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Einbehaltene Betriebsrente im öffentlichen Dienst

Rechtslupe | 14. September 2011 — ... der Verrechnung mit der gesetzlichen Rente verblieb, die monatliche Betriebsrente in ... Art. 9 Abs. 3 Satz 1 GG geschützten Tarifautonomie. Der Grundrechtsschutz ... Schutz des Art. 14 Abs. 1 GG unterstellt. Ob Versorgungsanwartschaften aus ... Rechtspositionen gewährleistet Art. 14 …

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Stufenweise Abschaffung des Sterbegeldes in der VBL

Rechtslupe | 19. August 2011 — ... stufenweise Abschaffung des Sterbegeldes durch die VBL ohne erfolg, das Bundesverfassungsgericht nahm ... VBL betriebliche Altersversorgung. Seine gegen die VBL gerichtete Klage auf Feststellung, dass ... beitragsorientierte Betriebsrente, der finanziellen Konsolidierung der VBL und dami…

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Sterbegeld bei VBL-Versicherungsrenten

Rechtslupe | 21. Januar 2011 — ... Beim Tod eines Versicherungsrentenberechtigten (§ 37 Abs. 1 Buchst. b VBLS a.F.) ... die Voraussetzungen nach § 58 Abs. 1 bis 3 VBLS a.F. ... Tod eines Versicherungsrentenberechtigten (§ 37 Abs. 1 Buchst. b VBLS a.F ... der Verstorbene von der VBL seit dem 1. Mai 2001 eine ... ebenfalls i…

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