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Der Katzenkönig | 18. Februar 2012 — Die meiner Meinung nach wichtigsten juristischen Datenbanken im Internet, nämlich Beck online und Juris, sind kostenpflichtig. Auf das kostenlose dejure.org habe ich bereits hingewiesen. Mit openJur gibt es eine weitere kostenlose, allerdings auch noch recht junge und darum nicht sehr umfangrei…
Dr. Schmitz & Partner | 16. Juli 2009 — Vermieter kennen das Problem: Der nicht unerhebliche Vorschuß an den Gerichtsvollzieher schmilzt gewaltig, da die Lagerkosten für Unterlagen, die nicht vernichtet werden dürfen, erheblich sind. So manches Mal sind umfangreiche Akten der Anwälte oder Patientenakten der Ärzte aufzubewahren. Auc…
Dr. Schmitz & Partner | 14. Mai 2009 — Beschluss In der Anwaltsgerichtshofsache der Rechtsanwälte XY gegen die Schleswig-Holsteinische Rechtsanwaltskammer wegen: Anfechtung hat der Schleswig-Holsteinische Anwaltsgerichtshof am 05.02.2009 beschlossen: Der Antrag des Antragstellers, die Bescheide der Antragsgegnerin vom 12.09.…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. April 2009 — KG Berlin, Beschluss vom 30.01.2007, Az. 9 U 131/06 §§ 823 Absatz 1, 1004 BGB, Art. 2 Absatz 1 GG Das KG Berlin hat entschieden, dass es nicht zulässig und eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts ist, wenn ein Rechtsanwalt auf seiner Homepage selbsterstrittene Urteile veröffentlicht und d…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. April 2009 — OLG Hamm, Urteil vom 11.12.2007, Az. 4 U 132/07 §§ 823 I, 1004 BGB Das OLG Hamm hat entschieden, dass die Veröffentlichung von Urteilen, die ungeschwärzt die Namen der beteiligten Rechtsanwälte nennen, rechtmäßig ist. Im zu Grunde liegenden Fall hatten die Beklagten sowohl Urteile als auch …
Dr. Schmitz & Partner | 13. März 2009 — Das Bundessozialgericht hat in einer soeben bekannt gewordenen Entscheidung, BSG v. 11.03.2009 - B 6 KA 15/08 R -, seine Rechtsprechung geändert. Die Anrufung des Berufungsausschusses gegen Entscheidungen des Zulassungsausschusses hat gem. § 96 IV S. 2 SGB V aufschiebende Wirkung mit dem Erge…
Dr. Schmitz & Partner | 10. März 2009 — Eine Telefonkundin möchte, dass Ihre Anschrift - wie bisher - geheim bleibt und nicht in das Telefonverzeichnis übernommen wird. Das Telekommunikationsunternehmen ignoriert wohl versehentlich bei einer Tarifumstellung diesen Wunsch und teilt der Kundin mit, dass nunmehr ihre genaue Anschrift …
Dr. Schmitz & Partner | 19. Februar 2009 — Das Oberlandesgericht Brandenburg hat in seiner Entscheidung vom 26.01.2009 - 1 Ws 7/09 - den Leitsatz aufgestellt: Die Rechtslage ist schwierig im Sinne von § 140 Abs. 2 StPO, wenn es bei der Anwendung des materiellen oder formellen Rechts auf die Entscheidung nicht ausgetragener Rechtsf…
Dr. Schmitz & Partner | 13. Februar 2009 — Es passiert sehr, sehr selten: Bei der Leitungsanästhesie wird ein Nerv dauerhaft geschädigt und der Patient ist von nun an in seinem Gefühlsleben beeinträchtigt. Wenn der Patient von diesem Risiko weiß, kann er sich entscheiden. Wird er über dieses Risiko nicht aufgeklärt - wer weiß schon da…
Dr. Schmitz & Partner | 19. Februar 2009 — Das Oberlandesgericht Brandenburg hat in seiner Entscheidung vom 26.01.2009 - 1 Ws 7/09 - den Leitsatz aufgestellt: Die Rechtslage ist schwieri…