Wulff-Nachfolge: Petra Roth wäre gern Bundespräsidentin geworden
Wulff-Nachfolge: Petra Roth wäre gern Bundespräsidentin geworden

SPIEGEL ONLINE | vor 5 Tagen —Was waren nicht alles für Namen im Spiel: Ursula von der Leyen, Wolfgang Schäuble, Norbert Lammert. Sie alle galten als mögliche Nachfolger für den scheidenden Bundespräsidenten Wulff. Nun hat sich eine Politikerin geäußert, die den Job liebend gern übernommen hätte.…

Von der Leyen: Mehr Arbeitsschutz gegen Burn-out
Von der Leyen: Mehr Arbeitsschutz gegen Burn-out

Betriebsrat Blog | 22. Dezember 2011 — ... Kreisen angekommen zu sein: Arbeitsministerin Ursula von der Leyen kündigte an, sie wolle ... psychischen Belastungen am Arbeitsplatz zum Schwerpunkt der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie (GDA) im ... Belastungen auch schaffen,“ sagte die Ministerin der „Welt“. 27 Milliar…

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Es rührt sich was: Auch CDU-Ministerpräsidentin für allgemeinen Mindestlohn
Es rührt sich was: Auch CDU-Ministerpräsidentin für allgemeinen Mindestlohn

Betriebsrat Blog | 8. September 2011 — ... aber es schmilzt! Die politische Ablehnung der Einführung eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns ist ... Zeit wieder ambitioniert auftretende Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen Sympathie für einen ... eine mögliche Antwort auf Fehlentwicklungen in der Wirtschaft sein kön…

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Schulanfang - Große Freude - aber nicht für Hartz IV Kinder

sozialrechtsexperte | 18. August 2011 — ... mit einer kräftigen Beleidigung gegen Ursula von der Leyen beginnen. Mieses Dreckstück, ... um Hartz IV Kinder frühzeitig aus der Gesellschaft auszugrenzen. Bei ihr heißt es ... einen Judenstern in Form eines Ausweises der dazu dienen soll, überall und ... können. Das bedeutet weiterhin, …

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Behindertenverbände kristisieren neuen “Nationalen Aktionsplan” der Regierung

Betriebsrat Blog | 16. Juni 2011 — ... des Deutschen Behindertenrates den soeben von Bundessozialministerin Ursula von der Leyen vorgestellten “Nationalen Aktionsplan” ... Mit den bestehenden UN-Vorgaben habe der Aktionsplan nichts zu tun, so Sigrid ... der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in der Berliner Zeitung. Es …

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Hartz-IV-Reform: Nachhilfestunde für Super-Ursula
Hartz-IV-Reform: Nachhilfestunde für Super-Ursula

SPIEGEL ONLINE | 17. Februar 2011 —Es war ihre Aufgabe, doch Ursula von der Leyen konnte das Hartz-Schlamassel nicht lösen. Jetzt muss die Arbeitsministerin im Polit-Schach zusehen - die Strippen ziehen die Polit-Grauköpfe Böhmer, Seehofer und Beck.…

Die Hartz IV-Aufführung: Tragödie oder Schmierentheater?

Betriebsrat Blog | 9. Februar 2011 — ... vollends im falschen Film. In aller Kürze: Der Vermittlungsausschuss hatte die Aufgabe, einen Kompromiss zu ... endlich verabschiedet werden kann. Heute steht in der Presse x-mal zu lesen, wer ... mal ganz nüchtern formuliert, nicht erfüllt. Verhandlungsführerin der Regierung und veran…

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Nicht mal Mäuschen möchte man bei denen sein

Betriebsrat Blog | 7. Februar 2011 — ... Es ist erstaunlich, wie diese Frist von allen Beteiligten beharrlich ignoriert wird. “Jetzt ist der Termin eh vorbei”, werden sie ... Die einen wollen einen Mindestlohn bei der Leiharbeit mit “Equal Pay” spätestens ... sein. Zehn Stunden lang hocken Ursula von der Leyen und Manuela Sch…

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Frauenquote per Gesetz: Warum Karrieren erzwungen werden müssen

Betriebsrat Blog | 26. Januar 2011 — ... tut sich nicht viel. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen zieht daher jetzt eine gesetzliche Regelung über einen Mindestanteil von Frauen in Führungspositionen in Erwägung. ... woher kommt eigentlich diese außerordentliche Überlegenheit von Männern in Führungspositionen? Die Stud…

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Alles Kalkül, oder: Ist die Hartz IV-Reform noch zu retten?

Betriebsrat Blog | 20. Januar 2011 — ... wir nun unsere Ferndiagnose leider erweitern. Denn: Der Karren steckt offensichtlich im parteipolitischen Morast ... nach dem Treffen legte Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen dann nach: Eine nochmalige ... Anfang! Nun wird sogar ein Scheitern der Verhandlungen nicht mehr ausgesc…

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Hartz IV-Vermittlung mit Sand im Getriebe

Betriebsrat Blog | 10. Januar 2011 — ... ? Man stellte “gewisse Fortschritte” fest (Ursula von der Leyen) und vertagte sich im ... geplante Leistungen auch auf die Kinder von Wohngeldempfängern auszudehnen. Aber offen gesagt: ... behauptet, trotz eigenem Entgegenkommen kein Jota von den Maximalforderungen abzurücken. SPD-Verhandl…

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SPD wirft von der Leyen Blockade in Hartz-IV-Verhandlungen vor

Reuters | 7. Januar 2011 — ... Verhandlungsführerin Manuela Schwesig warf Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Freitag ... Kompromissbereitschaft, über eine Lohnuntergrenze in der Zeitarbeitsbranche zu sprechen. Die Ministerin ... Treffen vor Weihnachten beginnen in der vom Vermittlungsausschuss eingesetzten …

Hartz IV-Poker vor den Türen des Vermittlungsausschusses

Betriebsrat Blog | 5. Januar 2011 — ... Der Verhandlungspoker hat begonnen. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kündigte noch ... etwa könne auf die Kinder von Wohngeldempfängern erweitert werden. Beim Regelsatz ... ein unbürokratisches Bildungspaket, den bundesweiten Einsatz von Schulsozialarbeitern, einen …

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Von der Leyen rechnet mit deutlichen Lohnzuwächsen im neuen Jahr

Reuters | 3. Januar 2011 — Berlin (Reuters) - Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) rechnet für 2011 ... Einkommenszuwächsen bei den Beschäftigten. "Ich bin der festen Überzeugung, dass das Lohnniveau ... Entwicklung werde auch das Lohngefüge zugunsten der Beschäftigten verändern. Die Einführung eines ...…

Zu spät: Reform von Hartz IV kommt erst im neuen Jahr

Betriebsrat Blog | 22. Dezember 2010 — ... ist der Vermittlungsausschuss angerufen worden. Von diesem wurde als erste Maßnahme eine Arbeitsgruppe eingesetzt, ... am Montag und am Dienstag getroffen hat. Der Grund für die Eile: Das Bundesverfassungsgericht ... zum Ende dieses Jahres eine Neuregelung von Hartz IV getroffen werden …

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Wichtiger Hinweis
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Umfrage: Sollte der Staat verbotene Inhalte im Netz sperren können?

netzrecht.org | 4. August 2009 — Nachdem Ursula von der Leyen im Hamburger Abendblatt folgenden Kommentar von sich gab: abendblatt.de: Sie argumentieren, Grundregeln unserer Ge…

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Jaulende Krankenkassen

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 25. August 2008 —Ein recht verqueres Verständnis vom Gedanken der Chancengleichheit zeigen einige Krankenkassenfürsten, wenn es um die Zukunft geht: Familienminist…

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Förderung von Harz IV-Kindern mit Sach- oder Dienstleistungen

Rechtsteufel | 5. Juli 2010 — Künftig sollen Kinder von Hartz IV-Empfängern besser gefördert werden. Nicht mit Geldleistungen sondern in Form von Gutscheinen oder kostenlosen …

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Frühling im Herbst: Kommt jetzt der neue Mindestlohn?

Betriebsrat Blog | 25. Oktober 2010 — Kann das sein: Tauwetter beim Mindestlohn? Klimatisch befindet sich dieses Thema bei CDU/CSU und FDP irgendwo zwischen Sibirien und Polarregion u…

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Mindestlohn aktuell im Januar 2010

Betriebsrat Blog | 8. Januar 2010 —Mindestlohn in der Abfallwirtschaft in Kraft getreten Nachdem Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sich am 18.12.09 koalitionsintern…

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Elena öffnet sich für Arbeitnehmervertreter

Betriebsrat Blog | 15. Januar 2010 — Das zu Jahresbeginn gestartete Datenerfassungsprojekt “Elena” wurde von Anfang an mit einer enormen Welle von Kritik überzogen: “Unmäßige Datener…

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Mindestlohn aktuell im Februar 2010

Betriebsrat Blog | 11. Februar 2010 — Im Zusammenhang mit dem Hartz IV-Urteil diskutiert derzeit die halbe Welt darüber, ob nur ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn einen Ausweg aus…

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