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MarkenBlog | 4. Januar 2012 — Sehr verwundert zeigte sich der Betreiber des neuen “Rolex Deli” in Brooklyn ob der Tatsache, dass der Schweizer Luxusuhrenproduzent Rolex mit dem gewählten Unternehmensnamen unglücklich war und eine entsprechende Klage einreichte. Seine Stellungnahme zitiert examiner.com: There’s nothing…

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Verfassungsblog | 4. Januar 2012 — Da war der Vater der amerikanischen Juristenausbildung ganz entschieden: nicht der Gerichtssaal schärft den Sinn für die feinen Unterschiede, sondern der Blick in Gesetz und Urteil, Fälle und Entscheidungen. Die Bibliothek sei für den Juristen, was das Labor den Chemikern sei und das Naturk…

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MarkenBlog | 2. Januar 2012 — Alles neu beim US Patent & Trademark Office Quelle: USPTO …

Corporate Compliance & Managerhaftung | 23. Dezember 2011 — (tw) Auf Antrag des US-Justizministeriums (DoJ) hat ein Bundesgeschworenengericht (Federal Grand Jury) in New York Anklage gegen ein ehemaliges Vorstandsmitglied der Siemens AG und sieben weitere hochrangige frühere Manager wegen Korruptionsvorwürfen erhoben. Der Fall ist auch deshalb für deu…

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Verfassungsblog | 18. Dezember 2011 — © National Archives and Records Administration Interessante Parallelen zwischen der anstehenden Vertragsrevision der EU-Verträge und der Gründungsgeschichte der Vereinigten Staaten zieht Bruce Ackerman, Professor an der Yale Law School, in einem Gastbeitrag in der Los Angeles Times. ..…

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Transblawg | 16. Dezember 2011 —Professor Kyle Graham's holiday 2011 torts exam (closed-book) (he is a guest on the Concurring Opinions group blog): QUESTION ONE On Christmas Eve 2011, Santa Claus landed his sleigh atop the roof of the Adams household. ... As Santa prepared to board his sleigh, he slipped and fell on an icy …

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MarkenBlog | 15. Dezember 2011 — Marty Schwimmer berichtet über einen aktuellen Markenstreit um drei Streifen auf Turnschuhen – ein Thema, dass man eigentlich bereits seit einiger Zeit erldigt wähnte. …

Datenschutzticker.de | 14. Dezember 2011 — Nachdem wir bereits vor Kurzem über den Streit bezüglich des “Drückens” und “Ziehens” beim geplanten Fluggastdatenabkammen (PNR-Abkommen) zwischen der EU und den USA berichtet haben, hat das umstrittene Abkommen eine weitere Hürde genommen: So haben die Innen- und Justizminister der jeweilig…

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Lampmann, Behn & Rosenbaum | 14. Dezember 2011 — ... dass das einstweilige Rechtsschutzverfahren Apple gegen Samsung in den USA gescheitert ist. Apple wollte mit diesem Verfahren unter ... man die Voraussetzungen für den einstweiligen Rechtsschutz in den USA und Deutschland, so lassen sich kaum stichhaltige Unterschiede ... . Das einstweil…

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LEXEGESE | 13. Dezember 2011 —Am 31.12.2011 wird das 1603 Treasury Grant Program (TGP) zur Förderung Erneuerbarer-Energie-Projekte der US-Regierung enden. Trotz der weiter bestehenden Förderung über Steueranreize, wird deshalb von einem abnehmenden Investitionsvolumen in 2012 ausgegangen. Im Rahmen des 1603 TGP vergibt d…

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LEXEGESE | 27. November 2011 — ... blockieren, müssen die Staaten nach Auffassung von Greenpeace einen neuen Klimaschutzvertrag notfalls ohne die USA auf den Weg bringen. Diplomatische Samthandschuhe gegenüber den USA aus Angst vor wirtschaftlichen Konsequenzen könne sich der Klimaschutz nicht mehr leisten. Greenpea…

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RA Dr. Böttner | 25. November 2011 — ... , Kammerbeschluss vom 07.03.2011, Az.: 1 BvR 388/05 Der Beschwerdeführer ließ sich 2004 zusammen mit circa 40 anderen Personen aus Protest gegen die sich abzeichnende militärische Intervention der USA im Irak auf der zu der Rhein Main Military Air Base, dem Luftwaffenstützpunkt der US-ameri…

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Transblawg | 23. November 2011 —The Volokh Conspiracy has a post on A Pronouncing Dictionary of the Supreme Court of the United States: Gene Fidell (Yale Law School) and some of his students are putting together an article tentatively titled A Pronouncing Dictionary of the Supreme Court of the United States, which will basical…

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LEXEGESE | 22. November 2011 —Im Süd-Westen der USA haben große Solarkraftwerke auf öffentlichem Grund in den rund drei Jahren Obama-Regierung einen starken Rückschlag erlitten. Die US-Regierung legt jetzt ein noch stärkeres Augenmerk auf die Standortwahl für neue Projekte. Das US-Innenministerium (Department of the Inte…

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Rechtsanwalt Martin Steiger | 21. November 2011 — Der amerikanische Soziologie und Ökonom Jeremy Rifkin prognostizierte 1995 das Ende der Arbeit: In dem Werk argumentiert Rifkin 1995, dass […] infolge der Automatisierung und Ausbreitung der Informationstechnologie […] Millionen Arbeitsplätze in Herstellung, Einzelhandel, Landwirtschaft u…

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