German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 23. Mai 2012 — ... der USA am 22. Mai 2012 ausführlich erklärt. Der Fall ASCAP v. MobiTV, Inc. betrifft die Gebühren für die Übertragung der Werke von 50% aller Komponisten und Musikverlage, die sich in einem Verbund zusammenschlossen. Bei den Werken geht es um Musik, Videos und TV-Ausstrahlungen, die MobiTV…
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Alltag eines Anwaltes | 5. Mai 2012 — Wochenend und Sonnenschein. Das Lied kennen wir alle. Nur vergessen wir schnell, dass nicht für alle Menschen in unserer Bundesrepublik just in diesem Augenblick Sonnenschein herrs…
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beck-blog | 22. August 2011 — Das Scheidungsverfahren und die (bislang) einzige Folgesache Versorgungsausgleich sind zu Entscheidung reif und das Gericht terminiert. Einen Tag vor dem Termin am 24.11.10…
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Der Energieblog | 22. Mai 2012 — ... Wolfgang Anzengruber ist der Vorstandsvorsitzende der VERBUND AG, dem größten österreichischen Stromerzeugungsunternehmen. ... des Parlamentarischen Abends „Energiewende im europäischen Verbund – Herausforderungen für die Netzstabilität“ hatten wir ... bezüglich Umweltvertr…
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Alltag eines Anwaltes | 5. Mai 2012 — ... spielen bei der Strafverhängung nur eine untergeordnete Rolle. Ich rede von den Fällen, in denen es eben keine Bewährung mehr gibt oder geben kann. Einzelschicksale. Familienväter oder Mütter werden aus dem Verbund gerissen. Dies hat oft zur Folge, dass das Familieneinkommen wegfällt und der ve…
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swissblawg | 22. März 2012 — ... zusammen mit der Kapitalerhöhung vernünftige Aussichten auf eine nachhaltige Sanierung der Gesellschaft geben [...]. Der Sanierungszweck der Harmonika setzt also voraus, dass diese alleine oder im Verbund mit anderen Massnahmen vernünftige Aussichten auf eine (nachhaltige) Sanierung gibt.…
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kanzlei.biz | 13. März 2012 — ... , wenn der überwiegende Teil der Verbraucher dies fehlerhaft annimmt. Sportfachgeschäfte, die in einem Verbund auftreten, müssen vom Verbraucher als wirtschaftliche Einheit angesehen werden um sich als Marktführer zu ... I auf Unterlassung in Anspruch genommen. Sie hat geltend gemacht, die in …
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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 9. März 2012 — ... BGH musste sich in diesem Rechtsstreit zwischen Karstadt und der INTERSPORT-Gruppe (ein Verbund von verschiedenen Sportfachgeschäften) mit der Werbeaussage des Warenhausunternehmens befassen, wonach Karstadt ... im Sortimentsbereich Sport sei. Die INTERSPORT-Gruppe hatte eingewandt, dass die …
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sueddeutsche.de | 23. November 2011 — Siemens setzt ganz auf die Megatrends. Doch im Kleinen hat das Unternehmen seine Probleme: Selbst im Verbund mit Nokia gelingt es nicht, die gemeinsame Tochtergesellschaft Siemens Nokia Networks aus der Misere zu ziehen. Offenbar fehlt es an Durchhaltevermögen und langfristigem unterneh…
beck-blog | 27. Oktober 2011 — Über die Tücken des § 137 II FamFG hatte ich bereits hier und da und dort berichtet. Auf einem weiteren in diesem Zusammenhang zahlreich bestellten Problemfeldern hat das OLG Celle nun entschieden: Bereits mit der Einreichung eines Verfahrenskostenhilfeantrags in einer Folgesache wird die F…
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Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 18. Oktober 2011 — ... Problem stellen, denn abgesehen davon, dass der Aufwand der Begründung der Schadensersatzansprüche erheblich steigt, wäre mit einer solchen Darlegung auch die Offenlegung der bereits erlangten Schadensersatzbeträge verbunden, zumindest auf den ersten Blick. Das OLG Köln stellt hierzu fest: …
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beck-blog | 22. August 2011 — ... OLG aber durch die Einbeziehung der Umgangssache in den Verbund nicht gefährdet. Gemessen daran, ist im Streitfall nicht ... Bescheidung des Umgangsantrages durch die Einbeziehung in den Verbund ist im Streitfall offenkundig nicht zu befürchten, ... Kindeswohl abträglich sein s…
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beck-blog | 29. Juli 2011 — Am 23.06.2009 wurde auf Antrag des Mannes das Scheidungsverfahren rechtshängig. Am 26.10.2009 einigten sich die Beteiligten in einem gesonderten Verfahren auf die Zahlung von 1.700 € Trennungsunterhalt. Da der Anspruch auf nachehelichen Unterhalt sowohl dem Grunde als auch der Höhe und der …
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beck-blog | 30. Mai 2011 — ... herausholen. Zudem gilt im isolierten Zugewinnverfahren für die Kostenentscheidung die ZPO (Wer verliert, muss zahlen), im Scheidungsverbund werden die Kosten im Regelfall gegeneinander aufgehoben. Wer also im Zugewinn seiner Sache sicher ist, sollte den Verbund unbedingt meiden (Ausna…
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Recht für Verbraucher | 27. Mai 2011 — ... bei. Insgesamt wird mit dem Gesetzentwurf die Bedeutung des Produktsicherheitsgesetzes als die zentrale Vermarktungs- und Sicherheitsvorschrift für Produkte gestärkt und die Marktüberwachung im europäischen Verbund enger verzahnt. Es leistet einen bedeutenden Beitrag zum Schutz von Beschäftigt…
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FOCUS Online | 26. Mai 2011 —Er ist der dienstälteste Intendant im ARD-Verbund und machte den Mitteldeutschen Rundfunk zum "ostalgischen" Marktführer. Nach 20 Jahren an der Spitze des MDR nimmt Intendant Udo Reiter seinen Hut. …
SPIEGEL ONLINE | 20. Mai 2011 —Ohne Segelschein, aber mit Kindern an Bord vor der kroatischen Küste kreuzen? Beim Flottillensegeln ist das möglich. Denn der Skipper sagt, wo's lang geht - und langweilig wird es auch nicht. Auf den Booten im Verbund warten schon viele kleine Piraten.…
Rechthaber | 8. Februar 2010 — Seit dem 01.09.2009 befinden sich die Regelungen über die Verfahrenswerte in Familiensachen im FamGKG. Auf Grund der neuen Unbilligkeitskontrolle…
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Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 4. März 2010 — Mir gegenüber wurden in letzter Zeit Auffassungen zum Thema Gesamturkunde in Filesharing-Fällen geäußert. Deswegen ein kleiner Beitrag zur Diskus…
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Fokus Familienrecht | 1. Oktober 2010 —Später anhängig gemachte Folgesachen kommen nur dann nicht in den Verbund, wenn die Ladung zum Termin mehr als vier Wochen vor dem Termin erfolgt ist.…
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Rechtsanwalt News | 27. Januar 2009 — Häufig ist es in einem Scheidungsverfahren gewünscht Folgesachen im Verbundverfahren abzutrennen um so eine schnellere Scheidung zu ermöglichen. …
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Die Rechtsanwäldin | 11. Februar 2011 —Dass Alice Schwarzer böse ist, haben manche geahnt, dass sie abgrundtief böse ist , manche sogar gerochen, gefühlt-gewußt. Aber was sie sich heute i…
