Usa

Datenschutzbeauftragter Online | 27. August 2011 — ... -Themen dieser Woche (Objektfotos, Geheimniskrämerei, Facebook, USA, GEZ, Adress-Unternehmen, Supercookies, Wassergebühr). ... regelt Datenschutz. Engere Zusammenarbeit bei Terrorbekämpfung mit USA. Im Ministerrat wurde am Dienstag auch ein Datenschutzabkommen mit den USA beschlossen. (…) …

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Anja Neubauer | 17. August 2011 — Wie schon vor einigen Monaten bereits berichtet, klagte Louboutin in den USA gegen Yves Saint Laurent, da dieser seine Schuhe ebenfalls mit einer roten Sohle ausgestattet hatte. Die Legal Tribune Online berichtet heute, dass am 10.08.2011 eine Entscheidung gefallen sei. Dabei habe der Richter…

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Recht geblogt | 16. August 2011 — ... 1935, 1961, 1976, 1991, 1999, 2006 und nun 2011 errreicht. Während für die ersten Million Patentanmeldung noch 75 Jahre benötigt wurden, waren es für die letzten Millionen nur noch 7 Jahre. Die finanzielle Schieflage der USA scheint somit keinen EInfluss auf die eigene Innovationskraft z…

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LEXEGESE | 15. August 2011 —President Obama spoke of lofty intentions to help the world reduce greenhouse gases when he addressed delegates to United Nations talks in Copenhagen in 2009. Source: Washington Post …

LEXEGESE | 15. August 2011 — ... Stromerzeugung bei. Wasserkraft ist mit einem sechsprozentigen Anteil immer noch die wichtigste Energiequelle unter den Erneuerbaren. Die Windenergie mit einem zurzeit 2,3-prozentigen Anteil an der Stromerzeugung ist nach Wasserkraft die zweitwichtigste erneuerbare Energiequelle in den…

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Anwalt & Strafverteidiger Blog | 12. August 2011 — Vor kurzem erreichte uns eine Meldung aus den USA. Warren Jeffs, Anführer der Polygamie-Sekte „Fundamentalist Church of Jesus ... Gebot, dass man verfolgen müsse. Angesichts des Strafmaßes in den USA droht Warren Jeffs nun eine lebenslange Haftstrafe. Kurios war unter ... dass er sich im Pro…

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Verfassungsblog | 1. August 2011 — ... man sich ansehen, was Andrew Le Sueur aus Großbritannien berichtet: Dort scheint eine Bewegung von Verfassungs-Verschwörungstheoretikern auf dem Vormarsch, inspiriert von entsprechenden Gruppierungen in den USA, die sich “Freemen” nennen und sich aus Common Law, Magna Charta und anderen al…

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LEXEGESE | 28. Juli 2011 — Sharply divergent climate change policies on opposite sides of the Atlantic are setting off political fireworks as European environmental regulators prepare to extend their reach across the ocean. Source: NY Times …

LEXEGESE | 27. Juli 2011 —The US government has given final approval to an $85 million, eight-year pilot project to inject a million tons of carbon dioxide, a major greenhouse gas, into underground rock formations in Montana for storage. Source: Reuters …

Recht geblogt | 20. Juli 2011 — ... sie gezielt durch mehrjährige Berufspraxis in den USA ausgebaut und sich im Schwerpunkt auf das ... Hierdurch werden Mandanten aus Europa und den USA jeweils beim Aufbau ihrer Marken kompetent und ... der deutschen oder europäischen Marken in den USA und begleitet die entsprechenden Ma…

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USA Recht | 14. Juli 2011 — ... -way street. Investment usually benefits international trade and thus creates or secures jobs on both sides of the Atlantic. We therefore welcome the White House’s commitment to an open investment policy announced on June 20, 2011,” he pointed out. More information http://www.rgit-usa.com…

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Recht geblogt | 11. Juli 2011 — ... dieser Marken ist bisher registriert, sondern befinden sich noch im Anmeldeverfahren, wobei in den USA und vor dem HABM bereits Einwendungen Dritter gegen diese Registrierung bekannt wurden, bzw. die Löschung älterer registrierter Marken beantragt ist. In den USA hat Apple bereits Gerichtsv…

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Kleinblog | David Klein | 11. Juli 2011 —Nach einigem hin- und her ist die Patent Reform in den USA auf den Weg gebracht worden. Nach zähem Ringen gab es am Ende nun doch wieder einen Kompromiss. Die zentrale Frage war, ob sich das “first to file”-Prinzip tatsächlich … Weiterlesen →…

Recht geblogt | 6. Juli 2011 — Letzte Woche wurde beim US-Markenamt (USPTO) eine neue Wort-/Bildmarke eingetragen die die Zahl 280 beinhalten. Das Logo gibt dabei einen Kartenausschnitt wieder, der die Firmenzentrale des Unternehmens in Cupertino an der Interstate 280 zeigt. Genau an der Stelle, an der Apple seinen Hauptsi…

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Datenschutzbeauftragter | 4. Juli 2011 — ... verarbeitet werden, welches seinen Hauptsitz in den USA hat, müssen die dort geltenden Gesetze befolgt ... von der Datenweitergabe informiert. Denn in den USA kann das FBI ein Redeverbot für das ... werden. Denn unter anderem gelten auch die USA als „unsicheres Drittland“ (solange sic…

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