http://www.jurablogs.com/thema/usa Thu, 09 Feb 2012 06:00:34 +0100 JuraBlogs.com de-DE http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss USA Recht http://www.jurablogs.com/de/go/most-ridiculous-lawsuits-usa-prepare-avatar-lawsuit-sequel?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/most-ridiculous-lawsuits-usa-prepare-avatar-lawsuit-sequel USA Recht - Another aspiring screewnriter is suing James Cameron, claiming the writer-director of the biggest box office grosser of all time stole his idea for the sci-fi movie, TMZ.com reported. Bryant Moore is seeking $1.5 billion in actual damages and another $1 billion in punitive damages in his lawsuit against Cameron’s production company and 20th Century Fox, the studio behind “Avatar.” Moore c… mehr

]]> Thu, 09 Feb 2012 06:00:34 +0100 Verfassungsblog http://www.jurablogs.com/de/go/deutschland-mitnichten-verfassungs-exportweltmeister?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/deutschland-mitnichten-verfassungs-exportweltmeister Verfassungsblog - Wir Deutschen rühmen uns ja gern, Exportweltmeister zu sein. Eine Disziplin, in der wir diesen Titel besonders gern hätten, ist das Verfassungsrecht: Jurastudenten bekommen von ihren Professoren wohlgefällig beigebracht, was für “Exportschlager” viele Errungenschaften des Grundgesetzes seien, allen voran das Bundesverfassungsgericht. Einer jungen Demokratie beim Verfassen der Verfassung g… mehr

]]> Wed, 08 Feb 2012 16:24:29 +0100 LEXEGESE http://www.jurablogs.com/de/go/usa-staerkste-zunahme-windkapazitaeten-2011-kalifornien?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/usa-staerkste-zunahme-windkapazitaeten-2011-kalifornien LEXEGESE - Die Windenergie deckt zurzeit etwa fünf Prozent des gesamten kalifornischen Strombedarfs, genug um etwa 400.000 Haushalte übers Jahr mit Strom zu versorgen. Gemäß der California Wind Energy Association (CalWEA) wurden in 2011 insgesamt 921,3 MW an Windenergie in dem Bundesstaat im Südwesten der USA installiert, mehr als anderenorts in den USA. Die meisten Projekte konzentrieren sich auf das Ge… mehr

]]> Mon, 06 Feb 2012 18:20:00 +0100 Jus@Publicum http://www.jurablogs.com/de/go/quanto-costa-zahlen-alles?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/quanto-costa-zahlen-alles Jus@Publicum - Quanto costa – wir zahlen alles! Nein, nicht Costa Concordia. [Jedenfalls ist - glaube ich - weder den dort Beteiligten, noch ihm, noch sonstwem bisher diese Idee gekommen. Aber warten wir's mal ab. Wer weiss,..... )) ] Aber damit Sie mir hier nicht am Wochenende aushungern,—äh…völlig vergeblich nach neuen Posts hereinklicken, hab isch natürlisch mal was für Sie auch für das WE vorbereit… mehr

]]> Sun, 05 Feb 2012 11:49:37 +0100 Rechtsanwalt Martin Steiger http://www.jurablogs.com/de/go/kreativer-haeftling-bemalt-schweinische-polizeifahrzeuge?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/kreativer-haeftling-bemalt-schweinische-polizeifahrzeuge Rechtsanwalt Martin Steiger - Die Kuh im obigen Bild stammt aus dem Wappen des amerikanischen Bundesstaates Vermont und ist dort unter anderem auf Polizei­fahrzeugen zu finden – allerdings normalerweise ohne den Flecken in Form eines Schweins, denn «Pig» – Schwein ist (auch) in Amerika eine beleidigende Bezeichnung für einen Polizisten. Woher stammt das Schwein? In Vermont werden Häftlinge als Arbeitskräfte genutzt,… mehr

]]> Fri, 03 Feb 2012 10:00:27 +0100 USA Recht http://www.jurablogs.com/de/go/warum-meisten-us-firmen-corporations-delaware-gegruendet-werden?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/warum-meisten-us-firmen-corporations-delaware-gegruendet-werden USA Recht - Hier die Antworten:Delaware … mehr

]]> Thu, 02 Feb 2012 14:17:22 +0100 Rechtsanwalt Martin Steiger http://www.jurablogs.com/de/go/schweiz-usa-auslieferung-eigener-staatsangehoeriger?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/schweiz-usa-auslieferung-eigener-staatsangehoeriger Rechtsanwalt Martin Steiger - Richard O’Dwyer ist Brite und wurde in den USA wegen mutmasslicher Urheberrechts­verletzungen angeklagt. Nun droht ihm als britischer Bürger die Auslieferung in die USA – aus Grossbritannien, weil offensichtlich ein Auslieferungs­abkommen mit den USA besteht. Grundsatz: Keine zwischenstaatliche Auslieferung Für Schweizer Staatsangehörige – auch für Doppel- und Mehrfachbürger –, wäre ein… mehr

]]> Wed, 01 Feb 2012 05:45:15 +0100 Kleinblog | David Klein http://www.jurablogs.com/de/go/kein-ende-sicht-patentschlacht-htc-ipcom?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/kein-ende-sicht-patentschlacht-htc-ipcom Kleinblog | David Klein - IPCom und HTC liefern sich eine quasi weltweite Auseinandersetzung um diverse Patente, u.a. um ein Patent (U.S. Patent No. 6.879.830), welches eine Technik beschreibt, mit Hilfe derer es einem Mobilfunkgerät möglich ist, von einer Basisstation zur nächsten weitergereicht zu werden. … Continue reading →… mehr

]]> Tue, 31 Jan 2012 19:57:57 +0100 Jus@Publicum http://www.jurablogs.com/de/go/oberlandesgericht-duesseldorf-verkaufsverbot-deutschland-samsung-tablet-modelle?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/oberlandesgericht-duesseldorf-verkaufsverbot-deutschland-samsung-tablet-modelle Jus@Publicum - In dem Geschmacksmuster-Rechtsstreit der Firma Apple Inc., USA, gegen die Samsung Electronics GmbH, Schwalbach, und die Samsung Electronics Co. Ltd., Südkorea, hat der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts heute entschieden, dass Samsung weder den Tablet-PC „Galaxy Tab 10.1“ noch den Tablet-PC „Galaxy Tab 8.9“ in Deutschland vertreiben darf. Die Firma Apple Inc. wehrt sich gegen die Einfü… mehr

]]> Tue, 31 Jan 2012 09:30:57 +0100 Rechtsanwalt Martin Steiger http://www.jurablogs.com/de/go/anwaltswerbung-bullying-anwaltliche-qualifikation?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/anwaltswerbung-bullying-anwaltliche-qualifikation Rechtsanwalt Martin Steiger - Anwaltswerbung im amerikanischen Fernsehen wirkt auf europäische Betrachter häufig unfreiwillig komisch und wird auch in Fernsehserien karikiert. Nachfolgende Fernsehwerbung allerdings ist nicht fiktiv, sondern Rechtsanwalt Jeffrey P. Zarzynski aus Milwaukee sieht seine Stärke anscheinend tatsächlich darin, als «Bully» früher seine Mitschüler tyrannisiert zu haben: Gibt es tatsächlich… mehr

]]> Fri, 27 Jan 2012 11:45:36 +0100 Corporate Compliance & Managerhaftung http://www.jurablogs.com/de/go/us-behoerden-untersuchen-geldwaescheverdacht-hsbc?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/us-behoerden-untersuchen-geldwaescheverdacht-hsbc Corporate Compliance & Managerhaftung - Die Großbank HSBC ist möglicherweise in Geldwäschegeschäfte verwickelt. Wie die HSBC Holdings plc mitteilte prüft derzeit ein Ausschuss des US-Senats mutmaßliche Geldwäscheverstöße. Dies sei jedoch nur eines von vielen Themen, die die Gesellschaft mit den US-Behörden erörtere, so ein Sprecher. Es handele sich um vertrauliche Themen, bei denen die Bank durchweg mit den Behörden kooperiere. … mehr

]]> Thu, 26 Jan 2012 16:15:25 +0100 LEXEGESE http://www.jurablogs.com/de/go/intl-press-review-us-set-require-disclosure-frackers?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/intl-press-review-us-set-require-disclosure-frackers LEXEGESE - US authorities will compel companies producing gas and oil on federal lands to disclose the chemicals they use for hydraulic fracturing or “fracking”, said President Barack Obama on Tuesday night. Source: Financial Times … mehr

]]> Wed, 25 Jan 2012 14:08:00 +0100 Verfassungsblog http://www.jurablogs.com/de/go/vom-recht-unueberwacht-gegend-fahren?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/vom-recht-unueberwacht-gegend-fahren Verfassungsblog - Während wir hier über Vorratsdatenspeicherung und Funkzellenabfragen debattieren, hat der US Supreme Court gestern ein extrem interessantes Grundsatzurteil über die Reichweite des Schutzes vor elektronischer Überwachung gefällt. In dem Fall ging es um die Frage, ob die Polizei am Auto eines Verdächtigen ohne richterliche Anordnung einen GPS-Tracker befestigen darf. Anknüpfungspunkt i… mehr

]]> Tue, 24 Jan 2012 22:00:52 +0100 MKB Rechtsblog http://www.jurablogs.com/de/go/megaupload-mega-indictment-megaverfolgt-kommt-weltweite-internetpolizei?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/megaupload-mega-indictment-megaverfolgt-kommt-weltweite-internetpolizei MKB Rechtsblog - SPON, Heise und andere haben heute gross über die Verhaftung der Betreiber des Share-Hosters MEGAUPLOAD berichtet. Nach den Presseberichten gab es Durchsuchungen, Verhaftungen und Beschlagnahmen in acht Ländern. Das Verfahren wird durch die US Staatsanwaltschaft betrieben, die Anklage wurde vor dem Distriktgericht in Alexandria, Verginia erhoben. Hier kann jederman die Anklage der Staatsanw… mehr

]]> Fri, 20 Jan 2012 18:05:06 +0100 beck-blog http://www.jurablogs.com/de/go/usa-anti-piraterie-gesetze-erste-senatoren-aendern-position-web-protest?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/usa-anti-piraterie-gesetze-erste-senatoren-aendern-position-web-protest beck-blog - Hier in Washington geht die Debatte um die umstrittenen Anti-Piraterie-Gesetze „Stop Online Piracy Act“ (SOPA) und den „Protect Intellectual Property Act“ (PIPA) weiter. Die Gesetzentwürfe im Repräsentantenhaus und im Senat sollen die Verbreitung von Raubkopien im Ausland unterbinden und geistiges Eigentum schützen. Nach den Gesetzes sollen die Inhaber der Urheberrechte die Möglichkeit ha… mehr

]]> Thu, 19 Jan 2012 16:03:13 +0100 Verfassungsblog http://www.jurablogs.com/de/go/usa-kuendigungsschutz-kirchliche-angestellte?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/usa-kuendigungsschutz-kirchliche-angestellte Verfassungsblog - Wer sich von einer Kirche anstellen lässt, hat auch in den USA alle Hoffnung auf arbeitsrechtlichen Schutz fahren zu lassen. Der US Supreme Court hat gestern im Fall Hosanna-Tabor sein Urteil gesprochen, über den ich hier schon berichtet habe. Es ist zwar weniger grundsätzlich als erwartet, aber dafür einstimmig ausgefallen, und zwar zu Gunsten der Kirchen. Die amerikanische Verfassung … mehr

]]> Thu, 12 Jan 2012 21:22:51 +0100 Recht am Bild http://www.jurablogs.com/de/go/linktipp-fotorecht-usa?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/linktipp-fotorecht-usa Recht am Bild - Rechtsanwalt Clemens Kochinke, MCL, Attorney at Law gibt in einem Blogbeitrag einen kurzen Überblick über die rechtlichen Folgen einer unberechtigten Fotonutzung nach amerikanischem Recht. Ähnlich dem Read more ... … mehr

]]> Thu, 05 Jan 2012 09:00:07 +0100 MarkenBlog http://www.jurablogs.com/de/go/new-york-streit-rolex-deli?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/new-york-streit-rolex-deli MarkenBlog - Sehr verwundert zeigte sich der Betreiber des neuen “Rolex Deli” in Brooklyn ob der Tatsache, dass der Schweizer Luxusuhrenproduzent Rolex mit dem gewählten Unternehmensnamen unglücklich war und eine entsprechende Klage einreichte. Seine Stellungnahme zitiert examiner.com: There’s nothing Rolex-related on the menu. Apparently, Rolex doesn’t know the difference between a sandwich and a w… mehr

]]> Wed, 04 Jan 2012 10:33:49 +0100 Verfassungsblog http://www.jurablogs.com/de/go/wir-urteilen-unbelesen-amerikanische-debatten-juristenausbildung?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/wir-urteilen-unbelesen-amerikanische-debatten-juristenausbildung Verfassungsblog - Da war der Vater der amerikanischen Juristenausbildung ganz entschieden: nicht der Gerichtssaal schärft den Sinn für die feinen Unterschiede, sondern der Blick in Gesetz und Urteil, Fälle und Entscheidungen. Die Bibliothek sei für den Juristen, was das Labor den Chemikern sei und das Naturkundemuseum den Zoologen. Darum sei es auch nicht Erfahrung in einer Anwaltskanzlei oder vor Gericht,… mehr

]]> Wed, 04 Jan 2012 09:16:38 +0100 MarkenBlog http://www.jurablogs.com/de/go/uspto-praesentiert-website?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/uspto-praesentiert-website MarkenBlog - Alles neu beim US Patent & Trademark Office Quelle: USPTO … mehr

]]> Mon, 02 Jan 2012 15:56:26 +0100 Corporate Compliance & Managerhaftung http://www.jurablogs.com/de/go/anklage-ehemaliges-siemens-vorstandsmitglied?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/anklage-ehemaliges-siemens-vorstandsmitglied Corporate Compliance & Managerhaftung - (tw) Auf Antrag des US-Justizministeriums (DoJ) hat ein Bundesgeschworenengericht (Federal Grand Jury) in New York Anklage gegen ein ehemaliges Vorstandsmitglied der Siemens AG und sieben weitere hochrangige frühere Manager wegen Korruptionsvorwürfen erhoben. Der Fall ist auch deshalb für deutsche Entscheidungsträger von Bedeutung, weil er zeigt, dass US-Behörden weiterhin hart gegen mögl… mehr

]]> Fri, 23 Dec 2011 16:39:31 +0100 Verfassungsblog http://www.jurablogs.com/de/go/a-constitutional-moment?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/a-constitutional-moment Verfassungsblog - © National Archives and Records Administration Interessante Parallelen zwischen der anstehenden Vertragsrevision der EU-Verträge und der Gründungsgeschichte der Vereinigten Staaten zieht Bruce Ackerman, Professor an der Yale Law School, in einem Gastbeitrag in der Los Angeles Times. There are uncanny similarities between the current round of wheeling and dealing and the founding of th… mehr

]]> Sun, 18 Dec 2011 16:10:22 +0100 Transblawg http://www.jurablogs.com/de/go/holiday-torts-exam-deliktisches-weihnachten?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/holiday-torts-exam-deliktisches-weihnachten Transblawg - Professor Kyle Graham's holiday 2011 torts exam (closed-book) (he is a guest on the Concurring Opinions group blog): QUESTION ONE On Christmas Eve 2011, Santa Claus landed his sleigh atop the roof of the Adams household. ... As Santa prepared to board his sleigh, he slipped and fell on an icy shingle. Santa tumbled down the roof and crashed into the bushes below, hurting his back. Mr. Adam… mehr

]]> Fri, 16 Dec 2011 10:28:04 +0100 MarkenBlog http://www.jurablogs.com/de/go/usa-3-streifen-streit?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/usa-3-streifen-streit MarkenBlog - Marty Schwimmer berichtet über einen aktuellen Markenstreit um drei Streifen auf Turnschuhen – ein Thema, dass man eigentlich bereits seit einiger Zeit erldigt wähnte. … mehr

]]> Thu, 15 Dec 2011 10:43:25 +0100 Datenschutzticker.de http://www.jurablogs.com/de/go/fluggastdatenabkommen-eu-usa-meistern-huerde-datenschuetzer-protestieren-weiterhin?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/fluggastdatenabkommen-eu-usa-meistern-huerde-datenschuetzer-protestieren-weiterhin Datenschutzticker.de - Nachdem wir bereits vor Kurzem über den Streit bezüglich des “Drückens” und “Ziehens” beim geplanten Fluggastdatenabkammen (PNR-Abkommen) zwischen der EU und den USA berichtet haben, hat das umstrittene Abkommen eine weitere Hürde genommen: So haben die Innen- und Justizminister der jeweiligen Nationalstaaten im Rat der Europäischen Union am gestrigen Dienstag grünes Licht für das umstri… mehr

]]> Wed, 14 Dec 2011 22:44:01 +0100 Lampmann, Behn & Rosenbaum http://www.jurablogs.com/de/go/apples-ipad-meint-jedenfalls-amerikanische-richterin?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/apples-ipad-meint-jedenfalls-amerikanische-richterin Lampmann, Behn & Rosenbaum - Heise-online berichtete am 03.12.2011 darüber, dass das einstweilige Rechtsschutzverfahren Apple gegen Samsung in den USA gescheitert ist. Apple wollte mit diesem Verfahren unter anderem den Verkauf des Samsung Galaxi Taps 10.1 verhindern. Das einstweilige Rechtsschutzverfahren, welches vor dem LG Düsseldorf geführt wurde, hatte hingegen Erfolg. Hierüber berichteten wir bereits am 09.09… mehr

]]> Wed, 14 Dec 2011 18:43:00 +0100 LEXEGESE http://www.jurablogs.com/de/go/usa-erwarteter-rueckgang-foerderung-2012?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/usa-erwarteter-rueckgang-foerderung-2012 LEXEGESE - Am 31.12.2011 wird das 1603 Treasury Grant Program (TGP) zur Förderung Erneuerbarer-Energie-Projekte der US-Regierung enden. Trotz der weiter bestehenden Förderung über Steueranreize, wird deshalb von einem abnehmenden Investitionsvolumen in 2012 ausgegangen. Im Rahmen des 1603 TGP vergibt das U.S. Department of Treasury (US-Finanzministerium) Subventionen (sog. Cash Grants) in Höhe von 30… mehr

]]> Tue, 13 Dec 2011 10:56:00 +0100 LEXEGESE http://www.jurablogs.com/de/go/notfalls-usa-weltklimagipfel-scheideweg?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/notfalls-usa-weltklimagipfel-scheideweg LEXEGESE - Sollte die amerikanische Delegation erneut die kommenden UN-Klimaverhandlungen blockieren, müssen die Staaten nach Auffassung von Greenpeace einen neuen Klimaschutzvertrag notfalls ohne die USA auf den Weg bringen. Diplomatische Samthandschuhe gegenüber den USA aus Angst vor wirtschaftlichen Konsequenzen könne sich der Klimaschutz nicht mehr leisten. Greenpeace erwartet vom Klimagipfel… mehr

]]> Sun, 27 Nov 2011 13:10:00 +0100 RA Dr. Böttner http://www.jurablogs.com/de/go/bverfg-aufloesung-sitzblockade?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/bverfg-aufloesung-sitzblockade RA Dr. Böttner - Protest / Auflösungsverfügung / Polizei / Demonstration / Nötigung / Geldstrafe / Verfassungsbeschwerde / Gewaltbegriff BVerfG, Kammerbeschluss vom 07.03.2011, Az.: 1 BvR 388/05 Der Beschwerdeführer ließ sich 2004 zusammen mit circa 40 anderen Personen aus Protest gegen die sich abzeichnende militärische Intervention der USA im Irak auf der zu der Rhein Main Military Air Base, dem Luftw… mehr

]]> Fri, 25 Nov 2011 09:35:24 +0100 Transblawg http://www.jurablogs.com/de/go/u-s-supreme-court-case-pronunciation-aussprache-namen-beim-supreme-court?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/u-s-supreme-court-case-pronunciation-aussprache-namen-beim-supreme-court Transblawg - The Volokh Conspiracy has a post on A Pronouncing Dictionary of the Supreme Court of the United States: Gene Fidell (Yale Law School) and some of his students are putting together an article tentatively titled A Pronouncing Dictionary of the Supreme Court of the United States, which will basically help people know the standard ways of pronouncing Supreme Court case names (such as City of Boe… mehr

]]> Wed, 23 Nov 2011 23:05:40 +0100 LEXEGESE http://www.jurablogs.com/de/go/usa-standorte-grosse-solarkraftwerke-schrumpfen?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/usa-standorte-grosse-solarkraftwerke-schrumpfen LEXEGESE - Im Süd-Westen der USA haben große Solarkraftwerke auf öffentlichem Grund in den rund drei Jahren Obama-Regierung einen starken Rückschlag erlitten. Die US-Regierung legt jetzt ein noch stärkeres Augenmerk auf die Standortwahl für neue Projekte. Das US-Innenministerium (Department of the Interior, DOI) hat einen Vorschlag zur Verringerung der Anzahl der Zielgebiete (sogenannte Solarener… mehr

]]> Tue, 22 Nov 2011 11:20:00 +0100 Rechtsanwalt Martin Steiger http://www.jurablogs.com/de/go/drohendes-ende-arbeit-rechtsanwaelte?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/drohendes-ende-arbeit-rechtsanwaelte Rechtsanwalt Martin Steiger - Der amerikanische Soziologie und Ökonom Jeremy Rifkin prognostizierte 1995 das Ende der Arbeit: In dem Werk argumentiert Rifkin 1995, dass […] infolge der Automatisierung und Ausbreitung der Informationstechnologie […] Millionen Arbeitsplätze in Herstellung, Einzelhandel, Landwirtschaft und Dienstleistungssektor durch die Digitale Revolution überflüssig werden. Inzwischen betrifft die… mehr

]]> Mon, 21 Nov 2011 16:00:09 +0100 Markenserviceblog http://www.jurablogs.com/de/go/der-benutzungsnachweis-usa?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/der-benutzungsnachweis-usa Markenserviceblog - Anders als bei der deutschen Marke oder Gemeinschaftsmarke, die zwar beide dem Benutzungszwang unterliegen und auf Antrag wegen Nichtbenutzung gelöscht werden können, muss der Markenanmelder bzw. Markeninhaber in den USA aktiv die Benutzung der Marke nachweisen, um den Markenschutz zu erlangen bzw. aufrecht zu halten. Hierzu hat der Markenanmelder bzw. -inhaber einen geeigneten Benutzungs… mehr

]]> Tue, 08 Nov 2011 14:57:57 +0100 Anja Neubauer http://www.jurablogs.com/de/go/supreme-court-schnaeppchen-staatsanwalt-vs-anwaltsfehler?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/supreme-court-schnaeppchen-staatsanwalt-vs-anwaltsfehler Anja Neubauer - Die New York Times berichtet von einem interessanten Fall, den das Supreme Court nun beschäftigt: Ein Mann hatte eine Frau erschossen. Der Anwalt sagt ihm “ach was, plädier mal ruhig auf schuldig, wir sagen dann, dass Du sie schließlich nur 4 Mal unterhalb der Hüfte mit Deinem Großkaliber getroffen hast, also war das kein Vorsatz. Und was macht der Mann? Geht hin und plädiert auf schuldig… mehr

]]> Mon, 07 Nov 2011 07:37:38 +0100 LEXEGESE http://www.jurablogs.com/de/go/brasilien-nachhaltigkeitskriterien-us-beimischungsquote-laesst-ab-2012-staerkere-nachfrage?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/brasilien-nachhaltigkeitskriterien-us-beimischungsquote-laesst-ab-2012-staerkere-nachfrage LEXEGESE - Die in Brasilien ansässige zuckerrohrverarbeitende Industrie stellt sich auf eine steigende Nachfrage nach Bioethanol ein und plant die Ausweitung der Produktionskapazitäten. Man erwartet eine höhere Nachfrage aus den USA in 2012, da die US-amerikanische Umweltbehörde Environmental Protection Agency (EPA) im Renewable Fuel Standard einen erhöhten Anteil an nachhaltigen Rohstoffen für K… mehr

]]> Fri, 04 Nov 2011 17:01:00 +0100 Anja Neubauer http://www.jurablogs.com/de/go/geschnitten-stueck-anwaltskanzleien-scheibchenweise-verkauft?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/geschnitten-stueck-anwaltskanzleien-scheibchenweise-verkauft Anja Neubauer - Was wie der Anfang eines schlechten Anwaltswitzes klingt, wurde unter dem Titel “Selling pieces of law firms to investors” sehr ernst gemeint von der New York Times beschrieben, auch wenn diese – sehr untypisch für deren Berichterstattung – spaßeshalber das Bild von einem Einkauf bei Walmarkt zeichnet “ja, und dann nehm ich noch von dem Anwalt”. Der Witz ist jedoch schon Wirklichkeit! I… mehr

]]> Wed, 02 Nov 2011 07:15:39 +0100 Jus@Publicum http://www.jurablogs.com/de/go/schon-mal-gutachten-gerichtshofs-europaeischen-union-eingeholt?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/schon-mal-gutachten-gerichtshofs-europaeischen-union-eingeholt Jus@Publicum - Schon mal ein Gutachten des Gerichtshofs der Europäischen Union eingeholt? Kann man das? Und wer kann das? Versuchen wollen das zumindest aktuell das Bündnis 90/DIE GRÜNEN zusammen mit einigen Abgeordneten im Hinblick auf die geplanten EU-Fluggastdatenabkommen mit den USA und Australien und ihrem Antrag vom 29.6.2011(Drucksache 17/6331) , welcher am 11.10.2011 auf der Tagesordnung des Bun… mehr

]]> Mon, 31 Oct 2011 06:00:54 +0100 Corporate Compliance & Managerhaftung http://www.jurablogs.com/de/go/irs-komitee-warnt-konflikten-fatca-auslaendischem-recht?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/irs-komitee-warnt-konflikten-fatca-auslaendischem-recht Corporate Compliance & Managerhaftung - Der Information Reporting Program Advisory Committee (IRPAC), ein beratender Ausschuss des Internal Revenue Service (IRS) hat in seinem am Mittwoch vorgestellten Jahresbericht darauf hingewiesen, dass die Umsetzung des Foreign Account Tax Compliance Act (FATCA) mit ausländischen Gestezen kollidieren könnte. Das berichtet die Accounting Today. FATCA verlangt von ausländischen Finanzinstitu… mehr

]]> Fri, 28 Oct 2011 11:31:40 +0200 Datenschutzbeauftragter http://www.jurablogs.com/de/go/amazon-cloud-sicher-anders?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/amazon-cloud-sicher-anders Datenschutzbeauftragter - Cloud-Computing – wenn sich Daten und Anwendungen in der „Wolke“ befinden, geht das meist mit Sicherheitsbedenken einher. Datenschutzrechtlich ist vor allem bedenklich, dass Daten so in die USA, ein „unsicheres Drittland“ gelangen können. Der Spiegel berichtete, dass deutsche Forscher erhebliche Sicherheitsmängel in Amazons Cloud-Angeboten aufgedeckt haben. Zugriff auf Kundendaten m… mehr

]]> Thu, 27 Oct 2011 15:07:25 +0200 Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte http://www.jurablogs.com/de/go/us-district-court-nd-new-york-haftung-betreibers-bilddatenbank-bilder-markenrechtlich?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/us-district-court-nd-new-york-haftung-betreibers-bilddatenbank-bilder-markenrechtlich Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - US-District Court Northern District of New York, Beschluss vom 28.09.2011, Az. 7:09-CV-1252 (GTS/GHL) Car-Freshner Corp. et al vs. Getty Images, Inc. et al Der US-District Court Northern District of New Yorkhat derzeit über eine marken- und wettbewerbsrechtlich motivierte Klage der Wunderbaum-Hersteller Car-Freshner Corp. und Julius Saeman Ltd. zu entscheiden (hier). Diese richtet sich ge… mehr

]]> Mon, 24 Oct 2011 17:49:16 +0200 Corporate Compliance & Managerhaftung http://www.jurablogs.com/de/go/kein-pardon-daimlers-usa-chef-stolpert-compliance-verstoesse?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/kein-pardon-daimlers-usa-chef-stolpert-compliance-verstoesse Corporate Compliance & Managerhaftung - Das Ausscheiden des langjährigen Mercedes-Chefs in den USA Ernst Lieb am Montag soll wegen Verstößen gegen die Compliance-Richtlinien des Daimler-Konzerns erfolgt sein. Ernst Lieb soll sein Haus in der Nähe von New York auf Kosten von Daimler luxuriös ausgebaut haben, berichtet das Handelsblatt unter Berufung auf einen Daimler-Manager. Außerdem habe Lieb Beiträge für einen Golfklub abgere… mehr

]]> Mon, 24 Oct 2011 10:32:41 +0200 LEXEGESE http://www.jurablogs.com/de/go/initiative-gruenen-transatlantische-kooperation-klima-energiepolitik?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/initiative-gruenen-transatlantische-kooperation-klima-energiepolitik LEXEGESE - Die Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen haben am 18. Oktober 2011 einen Entschließungsantrag (BT-Drs. 17/7356) in den Deutschen Bundestag eingebracht. Danach soll der Deutsche Bundestag die Bundesregierung auffordern: die Klimapolitik zu einem zentralen Schwerpunkt in den transatlantischen Beziehungen zu machen; einen Vorschlag vorzulegen, mit welchen Initiativen die Koope… mehr

]]> Fri, 21 Oct 2011 18:12:00 +0200 Lampmann, Behn & Rosenbaum http://www.jurablogs.com/de/go/filesharing-universitaeten-usa-exmatrikulieren-studenten-wiederholten?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/filesharing-universitaeten-usa-exmatrikulieren-studenten-wiederholten Lampmann, Behn & Rosenbaum - Amerikas Universitäten nehmen Filesharing innerhalb ihrer Netzwerke nicht auf die leichte Schulter. An der Oregon State University zum Beispiel werden alle Studenten E-Mail und auf der universitätseigenen Website explizit darauf hingewiesen, dass insbesondere die Nutzung und die Verbreitung von urheberrechtlich geschütztem Material, wie zum Beispiel Musik und Filmen illegal und mit Strafe… mehr

]]> Fri, 21 Oct 2011 07:58:44 +0200 Datenschutzticker.de http://www.jurablogs.com/de/go/usa-klagen-facebook?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/usa-klagen-facebook Datenschutzticker.de - Medienangaben zufolge haben Facebook-Nutzer aus den US-Bundesstaaten Mississippi, Kansas, Kentucky und Louisiana Klagen gegen das soziale Netzwerk Facebook wegen des unzulässigen Einsatzes von Cookies und damit einhergehender “Bespitzelung” der Nutzer eingereicht. Die Klagen beziehen sich auf eine Bestimmung des “Wiretap Act“, der auf Bundesebene das Abhören drahtgebundener, mündlicher … mehr

]]> Wed, 19 Oct 2011 09:09:43 +0200 USA Recht http://www.jurablogs.com/de/go/us-marken-urheberrecht?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/us-marken-urheberrecht USA Recht - Nachfolgend ein kleiner Überblick zum US-Gewerblichen Rechtsschutz, Auszug aus der September / Oktober 2011 Ausgabe German American Trade, der Mitgliederzeitschrift der Deutsch Amerikanischen Handelskammer (GACC), New York, deren Mitglied NIETZER & HÄUSLER ist. U.S. Trademark Basics. Generally speaking, a trademark is something that distinguishes the source of goods or services from … mehr

]]> Sat, 15 Oct 2011 12:31:40 +0200 Datenschutzbeauftragter Online http://www.jurablogs.com/de/go/datenschutz-cloud-computing-entschliessung-82-konferenz-datenschutz-aufsichtsbehoerden?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/datenschutz-cloud-computing-entschliessung-82-konferenz-datenschutz-aufsichtsbehoerden Datenschutzbeauftragter Online - Die deutschen Datenschutz-Aufsichtsbehörden haben am 28./29. September 2011 auf der 82. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder in München eine Entschließung zum Thema “Datenschutzkonforme Gestaltung und Nutzung von Cloud-Computing” verabschiedet. Die Orientierungshilfe Die Datenschutz-Aufsichtsbehörden wollen unterstützend und aktiv den datenschutzgerechten Ei… mehr

]]> Tue, 11 Oct 2011 11:00:42 +0200 LEXEGESE http://www.jurablogs.com/de/go/dena-exporthandbuecher-informieren-marktchancen-usa-lateinamerika-tuerkei?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/dena-exporthandbuecher-informieren-marktchancen-usa-lateinamerika-tuerkei LEXEGESE - Die Exporthandbücher Erneuerbare Energien USA 2010/2011, Lateinamerika 2010/2011 und Türkei 2010/2011 wurden im Rahmen der Exportinitiative Erneuerbare Energien des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) publiziert. Sie liefern detaillierte Analysen interessanter Exportmärkte und geben wichtige Hinweise für einen erfolgreichen Markteintritt und –ausbau. Nun sind vorhanden… mehr

]]> Thu, 06 Oct 2011 12:48:00 +0200 Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy http://www.jurablogs.com/de/go/leaked-cables-u-s-bullying-europe-into-transatlatic-biometrics-matching?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/leaked-cables-u-s-bullying-europe-into-transatlatic-biometrics-matching Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy - Biometrics matching in Europe In 2003 the German minister of the interior Otto Schily started an initiative that led to the signing of the Prüm Convention in 2005. Germany, Spain, France, Luxembourg, Netherlands, Austria, and Belgium agreed in that convention i.e. to provide each other mutual on-line access to their police fingerprint and DNA databases. Every country can match fingerprint… mehr

]]> Wed, 05 Oct 2011 11:35:31 +0200 LEXEGESE http://www.jurablogs.com/de/go/usa-regierung-washington-unterstuetzt-allem-ausbau-solarthermischer-kraftwerkskapazitaeten?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/usa-regierung-washington-unterstuetzt-allem-ausbau-solarthermischer-kraftwerkskapazitaeten LEXEGESE - Allein im September 2011 hat das Department of Energy der Vereinigten Staaten von Amerika für insgesamt sieben Großprojekte zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien staatliche Bürgschaften von bis zu 2,6 Milliarden US-Dollar zugesichert. Der größte Anteil der Unterstützung kommt der Solarenergie zu, wobei Projekte im Bereich CSP, PV und konzentrierender PV gefördert werden. Unter d… mehr

]]> Tue, 04 Oct 2011 19:39:00 +0200 LEXEGESE http://www.jurablogs.com/de/go/intl-press-review-group-urges-research-into-aggressive-efforts-fight-climate-change?utm_source=RSS+Topic+usa&utm_campaign=RSS_TOPIC&utm_medium=rss http://www.jurablogs.com/de/go/intl-press-review-group-urges-research-into-aggressive-efforts-fight-climate-change LEXEGESE - With political action on curbing greenhouse gases stalled, a bipartisan panel of scientists, former government officials and national security experts is recommending that the government begin researching a radical fix: directly manipulating the Earth’s climate to lower the temperature. Source: New York Times … mehr

]]> Tue, 04 Oct 2011 19:39:00 +0200