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rechtsanwalt.com | 17. Mai 2012 — Ein Arzt, der wegen entwürdigender “Jungfrauentests” angeklagt worden war, wurde von einem ägyptischen Militärgericht freigesprochen. Als Begründung wurden die widersprüchlichen Zeugenaussagen angeführt. Mindestens 17 Frauen wurden auf ihre Jungfräulichkeit hin untersucht Geklagt hatte die …
LEXEGESE | 30. April 2012 —Three out of four U.S. voters favor regulating carbon dioxide as a greenhouse-gas pollutant, and a majority think global warming should be a priority for the president and Congress, a survey of American attitudes on climate and energy reported on Thursday. Source: Reuters …
Datenschutzbeauftragter Online | 13. März 2012 — ... oder Einwilligung des Betroffenen), präferiert die US-Seite eher ein „Opt-Out“- ... Datenlöschung und Widerspruchserteilung). Datenschutz: Teil der US-Regelungswelt Insgesamt zeigte die Größe der ... Reihe von Softwareprodukten vorgestellt, um den (US-)Datenschützer in seiner täglic…
Datenschutzbeauftragter Online | 24. Februar 2012 — ... gestern (23. Februar 2012) die Rahmenbedingungen für seine geplanten US-Datenschutz-Regelungen vorgestellt. Darin werden Elemente der von der ... uses of personal information. So, it is incumbent on us to do what we have done throughout history: ... for the Digital Age” Volltext…
Datenschutzbeauftragter Online | 14. September 2011 — Ein aktuell bekannt gewordener US-Gesetzentwurf (H.R. 1981: Protecting Children From Internet ... Act of 2011) sieht eine Verpflichtung für US-amerikanische Internet-Service-Anbieter vor, IP- ... in einem frühen Stadium. Insbesondere fehlen noch die Abstimmungen im US-Repräsentantenhaus so…
Datenschutzbeauftragter Online | 21. Juni 2011 — ... die USA: Einräumung weitgehender Nutzungsrechte Im US-amerikanischen Raum wird vornehmlich der ... personenbezogenen Daten oder (4) im Fall US-amerikanischer Unternehmen können diese sich ... als Übermittlung „zwischen Dritten“ reguliert. US-Unternehmen und Datenschutz: strategische Aspe…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 17. Juni 2011 — Der US-Abgeordnete Anthony Weiner ist gestern zurückgetreten, nachdem der Sex-Skandal um ihn immer größere Wellen schlug. Bis vor kurzem leugnete ... zu entschuldigen“ erklärte er laut Medienberichten bei einer Pressekonferenz in New York. Weiter heißt es, dass der US-Politiker eingestand, …
Advisign - Webdesign trifft Recht | 26. April 2011 — Foto: photo credit: matsuyuki Ein aktuelles Urteil erinnert an eine Vertragsklausel, die genauso trügerisch wie beliebt ist. Es handelt sich um die beliebte “Doppelte Schriftformklausel”: Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Ände…
SCHWENKE & DRAMBURG | 26. April 2011 — Ein aktuelles Urteil erinnert an eine Vertragsklausel, die genauso trügerisch wie beliebt ist. Es handelt sich um die beliebte “Doppelte Schriftformklausel”: Änderungen und Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel. …
IPJUR.COM | 9. November 2010 — The Peer-to-Patent project (also known as the Community Patent Review project) is an initiative that seeks reform of the patent system by gathering public input in a structured, productive manner. Peer-to-Patent seeks to improve the quality of issued patents by connecting the USPTO to an open…
Datenschutzbeauftragter Online | 25. Oktober 2010 — Das IITR hat unter www.iitr.us eine englischsprachige Webseite zum deutschen und europäischen Datenschutzrecht veröffentlicht. Die Seite richtet sich insbesondere an amerikanische Unternehmen, die für ihre Tochterunternehmen oder Niederlassungen in Deutschland einen externen Datenschutzbeauft…
Datenschutzbeauftragter Online | 16. August 2010 — Nach der jüngsten Klage in Sachen Flash Cookies haben die gleichen Anwaltskanzleien nun eine neue Klage vor dem United States District Court (Central District of California) eingereicht, diesmal gegen Unternehmen wie Disney, Playlist.com und SodaHead. Der Vorwurf: diese Webseiten hätten ein s…
Datenschutzbeauftragter Online | 22. Juli 2010 — ... bei Datentransfers an Safe-Harbor zertifizierte US-Unternehmen auferlegen. Was gilt grundsätzlich beim ... Datenexporteur darf dann Daten an dieses US-Unternehmen übermitteln (dies natürlich nur, ... müssen deutsche Unternehmen, die Daten an US-Unternehmen übermitteln, nun auch Folgend…
IPJUR.COM | 28. Juni 2010 — Today, the Supreme Court of the United States (SCOTUS) has issued the long-awaited decision in the case 08-964 Bilski et.al. v. Kappos. The headnote goes as follows: "Petitioners’ patent application seeks protection for a claimed invention that explains how commodities buyers and sellers …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Mai 2009 — Nach einer Studie US-Rating-Agentur von Millward Brown Optimor besitzt, wie ... weltweit den höchsten Wert mit etwa 100 Mrd. US-Dollar. Platz 2 belegt demnach die Marke Microsoft mit 76 Mrd. US-Dollar. Interessant ist auch, dass die Marke ... zum Verkauf stünde, sich mindestens 23,9 Mrd. …
