strafrechtsblogger | 6. Oktober 2011 — Die Zahl der zurückgelegten Kilometer ist wohl – neben dem Baujahr – das wertbestimmende Merkmal eines PKW. Anders als das Baujahr sollte der Kilometerwert möglichst niedrig s…
Internet-Strafrecht.com | 5. Juli 2011 — Es wurde hier bereits berichtet, dass das Amtsgericht Göttingen eine Strafbarkeit erkennt, wenn man gewerbsmässig in grösserer Zahl einen so genannten SIM-Lock entfernt. Nunme…
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strafrechtsblogger | 6. Oktober 2011 — ... bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe [...] bestraft, wer 1. die Messung eines Wegstreckenzählers, mit dem ein Kraftfahrzeug ausgerüstet ... dabei (noch) niemanden schadet. Zusätzlich stellt § 22b Abs. 1 Nr. 3 bestimme Vorbereitungshandlungen zu dieser Betrugsvorbereitung unter ... wir…
Internet-Strafrecht.com | 12. Juli 2011 — ... . Dabei muss beachtet werden, dass bei leichtfertiger Geldwäsche (§261 V StGB) der Vorwurf ausreicht, aus grober Unachtsamkeit verkannt zu haben, dass das entsprechende Geld aus einer “Katalogtat” stammt (dazu BGH 1 StR 393/02 – sehr schön erklärt bei Gruhl in der JurPC). Das sehen auch…
Internet-Strafrecht.com | 8. Juli 2011 — ... : Es ging um die Beschlagnahme von Emails eines Beschuldigten beim Provider. Dass eine solche Beschlagnahme grundsätzlich nach den alther gebrachten Regelungen der StPO möglich ist, steht ausser Frage (dazu BGH, 1 StR 76/09 und das BVerfG, 2 BvR 2099/04). Nun hat sich aber folgendes Ergeb…
Internet-Strafrecht.com | 5. Juli 2011 — Es wurde hier bereits berichtet, dass das Amtsgericht Göttingen eine Strafbarkeit erkennt, wenn man gewerbsmässig in grösserer Zahl einen so genannten SIM-Lock entfernt. Nunmehr liegt mir die Entscheidung im Volltext vor, so dass ich hier kurz ein paar Worte dazu schreiben kann. Hinweis: …
Internet-Strafrecht.com | 29. Mai 2011 — ... vermittelt. Um das zu verstehen, muss zuerst die Historie der Problematik bekannt sein. Der 1. Strafsenat (1 StR 430/06) hatte schon vor Jahren festgestellt, dass die automatische Speicherung im ... die Ausführungen des LG Kiel und OLG Hamburg zur Besitzbegründung und dem Besitzwillen, was…
Internet-Strafrecht.com | 4. Mai 2011 — Nach dem AG Nürthingen (hier berichtet), hat nun auch das Amtsgericht Göttingen (Aktenzeichen noch nicht bekannt) festgestellt, dass das Entfernen eines SIM-Lock eine Strafbarkeit, nämlich wegen Fälschung beweiserheblicher Daten (§269a StGB) sowie Datenveränderung (§303a StGB) darstellt. Laut…
Internet-Strafrecht.com | 3. April 2011 — ... (BVerfGE 107, 299 ; 113, 348 ; 115, 166 ; 120, 274 ; 124, 43 ; BVerfG, Urteil vom 2. März 2010 – 1 BvR 256/08, 1 BvR 263/08, 1 BvR 586/08 -, juris, Rn. 189). Hierzu zählen auch IP-Adressen. Nun muss die Natur des Art. 10 GG verstanden werden. Der Art. 10 GG schützt – ... …
strafrechtsblogger | 2. März 2011 — ... dieser Feststellung ist § 57a Abs. 1 S. 1 StGB. Das Gericht setzt ... Freiheitsstrafe zur Bewährung aus, wenn 1. fünfzehn Jahre der Strafe verbüßt ... . Die Meinungen reichen von einem (1) Abweichen von der Mindestschuld über ... , haben sich folgende Kriterien etabliert: 1) Art un…
Internet-Strafrecht.com | 19. Dezember 2010 — Als das OLG Hamburg (2-27/09) Anfang dieses Jahres feststellte, dass schon beim Betrachten von Bildern aus dem Internet – ohne dass diese dauerhaft gespeichert werden, auch nicht im Browser-Cache – Besitz vorliegt, gab es heftige Diskussionen dazu. Auch ich habe mich mit dem Urteil sehr ausgieb…
Internet-Strafrecht.com | 16. November 2010 — Vor einiger Zeit schon hat Heise darauf aufmerksam gemacht, dass Staatsanwälte gegen einige ermitteln, die SIM-LOCKs aus ihren Handys entfernt haben. Nun gibt es bei denjenigen, die gewerbsmäßig SIM-LOCKs entfernen, kein Problem eine Strafbarkeit anzunehmen, bewegt man sich doch im Dunstkreis…
Internet-Strafrecht.com | 16. November 2010 — Vor einiger Zeit schon hat Heise darauf aufmerksam gemacht, dass Staatsanwälte gegen einige ermitteln, die SIM-LOCKs aus ihren Handys entfernt haben. Nun gibt es bei denjenigen, die gewerbsmäßig SIM-LOCKs entfernen, kein Problem eine Strafbarkeit anzunehmen, bewegt man sich doch im Dunstkreis…
Internet-Strafrecht.com | 7. Oktober 2010 — ... das angefochtene Urteil zu ändern und 1. die Beklagten zu verurteilen, an ... in Höhe von 661,16 € zu. 1) Im Tatbestand des angefochtenen Urteils, ... Vergehen des Computerbetruges nach § 263a Abs. 1 StGB („Phishing“) geschädigt. § 263a StGB ... Handlungen stammten. Der Beklagte zu 1…
strafrechtsblogger | 1. September 2010 — obwohl diese als Zufallsfund im Haftraum des Mandanten beschlagnahmt wurde. Voraussetzung ist, dass zum Zeitpunkt des Erlasses des Durchsuchungsbeschlusses gewichtige Anhaltspunkte für eine (versuchte) Strafvereitelung des Rechtsanwaltes bestanden haben, die über den für den Erlass eines Durc…
strafrechtsblogger | 14. Juli 2010 — ... f. Das geschieht nach folgendem Muster: § 1 Handlung A ist verboten. § 2 ... C ist verboten. [...] § 30 Straf- und Bußgeldvorschriften: Abs. 1: Ein Verstoß gegen ... für das WpHG. § 20a Abs.1 Nr. 1-3 sagt, welche Tathandlung verboten ist, nämlich vor allem (Nr. 1, 1. Alt.) das…
Internet-Strafrecht.com | 30. Juni 2010 — Das Urteil des OLG Hamburg (2-27/09), dem zu Folge die Betrachtung von (verbotener) Pornographie am PC einem Besitz gleichsteht, wobei die Daten nur in den Arbeitsspeicher, nicht in den (Browser-)Cache geladen wurden, sorgte für viel Kritik. Ich selbst hatte das Urteil hier analysiert. Nunmehr be…
