Verbraucher

Rechtslupe | 20. Februar 2012 — ... , der Rohmilch mittels eines Automaten an Verbraucher verkaufen wollte. Der Kläger hält im ... sei es grundsätzlich verboten, Rohmilch an Verbraucher abzugeben. Die Voraussetzungen für eine ... des grundsätzlichen Verbots der Schutz der Verbraucher vor gesundheitlichen Risiken sei. Dazu…

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Praxis Freiberufler-Beratung | 17. Februar 2012 — ... zwischen der apoBank und dem Apotheker ein variabler Zinssatz vereinbart worden. Doch die Richter befanden die Regelung wegen Verstoßes gegen die Formvorschriften für Verbraucher-Darlehensverträge für unwirksam. Sofern Bankkunden in Darlehensverträgen vergleichbare allgemein gehaltene Zinsanpa…

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Jus@Publicum | 16. Februar 2012 — ... Runde Nachdenken ? © Liz Collet © Liz Collet Verbraucher sollen – hört man neuerdings immer öfter ... ja nix dafür kann, dass der Verbraucher für weniger Geld jeden Mist kauft ... dem insoweit recht beratungsresistenten Konsumenten und Verbraucher ganz paternalistisch fürsorglich, tri…

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Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 16. Februar 2012 — Der Bundesverband Verbraucherzentrale, der Dachverband der Deutschen Verbraucherzentralen, fordert in einem aktuellen Positionspapier erneut eine generelle Deckelung urheberrechtliche Abmahngebühren bei Verbrauchern. Bemängelt wird auch die Unschärfe des Kriterium “gewerbliches Ausmaß” der Re…

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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 16. Februar 2012 —Die Online-Werbung mit einem Preisvorteil von 4.000,- EUR für ein Kfz-Finanzierungsgeschäft ist wettbewerbswidrig, wenn die Bezugsgröße für den beworbenen Preisvorteil nicht angegeben wird. Für den Verbraucher besteht nämlich die Gefahr der Irreführung (OLG Hamm, Urt....…

SPIEGEL ONLINE | 15. Februar 2012 —Die Regierung stärkt Energie-Verbraucher: Kunden sollen ihrem Strom- und Gas-Lieferanten ab dem Frühjahr binnen zwei Wochen kündigen können. Bis zu 200 Euro pro Jahr lassen sich durch den Wechsel sparen. Wie profitieren Sie? Was müssen Sie beachten? Ein Überblick.…

beck-blog | 14. Februar 2012 — ... Änderung des TKG ausgesprochen hatte. Hier einige Stellugnahmen: Die Bundesverband der Verbraucherzentralen vzbv begrüßt die TKG-Änderungen. Laut vzbv werde das Stresspotential für den Verbraucher deutlich reduziert, da nach dem Gesetz telefonische Warteschleifen kostenfrei zur Verfügu…

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 13. Februar 2012 — ... , dass eine wettbewerbswidrige Irreführung vorliegen kann, wenn ein Unternehmen gegenüber einem Verbraucher höchstricherliche Rechtsprechung in Erwiderungsschreiben unrichtig wiedergibt, um so berechtigte Ansprüche von Verbrauchern abzuwehren. Eine durchaus nicht unproblematische Entscheidung, …

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. Februar 2012 — ... im Interesse der Marktteilnehmer, insbesondere der Verbraucher das Marktverhalten zu regeln (BGH ... in Rede stehenden Angebot werden dem Verbraucher die danach erforderlichen Pflichtangaben unstreitig ... Bestehen bestimmter Eigenschaften einstehen will. Der Verbraucher versteht die Ver…

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rechtsanwalt.com | 10. Februar 2012 — ... und die Anfechtungsfrist noch nicht abgelaufen ist. Eine weitere Ausnahme bilden besondere Vorschriften, wie z.B. Verbraucherschutznormen, wie beispielsweise § 312 BGB oder § 312 d BGB. Hiernach kann der Verbraucher seine Willenserklärung unter bestimmten Voraussetzungen widerrufen. Lieg…

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Jus@Publicum | 10. Februar 2012 — ... aber. Ob gesundheitsschädlich oder nicht. Den Verbraucher graust’s. Allein das sollte genug ... keine „Gesundheitsgefahr“ bestanden habe für den Verbraucher. Vielleicht mag der das nämlich auch ... erhielt das Unternehmen bereits Vertrauensvorschuss vom Verbraucher. Weil die Behörden d…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. Februar 2012 — ... in Verträge über Telekommunikationsleistungen mit Verbrauchern einzubeziehen, sowie sich auf die ... B. der Bundesländer und weiterer 26 verbraucher- und sozialorientierter Organisationen in Deutschland. ... in Verträge über Telekommunikationslei- stungen mit Verbrauchern einzubeziehen, s…

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Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 9. Februar 2012 — Wie schon einmal ausgeführt, hängt die wirksame und ohne Folgen bleibende Rücknahme eines Verkaufsangebots im Internet davon ab, auf welche Art der Kaufvertrag zustande kommt. Bei dem normalen Onlineshop ist das Einstellen eines Angebots grundsätzlich unverbindlich, wohingegen die Einstellung…

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sueddeutsche.de | 8. Februar 2012 — Deutschlands Verbraucher werden veräppelt: Äpfel, die lose im Supermarkt verkauft werden, kosten fast überall 1,99 Euro pro Kilogramm - und damit mehr als verpackte Ware. …

SPIEGEL ONLINE | 7. Februar 2012 —1000 Polizisten durchsuchten Wohnungen und Büros in Deutschland, Österreich und der Schweiz: Eine Bande soll Verbraucher mit fingierten Telefonrechnungen um mehr als 1,6 Millionen Euro geprellt haben. Jetzt hat die Polizei acht mutmaßliche Betrüger festgenommen.…