• Varia: Auswahl an Top-Meldungen
52

Rechtsanwalt Martin Steiger | 3. Mai 2012 — «Plötzlich ist alles weg. Der Beobachter-Journalist kann auf 127 Artikel nicht mehr zugreifen, die er auf seiner Blogseite veröffentlicht hat. […] Von der Blogplattform Wo…

»

68

Rechtsanwalt Martin Steiger | 23. April 2012 — Rechtsanwälte, insbesondere Strafverteidiger, riskieren bisweilen, nicht bloss als Vertreter ihrer Mandanten gesehen zu werden. Sie werden stattdessen für ihre anwaltliche Tät…

»

Impressumspflicht: Kein Geschäftsmodell «Abmahnungen»

Rechtsanwalt Martin Steiger | vor 3 Tagen — Seit knapp zwei Monaten gilt in der Schweiz eine Impressumspflicht für bestimmte E-Commerce-Websites. In der Folge erhalte ich immer wieder Anfragen der nachfolgenden Art: «[…] Ich selber lebe in Deutschland, bin aber auf eine Schweizerische Internetseite gestoßen bei der mir etwas fehlte, …

»

Netzneutralität: Providerhaftung kein Gegenargument

Rechtsanwalt Martin Steiger | vor 5 Tagen — PD Dr. Simon Schlauri (Universität Zürich) wurde kürzlich im «N’jus Blog» zu seiner Habilitation über Netzneutralität befragt. In seinen Antworten sprach sich Schlauri unter anderem gegen die in der Schweiz immer wieder geforderte Einschränkung der Netzneutralität durch Providerhaftung aus un…

»

Risiken bei neuen Produkten: Juristen vs. Produktmanager
Risiken bei neuen Produkten: Juristen vs. Produktmanager

Rechtsanwalt Martin Steiger | 11. Mai 2012 — Neue Dienstleistungen und Produkte sind zwangsläufig mit rechtlichen Risiken verbunden, die zum häufigen Frust von Produktmanagern zielsicher von Legal Counseln, Rechtsanwälten und anderen Juristen identifiziert werden. So sieht die Zusammenarbeit zwischen Produktmanager und Juristen aus Sich…

»

Hoster: Risiko «Meinungsfreiheit» bei kritischen Inhalten
Hoster: Risiko «Meinungsfreiheit» bei kritischen Inhalten

Rechtsanwalt Martin Steiger | 3. Mai 2012 — «Plötzlich ist alles weg. Der Beobachter-Journalist kann auf 127 Artikel nicht mehr zugreifen, die er auf seiner Blogseite veröffentlicht hat. […] Von der Blogplattform WordPress erfährt er, dass sein Blog geschlossen worden sei, weil eine Zürcher Firma mit einem seiner Artikel nicht zu…

»

WikiLeaks: Flugbeschränkungen für Rechtsanwältin
WikiLeaks: Flugbeschränkungen für Rechtsanwältin

Rechtsanwalt Martin Steiger | 23. April 2012 — Rechtsanwälte, insbesondere Strafverteidiger, riskieren bisweilen, nicht bloss als Vertreter ihrer Mandanten gesehen zu werden. Sie werden stattdessen für ihre anwaltliche Tätigkeit sanktioniert, was ihre Unabhängigkeit und überhaupt ihre Funktion als Rechtsanwälte gefährdet. Ein aktuelles Be…

»

AudioVision Schweiz: Pro ACTA, Three Strikes, …
AudioVision Schweiz: Pro ACTA, Three Strikes, …

Rechtsanwalt Martin Steiger | 19. April 2012 — Markus Naef, «Country Manager Switzerland» von 20th Century Fox, ist neuer Präsident von AudioVision Schweiz, dem Dachverband von IFPI Schweiz, ProCinema und dem Schweizerischen Video-Verband (SVV). In einem Interview in der heutigen Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) äussert er sich zu seinem «Kamp…

»

Bundesamt für Gesundheit: Warnung vor dem Osterhasen
Bundesamt für Gesundheit: Warnung vor dem Osterhasen

Rechtsanwalt Martin Steiger | 12. April 2012 — Herzige Plüsch-Osterhasen, nicht? Gemäss dem schweizerischen Bundesamt für Gesundheit (BAG) sind sie leider nicht nur herzig, sondern können auch die Gesundheit gefährden. Das BAG empfiehlt entsprechend, solche Osterhasen schnellstmöglich zu entsorgen (PDF): «Die Firma P&G Prestige hat…

»

Fernsehwerbung für Rechtsberatung erreicht die Schweiz

Rechtsanwalt Martin Steiger | 28. März 2012 — Rechtsanwälte in der Schweiz werben bislang – anders als ihre amerikanischen Kollegen – nicht im Fernsehen. Der Grund dafür liegt vermutlich im unterschiedlichen Berufsbild. Mit Daniel Kummer (Paralegal Kummer) wirbt nun aber immerhin ein nicht anwaltlicher Anbieter von Rechtsberatung beim Zü…

»

WLAN im Postauto: Überwacht, gefiltert und registriert
WLAN im Postauto: Überwacht, gefiltert und registriert

Rechtsanwalt Martin Steiger | 20. März 2012 — Die Schweizerische Post rüstet erfreulicherweise ihre Postauto-Flotte mit kostenlosem Internet-Zugang per «Public WLAN»aus. Unerfreulich sind einige Aspekte, die mit dem Internet-Zugang im Postauto einhergehen: Überwachung: Die Schweizerische Post betreibt sämtliche Infrastruktur für den Inte…

»

ACTA: Lesung von 75’000+ Zeichen in Spielfilmlänge

Rechtsanwalt Martin Steiger | 16. März 2012 — Lesungen von iTunes-End User License Agreement (EULA) und vergleichbaren Dokumenten sind im besten Fall amüsant und dienen im schlechtesten Fall als Einschlafhilfe. Das vorgelesene Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) wirkt, zumindest in der nachfolgend verwendeten deutschsprachigen Übe…

»

Fremdwort «Open Data» beim Schweizer Parlament
Fremdwort «Open Data» beim Schweizer Parlament

Rechtsanwalt Martin Steiger | 14. März 2012 — Im Schweizer Parlament findet momentan die Frühlingssession von Nationalrat und Ständerat statt. Die Parlamentsdienste begleiten die Session mit einem umfassenden und immer sehr aktuell gehaltenen Online-Informationsangebot in mehreren Sprachen, beispielsweise zu den Abstimmungen im Natioanlrat…

»

Schweizer Schnüffelstaat 2011 in Zahlen
Schweizer Schnüffelstaat 2011 in Zahlen

Rechtsanwalt Martin Steiger | 12. März 2012 — Letzte Woche veröffentlichte der Dienst «Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr» (Dienst «ÜPF») seine Zahlen zur Überwachung im Jahr 2011: «Die aktuelle Statistik […] zeigt, dass die Überwachungen in Echtzeit […] um 4 Prozent auf 2’699 abgenommen haben. Der Dienst setzte derweil mehr rü…

»

ACTA: Schweiz hält an Unterzeichnung fest

Rechtsanwalt Martin Steiger | 7. März 2012 — Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ist weltweit umstritten. Die Nationalräte Balthasar Glättli und Hugues Hiltpold gelangten deshalb mit nachfolgenden Fragen an den Bundesrat, das heisst an die schweizerische Bundesregierung: Nationalrätliche Fragen zu ACTA Nationalrat Glättli: …

»

Schweiz: Gibt es einen Anspruch auf 10 Prozent Finderlohn?
Schweiz: Gibt es einen Anspruch auf 10 Prozent Finderlohn?

Rechtsanwalt Martin Steiger | 5. März 2012 — Ob es ernsthaft ein Recht auf Finderlohn gebe, fragte @arslibertatis heute Abend bei Twitter mit Verweis auf den «Finderlohn»-Artikel in der deutschsprachigen Wikipedia. Da dort nur die Rechtslage in Deutschland und Österreich behandelt wird, erläutere ich nachfolgend als Ergänzung zum Wiki…

»

Schweizer Schnüffelstaat mit internationaler Vernetzung
Schweizer Schnüffelstaat mit internationaler Vernetzung

Rechtsanwalt Martin Steiger | 24. Februar 2012 — Im Zusammenhang mit dem Bundestrojaner wurde unter anderem bekannt, dass sich schweizerische Strafverfolgungsbehörden an der internationalen Remote Forensic Software User Group (RFS User Group) beteiligen. Inzwischen gelangte via Deutschland die Existenz weiterer solcher Gruppen an die Öffe…

»