• Verbund: Auswahl an Top-Meldungen
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Alltag eines Anwaltes | 5. Mai 2012 — Wochenend und Sonnenschein. Das Lied kennen wir alle. Nur vergessen wir schnell, dass nicht für alle Menschen in unserer Bundesrepublik just in diesem Augenblick Sonnenschein herrs…

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beck-blog | 22. August 2011 — Das Scheidungsverfahren und die (bislang) einzige Folgesache Versorgungsausgleich sind zu Entscheidung reif und das Gericht terminiert. Einen Tag vor dem Termin am 24.11.10…

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Kosten von Musik/Video im Telefon

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 23. Mai 2012 — ... der USA am 22. Mai 2012 ausführ­lich erklärt. Der Fall ASCAP v. MobiTV, Inc. betrifft die Gebühren für die Übertragung der Werke von 50% aller Komponisten und Musik­verlage, die sich in einem Verbund zusammen­schlossen. Bei den Werken geht es um Musik, Videos und TV-Ausstrah­lungen, die MobiTV…

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Interview: Energiewende im europäischen Verbund – Herausforderungen für die Netzstabilität
Interview: Energiewende im europäischen Verbund – Herausforderungen für die Netzstabilität

Der Energieblog | 22. Mai 2012 — ... Wolfgang Anzengruber ist der Vorstandsvorsitzende der VERBUND AG, dem größten österreichischen Stromerzeugungsunternehmen. ... des Parlamentarischen Abends „Energiewende im europäischen Verbund – Herausforderungen für die Netzstabilität“ hatten wir ... bezüglich Umweltvertr…

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Haft. Sinn oder Unsinn ?

Alltag eines Anwaltes | 5. Mai 2012 — ... spielen bei der Strafverhängung nur eine untergeordnete Rolle. Ich rede von den Fällen, in denen es eben keine Bewährung mehr gibt oder geben kann. Einzelschicksale. Familienväter oder Mütter werden aus dem Verbund gerissen. Dies hat oft zur Folge, dass das Familieneinkommen wegfällt und der ve…

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4A_288/2011; 4A_290/2011: mangelhafte Information der GV vor Sanierungsharmonika verletzt OR 732a - Anfechtbarkeit (amtl. Publ.)

swissblawg | 22. März 2012 — ... zusammen mit der Kapitalerhöhung vernünftige Aussichten auf eine nachhaltige Sanierung der Gesellschaft geben [...]. Der Sanierungszweck der Harmonika setzt also voraus, dass diese alleine oder im Verbund mit anderen Massnahmen vernünftige Aussichten auf eine (nachhaltige) Sanierung gibt.…

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Karstadt oder InterSport - Marktführer im Sportbereich

kanzlei.biz | 13. März 2012 — ... , wenn der überwiegende Teil der Verbraucher dies fehlerhaft annimmt. Sportfachgeschäfte, die in einem Verbund auftreten, müssen vom Verbraucher als wirtschaftliche Einheit angesehen werden um sich als Marktführer zu ... I auf Unterlassung in Anspruch genommen. Sie hat geltend gemacht, die in …

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BGH: Streit um Marktführererschaft im Sportartikelbereich - Karstadt gegen INTERSPORT

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 9. März 2012 — ... BGH musste sich in diesem Rechtsstreit zwischen Karstadt und der INTERSPORT-Gruppe (ein Verbund von verschiedenen Sportfachgeschäften) mit der Werbeaussage des Warenhausunternehmens befassen, wonach Karstadt ... im Sortimentsbereich Sport sei. Die INTERSPORT-Gruppe hatte eingewandt, dass die …

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Siemens: Erstaunlich schwacher Gigant
Siemens: Erstaunlich schwacher Gigant

sueddeutsche.de | 23. November 2011 — Siemens setzt ganz auf die Megatrends. Doch im Kleinen hat das Unternehmen seine Probleme: Selbst im Verbund mit Nokia gelingt es nicht, die gemeinsame Tochtergesellschaft Siemens Nokia Networks aus der Misere zu ziehen. Offenbar fehlt es an Durchhaltevermögen und langfristigem unterneh…

Doch nicht zu spät

beck-blog | 27. Oktober 2011 — Über die Tücken des § 137 II FamFG hatte ich bereits hier und da und dort berichtet. Auf einem weiteren in diesem Zusammenhang zahlreich bestellten Problemfeldern hat das OLG Celle nun entschieden: Bereits mit der Einreichung eines Verfahrenskostenhilfeantrags in einer Folgesache wird die F…

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Filesharing: Schadenbremse des OLG Köln?

Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 18. Oktober 2011 — ... Problem stellen, denn abgesehen davon, dass der Aufwand der Begründung der Schadensersatzansprüche erheblich steigt, wäre mit einer solchen Darlegung auch die Offenlegung der bereits erlangten Schadensersatzbeträge verbunden, zumindest auf den ersten Blick. Das OLG Köln stellt hierzu fest: …

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Spät, aber nicht zu spät - Umgang im Verbund

beck-blog | 22. August 2011 — ... OLG aber durch die Einbeziehung der Umgangssache in den Verbund nicht gefährdet. Gemessen daran, ist im Streitfall nicht ... Bescheidung des Umgangsantrages durch die Einbeziehung in den Verbund ist im Streitfall offenkundig nicht zu befürchten, ... Kindeswohl abträglich sein s…

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Als dem Familienrichter in Bad Iburg der Kragen platzte

beck-blog | 29. Juli 2011 — Am 23.06.2009 wurde auf Antrag des Mannes das Scheidungsverfahren rechtshängig. Am 26.10.2009 einigten sich die Beteiligten in einem gesonderten Verfahren auf die Zahlung von 1.700 € Trennungsunterhalt. Da der Anspruch auf nachehelichen Unterhalt sowohl dem Grunde als auch der Höhe und der …

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Anwaltliche Fehler im Familienrecht - und wie man sie vermeidet (I)

beck-blog | 30. Mai 2011 — ... herausholen. Zudem gilt im isolierten Zugewinnverfahren für die Kostenentscheidung die ZPO (Wer verliert, muss zahlen), im Scheidungsverbund werden die Kosten im Regelfall gegeneinander aufgehoben. Wer also im Zugewinn seiner Sache sicher ist, sollte den Verbund unbedingt meiden (Ausna…

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Bundeskabinett beschließt neues Produktsicherheitsgesetz
Bundeskabinett beschließt neues Produktsicherheitsgesetz

Recht für Verbraucher | 27. Mai 2011 — ... bei. Insgesamt wird mit dem Gesetzentwurf die Bedeutung des Produktsicherheitsgesetzes als die zentrale Vermarktungs- und Sicherheitsvorschrift für Produkte gestärkt und die Marktüberwachung im europäischen Verbund enger verzahnt. Es leistet einen bedeutenden Beitrag zum Schutz von Beschäftigt…

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Rücktritt - MDR-Indendant Udo Reiter zieht sich zurück

FOCUS Online | 26. Mai 2011 —Er ist der dienstälteste Intendant im ARD-Verbund und machte den Mitteldeutschen Rundfunk zum "ostalgischen" Marktführer. Nach 20 Jahren an der Spitze des MDR nimmt Intendant Udo Reiter seinen Hut. …

Segeln mit Kindern: Fliegen in der Brise

SPIEGEL ONLINE | 20. Mai 2011 —Ohne Segelschein, aber mit Kindern an Bord vor der kroatischen Küste kreuzen? Beim Flottillensegeln ist das möglich. Denn der Skipper sagt, wo's lang geht - und langweilig wird es auch nicht. Auf den Booten im Verbund warten schon viele kleine Piraten.…

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Verfahrenswerte in Familiensachen seit dem 01.09.2009: Eine Übersicht für Praktiker

Rechthaber | 8. Februar 2010 — Seit dem 01.09.2009 befinden sich die Regelungen über die Verfahrenswerte in Familiensachen im FamGKG. Auf Grund der neuen Unbilligkeitskontrolle…

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Filesharing: Gefahr durch die “Gesamturkunde”?

Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 4. März 2010 — Mir gegenüber wurden in letzter Zeit Auffassungen zum Thema Gesamturkunde in Filesharing-Fällen geäußert. Deswegen ein kleiner Beitrag zur Diskus…

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OLG Oldenburg: Trotz Fristversäumung gem. § 137 II FamFG kommen spät eingereichte Folgesachen noch in den Verbund

Fokus Familienrecht | 1. Oktober 2010 —Später anhängig gemachte Folgesachen kommen nur dann nicht in den Verbund, wenn die Ladung zum Termin mehr als vier Wochen vor dem Termin erfolgt ist.…

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Abtrennung von Folgesachen im Verbundverfahren

Rechtsanwalt News | 27. Januar 2009 — Häufig ist es in einem Scheidungsverfahren gewünscht Folgesachen im Verbundverfahren abzutrennen um so eine schnellere Scheidung zu ermöglichen. …

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Jörg Kachelmann? - Ist Alice Schwarzer krank? Therapiebedürftig krank?

Die Rechtsanwäldin | 11. Februar 2011 —Dass Alice Schwarzer böse ist, haben manche geahnt, dass sie abgrundtief böse ist , manche sogar gerochen, gefühlt-gewußt. Aber was sie sich heute i…

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