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Jus@Publicum | 27. März 2012 — Richterschelte © Liz Collet Es gibt so Fälle, bei denen man sich die Videoüberwachung des Arbeitsplatzes wünschen möchte. Fälle, in denen es zu Übergriffen am Arbeitsplatz, verbal oder real kommt, beispielsweise. RA Möbius schildert einen solchen hier. Da wirkt dann ein Satz im Urteil, da…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. Januar 2012 — LG Saarbrücken, Urteil vom 16.12.2011, Az. 4 O 287/11 - nicht rechtskräftig § 823 BGB, § 1004 BGB Das LG Saarbrücken hat entschieden, dass ein Hinweis in einer E-Mail, der erkennen lässt, dass der Absender mit einer Weiterleitung und Veröffentlichung der E-Mail nicht einverstanden ist (so…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Oktober 2011 — ... vom 15. April 2010 beantragt, der Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Verfügung unter Androhung von Ordnungsmitteln zu untersagen, die vorstehend wiedergegebenen Informationen über ihn zu verbreiten. Dazu hat er eine eidesstattliche Versicherung vorgelegt, in der unter anderem ausgef…
Recht am Bild | 7. Oktober 2011 — Das Landgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 27. September 2011 (Az. 17 O 671/10 entschieden, dass es einer Universität (im konkreten Fall der Fernuniversität Hagen) untersagt ist, seinen Studenten mehr als dre Read more ... …
Recht am Bild | 6. Oktober 2011 — In dem seit mehreren Jahren andauernden Rechtsstreit zwischen der Microsoft Corporation (Kläger) und einem Softwarehändler (Beklagter), ist es nun zu einem Urteil des Bundesgerichtshofes gekommen (Az.: I ZR 6/10 – Echtheitszertifikat). Micro Read more ... …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. September 2011 — LG Hamburg, Urteil vom 3.05.2011, Az. 310 O 142/11§ 97 Abs. 1 S.1 UrhG, § 17 Abs. 1 UrhG Das LG Hamburg hat entschieden, dass ein Onlinehändler für den Vertrieb einer illegalen Bootleg-DVD, also einer DVD mit unerlaubten Mitschnitten von Konzerten, über Amazon haftet, wenn klar erkennbar ist,…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. September 2011 — ... Dritte zu veröffentlichen und / oder zu verbreiten: den Namen des Klägers, einschließlich ... datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten nicht gegeben. In der Verbreitung des früheren Familiennamens das Klägers, ... Kritik unterzogen wird. Ein der weiteren Verbreitung des beanstandeten Beitr…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. Juli 2011 — ... Dort gehe es um die Erschöpfung des Verbreitungs- (nicht des Vervielfältigungsrechts), im Übrigen über ... der R. gebrannten DVDs bedeute die Verbreitung nicht autorisierter Vervielfältigungsstücke. Die von der ... auf eine Erschöpfung des Rechts zur Verbreitung der Kopie eines Computerpro…
Tönsbergrecht | 21. Juli 2011 —Derzeit verschicken die Rechtsanwälte U C Rechtsanwaltsges. mbH derzeit imAuftrag der Firma DigiProtect GmbH Abmahnungen die unerlaubte Verbreitung urheberrechtlich geschützter Werke. Abgemahnt wird der Film "Lil Gaping Lesbians 4". Gefordert werden neben der Unterzeichnung einer vorbereiteten stra…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 20. Juli 2011 — Verkauft man nicht auf seinem eigenen Onlinehandelsportal, sondern zusätzlich auf Onlinehandelsplattformen anderer Anbieter, potenziert sich das Risiko, nicht alle Pflichten, insbesondere die der gesetzlichen Informationspflichten und Pflichten aus verschiedensten Gesetzen, einzuhalten. Zwar …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 22. Juni 2011 — Bereits in einem vorangegangenen Betrag wurde auf den sogenannten fliegenden Gerichtsstand eingegangen. Dabei wurde auf die Besonderheiten im sogenannten Gewerblichen Rechtsschutz und dem Äußerungsrecht dahingehend eingegangen, dass Verletzungshandlungen im Internet begangen werden. Während e…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 1. Juni 2011 — Als Unternehmer im Onlinehandel gibt es eine Vielzahl von gesetzlichen Bestimmungen zu beachten. Daraus resultieren auch Haftungsrisiken. So darf beispielsweise der Unternehmer mit dem Marktteilnehmer nur bei vorherigem Einverständnis über Fernkommunikationsmittel in Verbindung treten. Liegt …
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 6. Mai 2011 — Der Urheber eines Werkes hat das alleinige Bestimmungsrecht darüber, wie, wo und wann sein geschaffenes Werk benutzt und verwendet wird. Dem Urheber ist es aber möglich, die Nutzungsrechte Dritten gegen Zahlung einer sogenannten Lizenzgebühr einzuräumen. Verwendet der Dritte das urheberrechtl…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 18. April 2011 — Der geltend gemachte Unterlassungsanspruch im Wettbewerbs-, Urheber- oder Markenrecht wird durch die sogenannte strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung oder durch eine entsprechende gerichtliche Entscheidung gesichert, die aus dem Versprechen, zukünftig eine bestimmte Handlun…
Advisign - Webdesign trifft Recht | 31. März 2011 — ... Lichtbilder durch das Urheberrechtsgesetz geschützt (§§ 2 Abs. 1 Nr. 5, 72 UrhG). Eine Verbreitung und Veränderung (Änderung der Größe) ist vom Grundsatz her nur mit Erlaubnis des ... Hier reicht auch das Einbinden als urheberrechtlich relevante Nutzungshandlung aus. Dazu kommt, dass b…
Recht am Bild | 25. Februar 2010 — Da das Urheberrecht selbst nicht übertragbar ist, gibt es für den Urheber, in unserem Fall den Fotografen, die Möglichkeit die Nutzung seiner Bil…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 29. Juni 2009 — Das OLG München hat in einem aktuellen Beschluss (OLG München, Beschluss vom 07.05.2009, Az. 31 AR 232/09) darauf hingewiesen, dass eine Berufung…
maas_rechtsanwälte | 8. Februar 2008 — Mit jüngeren Gerichtsentscheidungen zur Zulässigkeit des Handels mit “gebrauchter” Software hat dieses Marktsegment erheblich an Fahrt aufgenomme…
§§ Jur-Blog.de §§ | 28. August 2009 — LG Kiel, 27.04.2009, Az. 4 O 251/05 – Red. Leitsätze: Der Klägerin steht gegen den Beklagten aufgrund der unberechtigten Veröffentlichung und Ver…