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CMS Hasche Sigle | vor 2 Tagen — ... auf eine bloß fehlerhafte Durchführung der UVP bzw. der Vorprüfung berufen hatten. ... ergibt, dass auch eine fehlerhaft durchgeführte UVP zur Anfechtbarkeit einer Genehmigung führen ... nur das gänzliche Fehlen des Verfahrensschritts UVP zur Aufhebung einer Genehmigung führen? ..…
LEXEGESE | 23. Januar 2012 — ... , sind derzeit keiner rechtlichen Prüfung unterwerfbar. Ein erster Ansatzpunkt für ein umfassendes Novellierungskonzept könnte dabei in einer Änderung bzw. Anpassung der UVP-Verordnung Bergrecht liegen. Auf diese Weise würde einerseits die Sicherstellung einer breiten Behörden- und …
LEXEGESE | 18. November 2011 — ... namens „Hydraulic Fracturing“ oder kurz „Fracking“ angewendet. Die Technologie ist umstritten. Eine der zentralen Fragen dabei lautet, ob in Zukunft eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) vor Aufnahme der Förderung mittels Fracking durchgeführt werden sollte. Im Ergebnis geht es daru…
LEXEGESE | 10. November 2011 — ... Bundestag (BT-Drs. 17/7612) eingebracht, mit dem die Bundesregierung u.a. aufgefordert werden soll, die Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau) und das Bundesbergrecht derart zu reformieren, dass Öffentlichkeitsbeteiligung und umfass…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. Oktober 2011 — ... verklebt, die es in sich haben. Etwa dieses hier. “UVP” “AGB” “LMAA”? Nicht jeder will verstehen, was einem ... einen Geistesblitz hatten und dem Kunden Folgendes mitteilen wollten: UVP? LMAA! AGB? LMAA! Was aber hat dies für Folgen ... den voreiligen vorbeifahrenden und nachhalt…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. September 2011 — ... Remscheid GbR festzustellen. Beanstandet wird die Preisauszeichnung, insbesondere die konkrete Verwendung der “Unverbindlichen Preisempfehlung” (UVP). Kern des Anstoßes ist in den uns vorliegenden Abmahnungen ein - in Unkenntnis des Onlinehändlers - reduzierter UVP des Herstellers, so dass…
LEXEGESE | 30. August 2011 — ... Westfalen, die Pflicht zu einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) auch auf Projekte der Tiefengeothermie ... Westfalen, die Pflicht zu einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) auch auf Projekte der Tiefen ... Bundesrat, der eine Verschärfung der UVP-Verordnung für bergbauliche Vorhaben…
SCHWENKE & DRAMBURG | 7. Februar 2011 — Der Preis ist für den Verbraucher mit das ausschlaggebendste Argument, sich im Internet für ein Produkt oder eine Dienstleistung zu interessieren. Von daher versuchen viele Unternehmen im B2C-Bereich, ihre Preise als besonders günstig in den Vordergrund zu stellen. Allerdings lauern bei die…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 15. November 2010 — ... Endpreis unter Angabe einer unverbindlichen Preisempfehlung (UVP) bewirbt, setzt sich einem juristischen ... und abgemahnt. Hintergrund Unverbindliche Preisempfehlungen (UVP) werden in der Regel vom ... auch keineswegs unverbindlich. Die Angabe einer UVP ist folglich falsch – und Wer…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 9. November 2010 —Derzeitig mahnen unterschiedliche Wettbewerbsverbände die "UVP"-Werbung von Apotheken ab. Dazu gibt es einen neuen Aufsatz von RA Menke mit dem Thema: "Die aktuellen UVP-Abmahnungen: Arzneimittelwerbung mit Bezugnahme auf Preisempfehlungen". Bei...…
kLAWtext | 5. Oktober 2010 — ... Herstellers werben. Erschreckendes Ergebnis: Jede zweite UVP war entweder falsch oder nicht ... sich als Normalpreis. Auch mit veralteten UVP wird geworben, etwa für Produkte, ... Online-Shop als mit dem Kürzel "UVP", mit einer "unverbindlichen Preisempfehlung" oder ... Sie darauf: Gibt es…
Advisign - Webdesign trifft Recht | 21. September 2010 — ... bisher entschieden, dass die Angabe eines „statt“-Preises rechtswidrig ist, wenn nicht klar gestellt wird, um was es sich genau dabei handelt. Denn es könnte sich z.B. um den UVP-Preis oder den marktüblichen Preis, etc handeln. Aufgrund dieser Rechtsprechung haben Unternehmer daher häufig e…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Juli 2010 — ... “Ab dem 20. September 2010 werden Suchergebnisse mit Angeboten aus den Kategorien MP3-Player oder GPS-Systeme nach Produkten sortiert. Käufer sehen, wie viele Angebote und Ersparnis (gegenüber UVP) es für jedes Produkt gibt. Daher müssen Verkäufer Angebote mit einem passenden Produkt aus…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 14. August 2009 — ... klar, dass die Verwendung der Abkürzung „UVP“ (für: „Unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers“) ... eine aktuelle Preisliste mit unverbindlichen Preisempfehlungen (UVP) existiert - für das beworbene Produkt dort ... mit dem Hinweis auf eine „ehemalige UVP“ zu werben, wie dies übl…
Law on the Blog | 26. März 2009 — ... regelmäßig mit einer so genannten Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) verbunden, in der alle Behördenverfahren konzentriert werden. Der Umfang einer solchen UVP-Einreichung spreng die Vorstellungskraft eines Laien ... Geht man davon aus, dass ein UVP-Verfahren in einem Jahr erledigt we…
