Verfahren

strafblog | 17. April 2007 — Gleich beginnt der 6. Verhandlungstag in einem Berufungsverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung vor dem Mönchnelgadbacher Landgericht. 2 Angeklagte müssen sich unter anderem gegen den Vorwurf verteidigen, einen jungen Mann, mit dem vorher provokative Worte gewechselt worden sein sollen,…

strafblog | 11. April 2007 — Das war also nichts mit der erhofften Bewährungsstrafe im heutigen Verfahren vor dem Landgericht. Jedenfalls noch nicht. Das Verfahrens ist nämlich erst einmal “geplatzt”. Neuer Termin von Amts wegen. Jeder Strafprozess ... wies gleich zu Beginn der Sitzung darauf hin, dass das Verfahren woh…

strafblog | 11. April 2007 — Dutzende von Autoaufbrüchen werden heute in einem Verfahren vor dem Landgericht Mönchengladbach verhandelt, 6 Angeklagte stehen als mutmaßliche Bandenmitglieder vor Gericht. Einen davon, zur Tatzeit gerade mal 21 Jahre alt, verteidige ich. Die jungen Leute sollen es nicht auf die Fahrzeuge se…

strafblog | 22. März 2007 — ... der Osterferien für längere Zeit unterbrochen werden. Eine ziemlich schreckliche Vorstellung, zumal das Verfahren an den Nerven der Mandanten zerrt. Erstinstanzlich sind die beiden Angeklagten zu ... Nebenklage gefällt diese Aussicht allerdings nicht. Die klagt nämlich parallel in einem zivilr…

strafblog | 11. März 2007 —Die spanische Justiz hat das Ermittlungsverfahren gegen den mutmaßlichen Doping-Arzt Eufumio Fuentes nach 10-monatiger Dauer eingestellt. Wie die netzeitung berichtet, begründete der zuständige Untersuchungsrichter Antonio Serrano die Einstellung damit, dass Doping nach spanischen Recht im Jahr 2006…

strafblog | 28. Februar 2007 — ... , weil eines der Tatopfer HIV-positiv war und die Gefahr bestand, dass nachfolgende Opfer mit dem Virus infiziert worden sein könnten. Das war dann aber nicht der Fall. An dem Verfahren nehmen auch mehrere Opfer als Nebenkläger teil. Dies ist erstmals möglich, weil das Jugendstrafverfahrensrech…

strafblog | 21. Februar 2007 —Nach ein wenig Warterei war der erste Verhandlungstag in einem Zeugenprozess vor der hiesigen Berufungskammer ziemlich schnell zu Ende. Zunächst einmal fehlte ein Schöffe, der sich morgens telefonisch beim Vorsitzenden krank gemeldet hatte, ohne ein Attest vorzulegen und deshalb trotzdem kommen soll…

strafblog | 15. Februar 2007 — ... 4 Angeklagten, die geständig sind, wurden Prozessabsprachen getroffen. Das Verfahren gegen einen von ihnen, der nur eine untergeordnete Tatbeteiligung ... Gegen eine ganze Reihe von Abnehmern der Raubkopien wurden ebenfalls Verfahren eingeleitet, die größtenteils abgeschlossen sind. Viele Ver…

strafblog | 26. Januar 2007 — ... Verfahrensdauer gerügt. "Es kann nicht angehen, dass das Strafmaß in einem solchen Verfahren im Hinterzimmer zwischen Gericht, Verteidigung und Anklage ausgekungelt wird.", wird die FDP- ... . Der SPD-Rechtspolitiker Joachim Stünker verteidigte dagegen die Prozessabsprache. Im Gegensatz zum Ma…

strafblog | 18. Dezember 2006 — ... Der Mandant hat darüber hinaus eine Sexualtherapie begonnen und sich verpflichtet, diese auch zu Ende zu führen. Das ist ihm auch zur Bewährungsauflage gemacht worden. Der Therapeut hat sich im Verfahren positiv zur Prognose geäußert und hierbei insbesondere die Schuldeinsicht des Mandanten in…

strafblog | 6. Dezember 2006 —So richtig gefreut hat sich gestern ein Mandant, dessen Verfahren wegen gefährlicher Körperverletzung in der Berufungshauptverhandlung gegen Zahlung einer Geldauflage gem. § 153a ... hatten jetzt aber nach Anhörung der Bewährungshelferin ein Einsehen. Ohne nochmalige Beweisaufnahme wurde das Verfahr…

strafblog | 2. Dezember 2006 — ... Rechtsbeugung gegen die Richter und Ankläger des gegen Millionenauflagen eingestellten Düsseldorfer Mannesmann-Verfahrens durch eine Hamburger Kanzlei - vgl. dazu den Beitrag bei rp-online - ... offensichtlich gelinge, "Untreuehandlungen ohne abschließende rechtliche Prüfung in einem rechtss…

strafblog | 29. November 2006 —Das beim Düsseldorfer Landgericht anhängige Mannesmann-Verfahren ist - wie heute.de berichtet - heute morgen gem. § 153a Stpo gegen Zahlung von Geldauflagen in einer ... Laut bild.de habe der Vorsitzende Richter Drees erklärt, es gebe kein öffentliches Interesse an einer Fortsetzung des Verfahrens. …

strafblog | 16. November 2006 — ... zweiten Mal entscheidet der Bundesgerichtshof heute über ein mit der Revision angegriffenens Urteil im Verfahren gegen den mutmaßlichen Terrorhelfer Mounir al Matossadeq. Im August 2005 war der Marokkaner ... an. lehnte eine Verurteilung wegen Beihilfe zum Mord jedoch ab. In einem ersten Ver…

strafblog | 7. November 2006 —Schon im Vorfeld des gestern vor dem Landgericht Dresden begonnenen Prozesses im "Fall Stephanie" hatte es eine in den Medien breitgetretene Auseinandersetzung zwischen Staatsanwaltschaft und Nebenklage zu der Frage gegeben, ob die zur Tatzeit 13-jährige Stephanie, die von dem Angeklagten Mario M. 3…