Verbraucherschutz

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 8. Dezember 2011 — Derzeit gibt es mehrende Mitteilungen (dazu die Verbraucherzentrale Niedersachsen) über Anschreiben der “NTT Telco”, die angeblich bestehende und an sie abgetretene Forderungen geltend machen. Auch bei uns melden sich Mandanten in dieser Sache. Dazu wie folgt in Kürze: Bei diesen Forderungen …

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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 8. Dezember 2011 — Derzeit gibt es mehrende Mitteilungen (dazu die Verbraucherzentrale Niedersachsen) über Anschreiben der “NTT Telco”, die angeblich bestehende und an sie abgetretene Forderungen geltend machen. Auch bei uns melden sich Mandanten in dieser Sache. Dazu wie folgt in Kürze: Bei diesen Forderungen …

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 7. Dezember 2011 —Die Entscheidungen des BGH zum Verbot von Gewinnspielen im Internet liegen im Volltext vor (siehe auch "BGH: Verbot privater Sportwetten und anderer Glücksspiele im Internet ist wirksam und nicht europarechtswidrig"): BGH, Urteil vom 28.09.2011 - I ZR 30/10 BGH, Urteil vom 28.09.2011 - I ZR 43/10 B…

kLAWtext | 5. Dezember 2011 —...und das kurz vor Weihnachten. Bei manchen - vorzugsweise - Männern trudeln derzeit Briefe ein, in denen eine Firma "Internet Content" aus Berlin 82,80 Euro verlangt für einen Testaccount bei artxxx.liveporn.be. Aha - künstlerische Erwaxxxeneninhalte also, und das noch live und aus Belgien. Wow, d…

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Jus@Publicum | 5. Dezember 2011 — Die Tirolmilch GmbH ruft laut Berichten hier ihren Bergkäse zurück. In einigen Produkten, die unter anderem bei Aldi verkauft wurden, seien Listerien gefunden worden. Die Keime befinden sich auf der Käserinde, nicht jedoch im Inneren des Käses, sagt der Hersteller. Welche Produkte das sein so…

Jus@Publicum | 5. Dezember 2011 — „Darf’s noch a bisserl mehr sein….? Vielleicht noch a Dosis Antibiotikum?“ So oder so ähnlich könnte die Frage der netten Fachverkäuferin an der Wursttheke Ihres REWE demnächst lauten. Wenn Sie dort an der Fleischtheke vielleicht nach Leber, Herz oder Magen von der Pute oder von anderen Fle…

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kLAWtext | 2. Dezember 2011 — ... die notwendigen Konsequenzen aus dem Dioxinskandal Anfang des Jahres gezogen. Der Aktionsplan der Bundesregierung "Verbraucherschutz in der Futtermittelkette" sowie die gemeinsame Erklärung der Sonderkonferenz von Verbraucherschutz- und Agrarministern vom 18. Januar 2011 werden konsequent …

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beck-blog | 1. Dezember 2011 — ... zum Thema Facebook hierund hier) muss für Änderungen seiner Privatsphäre-Einstellungen in Zukunft die Zustimmung seiner Nutzer einholen. Darauf hat sich Facebook mit der unter anderem für Verbraucherschutz zuständigen FTC (Federal Trade Commission) am Dienstag geeinigt. (Financial Times…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. Dezember 2011 — ... und Anschrift des Unternehmers müssten unmittelbar aus dem Prospekt hervorgehen. Es genüge dem Verbraucherschutz nicht, dass sich der Verbraucher die notwendigen Informationen über eine Internetseite oder ... muss, um die für erforderlich gehaltenen Informationen zu erhalten, wird dem ge…

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Jus@Publicum | 29. November 2011 — Schon im Jahr 2005 hat ÖKO-TEST bei einer Pestiziduntersuchung bis zu neun verschiedene Chemikalien pro Produkt gefunden, teils auch in stark erhöhten Mengen. Im Oktober 2011 hat ein erneuter Test wiederum keine erfreulichen Ergebnisse mit sich gebracht. Details des Tests hier. Anklicken um …

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Jus@Publicum | 28. November 2011 — ... Gegenstand der Sitzung ist ein Antrag der Abgeordneten Karin Binder, Dr. Dietmar Bartsch, Herbert Behrens, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE zur Durchsetzung wirksamen Verbraucherschutzes bei Nanostoffen [BT-Drucksache 17/5917] sowie der Antrag der Abgeordneten Nicole Ma…

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• Entschliessung des 115. Deutschen Ärztetages zur “Elektronischen Gesundheitskarte” (eGK) »
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kLAWtext | 25. November 2011 — Es kann doch so einfach sein: "Zwischen der IContent GmbH und dem Beklagten ist ein Abo-Vertrag für die Internetseite www.outlets.de nicht zustande gekommen. Entsprechend kann die Klägerin vom Beklagten die Kosten für das Abonnement auch nicht verlangen." Das schreibt das Amtsgericht Gladbeck …

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kLAWtext | 25. November 2011 —...heute in Form einer ersten Lesung im Bundestag. Die Linksfraktion hatte einen Gesetzesentwurf vorgelegt, nach dem - salopp gesagt - der unbegrenzten Abmahnerei von Urheberrechtsverletzungen ein Riegel vorgeschoben werden sollte. Dieser ist tatsächlich auch in meinen Augen etwas unausgegoren, denn…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. November 2011 — LG München I, Beschluss vom 06.10.2011, Az. 37 O 21210/11 Das LG München I hat auf Antrag der Verbraucherzentrale Hamburg entschieden, dass eine Telefongesellschaft einem Kunden nicht den Telefonanschluss sperren darf, wenn ein Teil der Telefonrechnung nicht gezahlt wird. Dies gelte jedenfall…

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Recht am Bild | 22. November 2011 — Ein roter Punkt im Bildsensor war Thema einer Klage vor dem AG Mühlheim an der Ruhr. Ein Kunde hatte bei einem Amazon-Händler für 3099 € eine Kamera gekauft. Später war auf Bildern und Video-Aufnahmen ein roter Punkt zu sehen. Eine Reparatur des Canon Service Centers Willich entfernte den Pun…