Uspto

MarkenBlog | 11. April 2012 — ... Afro-Amerikaners spaltet die USA. Der Mann, der ihn erschoss, ist auf freiem Fuß. Ob er angeklagt wird, entscheidet die Staatsanwältin. Fragen nach rassistischen Motiven des Täters und nach dem Waffenrecht verhärten die Fronten im US-Wahlkampf. Quelle: Tagesschau Und auch im Markenr…

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Archivalia | 5. März 2012 — ... copying and submitting copyrighted documents should be considered a non-actionable fair use. http://www.patentlyo.com/patent/2012/03/copyright-lawfirms-sued-for-submitting-prior-art-to-the-uspto.html Unglaublich! In Deutschland ist die Rechtslage klar: § 45 UrhG lautet: § 45 Rechtspflege und ö…

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MarkenBlog | 2. Februar 2012 — Serial Number 76375485 Quelle: USPTO Für alle, die den Film nicht kennen, liefert die Wikipedia die Basisinformationen zum Murmeltiertag. …

MarkenBlog | 17. Januar 2012 — ... G.O.A.T. Markennummer: 5285549 GOAT Markennummer: 5285572 Quelle: HABM Im US Markenregister werden die Marken von der MUHAMMAD ALI ENTERPRISES LLC gehalten. Dort finden sich z.B. folgende Marken RUMBLE IN THE JUNGLE THE GREATEST OF ALL TIME CASSIUS CLAY RUMBLE, YOUNG MAN, R…

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MarkenBlog | 2. Januar 2012 — Alles neu beim US Patent & Trademark Office Quelle: USPTO …

MarkenBlog | 9. November 2011 — Serial Number 73403031 Status: ABANDONED Quelle: USPTO …

Markenserviceblog | 8. November 2011 — ... Registrierung mit Erstreckung auf die USA. Bei der Anmeldung einer nationalen US-Marke wird diese zunächst auf ihre Formalitäten hin überprüft. Ergibt die Prüfung keine Mängel, so erlässt das USPTO einen Erteilungsbescheid, die Notice of Allowance. Der Markenanmeldung hat nun 6 Monate Ze…

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MarkenBlog | 8. November 2011 — ... verschiedene Waren oder Dienstleistungen zu monopolisieren. So aktuell geschehen beim US Patent & Trademark Office USPTO. Am 24. Oktober wurde von der Organisation Occupy Wall Street AKA Friends of Liberty ... 16 (Druckereierzeugnisse), 18 (Taschen), 25 (Bekleidung) und 41 (Unterhaltung) ang…

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Recht geblogt | 25. August 2011 — Für Ipad oder Iphone Fans ist die Bezeichnung „Cydia“ größtenteils ein Begriff, insbesondere bei denjenigen die Ihre Apple-Geräte „gejailbreakt“ haben. Mit Hilfe des Programms Cydia kann der Nutzer vergleichbar mit dem AppStore von Apple verschiedene Programme auf sein Gerät laden. Der Entw…

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Recht geblogt | 16. August 2011 — ... das US-Patentamt heute mitteilte, wurde das Patent mit der Registernummer 8.000.000 vergeben. Das USPTO erteilten das Patent mit der Nummer 8.000.000 an die Firma Second Sight Medical ... der derzeitigen Nummerierung für Patente wurde im Jahre 1836 ausgestellt. Das einmillionstes Patente wu…

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Recht geblogt | 6. Juli 2011 — Letzte Woche wurde beim US-Markenamt (USPTO) eine neue Wort-/Bildmarke eingetragen die die Zahl 280 beinhalten. Das Logo gibt dabei einen Kartenausschnitt wieder, der die Firmenzentrale des Unternehmens in Cupertino an der Interstate 280 zeigt. Genau an der Stelle, an der Apple seinen Hauptsi…

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patentanwalt.cc | 28. Juni 2011 — Das internationale Patentsystem steckt seit geraumer Zeit in einer angespannten Situation: Über 1.000.000 Patenanmeldungen warten derzeit darauf von einem Prüfer des EPA oder des USPTO geprüft zu werden. Verschärft wird die Situation in den USA durch eine große Anzahl an mutmaßlich trivialen …

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MarkenBlog | 9. Juni 2011 — ... Protecting India’s Traditional Knowledge The Amended Google Book Settlement: Judge Chin’s Decision Wireless Technologies: Making a Difference Medicines Patent Pool: Facilitating Access to HIV Treatment Optimizing the USPTO to Boost Growth Copyright Compliance in Private…

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MarkenBlog | 19. Mai 2011 — ... deckt die Nizzaklasse 28 (Spielwaren und Sportartikel) ab. Die Dienstleistungen der Erziehung und Unterhaltung werden unter der Seriennummer 85310970 beansprucht. Am 13. Mai ist auch die Navy aktiv geworden. The Department of the Navy agency of the united states government UNITED STATES ha…

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Recht geblogt | 13. Mai 2011 — Wir hatten bereits darüber berichtet, dass Microsoft in den USA die Markenanmeldung von Apple bezüglicher der Bezeichnung „App Store“ beim USPTO mit dem Argument angreift, dass die Bezeichnung keine Unterscheidungskraft besitzt. Nun wurde bekannt, das Microsoft und drei seiner wichtigsten mob…

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