Usa

Anja Neubauer | 13. Mai 2011 — Nachdem letztes Jahr das “COICA” (Combating Online Infringement and Counterfeits Act) in den USA nur knapp vor dem Inkrafttreten gescheitert ist, gibt es nun mit dem “Protect IP” Gesetzesentwurf einen neuen Versuch, Piraterieseiten abzuschalten. Man könnte auch sagen : Neuer (verschärfter) We…

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Anja Neubauer | 13. Mai 2011 — Limewire hat sich nun in einem seit 2006 andauernden Prozess mit 13 Musiklables auf einen Gesamt(lizenz)schadensersatz in Höhe von $ 150.000.000 geeinigt. Damit ist die Einigungssumme weit unter einer “Billion”/Milliardenforderung seitens der Recording Industry Association of America (RIAA) g…

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SCHWENKE & DRAMBURG | 12. Mai 2011 — Zusammen mit Allfacebook.de, der beliebtesten deutschsprachigen Ressource im Bereich Facebook, präsentieren wir auf knapp 100 Seiten die wichtigsten rechtlichen Gesichtspunkte, die beim Facebookmarketing beachtet werden müssen. Das E-Book ist für Praktiker geschrieben und richtet sich an Un…

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Rechtslupe | 10. Mai 2011 — ... nach dem Recht des Staates Delaware/USA erfüllen in unmittelbarer Anwendung den ... Art. 24 Abs 4 DBA-USA 1989 zum Gegenstand. Der Bundesfinanzhof ... , Art. 24 Abs 4 DBA-USA 1989 verbiete Besteuerungsnachteile inländischer Tochterunternehmen ... Art. 24 Abs 4 DBA-USA 1989 enthaltenen …

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criminologia | 10. Mai 2011 — We are obsessed with celebrities. Countless magazines’ sole purpose is to dismantle the private lives of the rich and famous for all to see. And within this celebrity-obsessed culture nothing gets us going like a good breakdown. These usually work by the same script. Stardom, followed by brea…

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criminologia | 9. Mai 2011 — ... 7-minütigen Video erläutert der Autor einige der eigentümlichen Sonderheiten der Todesstrafe in den USA: Die Todesstrafe ist eine Abnormalität in westlichen Staaten. Während alle europäischen Länder die Todesstrafe abgeschafft haben, halten die USA an dieser Form der Bestrafung fest. D…

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LEXEGESE | 6. Mai 2011 — ... drei Solar-Großprojekte im Südwesten der USA mit insgesamt 4,5 Mrd. ... in diesem Bereich außerhalb der USA. Solar Millennium plant gemeinsam mit ... ein neues Solarmodul-Werk in den USA bekannt gegeben, das das größte der USA sein wird. Mit der Fabrik werden voraussichtlich rund …

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Anja Neubauer | 6. Mai 2011 — ... RAL-4010 als Farbmarke für Waren und Dienstleistungen beim DPMA unter der Registernummer 39552630.2 eintragen lassen. Louboutin hat sich hingegen “nur” die Einfärbung der Sohlen” (in den USA) schützen lassen und nicht einen bestimmten Rotton – dafür ist er der erste und weltweit bekannte…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. Mai 2011 — Nach einem Bericht von PR Newswire hat eine “Koalition von Künstlern aus der Musik- und Filmbranche” die Firmen CBS Interactive Inc. and CNET Networks, Inc., welche Portale für den kostenlosen Download von Software betreiben, wegen der massenhaften Verletzung von Urheberrechten (”mass-scale c…

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Corporate Compliance & Managerhaftung | 6. Mai 2011 — Die Subprime-Krise holt die Deutsche Bank noch einmal ein: Die US-Regierung verklagt das Institut wegen Hypothekenbetrugs, weil es faule Häuserkredite vergeben und über ihre Qualität gelogen haben soll – damit der US-Steuerzahler für die Ausfälle bürgt. Der Staat wirft der größten deutschen B…

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Advisign - Webdesign trifft Recht | 4. Mai 2011 — Wir haben uns zusammen mit WordPress-Deutschland des Akismet-Problems angenommen. Dieses Plugin liegt jeder Installation von WordPress bei und wird seit einiger Zeit datenschutzrechtlich angezweifelt. Dies wiederum wird von anderen Seiten als Panikmache bezeichnet. Die Wahrheit liegt wie imme…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. April 2011 — Apple hat bei dem anhaltenden Versuch, den Begriff “App Store” markenrechtlich schützen lassen, Gegenwind von Microsoft erhalten (wir berichteten). Nunmehr ist Apple wohl gegen Amazon vor dem United States District Court of Northern District of California gerichtlich vorgegangen, nachdem letz…

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Corporate Compliance & Managerhaftung | 11. April 2011 — Der ungarische Finanzminister György Matolcsy als Vertreter der EU-Rats-Präsidentschaft und der EU-Steuerkommissar Algirdas Semeta haben im «Dossier FATCA» ihre Befürchtungen über hohe Kosten durch das US-amerikanische Steuergesetz „FACTA“ (Foreign Account Tax Compliance Act ) zum Ausdruck ge…

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SCHWENKE & DRAMBURG | 7. April 2011 — ... der Emailadresse, den Referrer und die IP-Adresse der jeweiligen Verfasser an einen Server in den USA gesendet. Diese Daten werden genutzt, um zu prüfen, ob der Kommentar Spam darstellt oder ... “Angemessenheit des Schutzniveaus” für Daten nicht gewährleistet ist. Zu diesen Ländern gehör…

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• Die elektronische Einwilligung – Gleicher Name, anderes Kind! (Datenschutzbeauftragter) »

CMS Hasche Sigle | 18. März 2011 — ... .-amerikanischen Arbeitsrecht und vom Rechtsanwalt zum Inhouse-Juristen. Bekanntlich gibt es in den USA keinen gesetzlichen Kündigungsschutz. Die „At-will employment Doktrin“ besagt, dass beide ... die Zusammenarbeit von heute auf morgen zu beenden. Auch gibt es in den USA kein ausgeprägtes …

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