahrensdauer begründet. Weil die verhängte Freiheit…

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Rechtslupe | 15. Juli 2010 — ... dem sich eine Beschwerdeführerin gegen eine zwischenzeitlich fünfzehnjährige Verfahrensdauer in einem immer noch in erster Instanz ... in Verbindung mit dem Rechtsstaatsprinzip) wegen überlanger Verfahrensdauer. Zu Recht, wie das Bundesverfassungsgericht befand: ... Bei der Frage de…

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Rechtsanwalt News | 9. Juni 2010 — Der Kollege schreibt in einer Verfahrenskostenhilfesache im Familienrecht: In der Familiensache Meier ./. Müller Antrag vom 10.03.2010, Aktenzeichen leider immer noch nicht bekannt (…) Verfahrenskostenhilfesachen scheinen mir eh gerne etwas länger zu dauern. …

Anwalt bloggt | 18. Mai 2010 — ... müssen, dass die Bewertung des weiteren Vorgehens durch das Gericht etwas Zeit in Anspruch nehmen wird. Ist für mich verständlich. Das Verständnis des Mandanten für die Verfahrensdauer 1. Instanz hält sich aus verständlichen Gründen allerdings in sehr engen Grenzen. Bleibt, das Gericht…

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probativus Blog | 29. April 2010 — Die immer wiederkehrenden Probleme im Zusammenhang mit eDiscovery-Verfahren wurden durch Chief Judge Jonathan Lippman und Chief Administrative Judge Ann Pfau in einem Bericht “Electronic Discovery in the New York State Courts – A Report to the Chief Judge and Chief Administrative Judge” unter…

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Mit Fug und Recht | 20. April 2010 — ... wegen eines Verfahrenshindernisses, hier der überlangen Verfahrensdauer gem. § 206 a Abs. 1 ... überlange, nicht vom Angeklagten zu vertretende Verfahrensdauer gebietet im zu entscheidenden Falle ... Gründen kann die Verfahrenseinstellung wegen überlanger Verfahrensdauer aber unabweisbar…

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Mit Fug und Recht | 20. April 2010 — ... Bewährung. Sogar eine Strafmilderung wegen überlanger Verfahrensdauer war nach der Urteilsbegründung berücksichtigt, ... einer Geldstrafe, wovon aufgrund der überlangen Verfahrensdauer 2/3 bereits als verbüßt ... Zeit kosten, was angesichts der bisherigen Verfahrensdauer nicht mehr hin…

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