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JuracityBlog | 14. August 2011 — Krankheit verhindert den Urlaub. Verfällt er aber irgendwann? Was, wenn die Krankheit über das Jahresende (und den Übertragungszeitraum bis 31.03.) hinaus dauert. Im Grundsatz erkennen die Gerichte an, dass dann der (gesetzliche) Mindesturlaub “mitgenommen” wird in das Folgejahr, weil er eben…
JuracityBlog | 19. Mai 2011 — Vor der Urlaubszeit stellen sich viele Beschäftigte die Frage: Kann mich mein Chef auch im Urlaub anrufen? Muss ich erreichbar sein, jedenfalls im Notfall? Die klare Antwort des Arbeitsrechtlers lautet: Nein. Schon im Jahr 2000 hat diese Frage das Bundesarbeitsgericht (BAG) beantworte. Sogar …
JuracityBlog | 22. Dezember 2010 — Ja, sagt jetzt auch das Landesarbeitsgericht in München (LAG München vom 16.06.2010 Aktenzeichen 5 Sa 1079/09) und gab damit einem Dienstordnungsangestellten Recht, der seinen Urlaub vor seinem Ausscheiden wegen Krankheit nicht mehr nehmen konnte und deshalb Abgeltung des Urlaub s nach § 7 Ab…
JuracityBlog | 26. September 2010 — Auch Leiharbeitnehmer haben Anspruch auf vollen Urlaubslohn. Das Bundesarbeitgericht hatte einen Fall zu entscheiden, bei dem eine Zeitarbeitsfirma nicht die außertariflichen Zuschläge bei der Berechnung des Urlaubslohns einbezogen hatte. Der Beschäftigte wurde nach dem Tarifvertrag für Zeita…
JuracityBlog | 24. August 2010 — Sind Deutschlands Wirtschaftsfunktionäre gedopt? Sollten vor Interviews Bluttests Pflicht werden? Laut Bild meinen die Wirtschaftsfunktionäre Frerich und Ohoven, deutsche Arbeitnehmer machten zu viel Urlaub. Bei dem dauergebräunten Ohoven wundert nicht, dass er mutmaßt, deutsche Arbeitnehmer …
JuracityBlog | 29. Juli 2010 — Das Landgericht Frankfurt/Main (2-24 S 15/09) ist der Ansicht, dass bei einer Verspätung von Gepäck eine Minderung des Reisepreises von bis zu 35% möglich ist. Der Tagespreis der Reise ist aber nur an den Tagen zu mindern, an denen das Gepäck tatsächlich nicht vorhanden war. Kommt die Badeh…
JuracityBlog | 8. Juli 2010 — Wenn Beamte richtig krank werden, dann droht schnell auch die Entlassung oder Pensionierung wegen Dienstunfähigkeit. Wegen der durchgehenden Dienstunfähigkeit bleibt der Urlaub stehen und - verfällt. So glauben es jedenfalls die Dienstherren und wohl auch die meisten Verwaltungsgerichte hierz…
JuracityBlog | 17. Juni 2010 — Morgen (…Schland ./. Serbien, 13:30 Uhr) steht der erste Test dafür an, ob es auch in Betrieben ein Sommermärchen gibt, also ob der Interessengegensatz zwischen Arbeit und Kapital wenigstens ein einem Tag bei der WM überwunden werden kann. Radio geht angeblich nicht, Live Ticker geht nicht, h…
JuracityBlog | 10. April 2010 — Eigentlich ist es keine Überraschung, aber trotzdem erfreulich: Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 23.3.2010 entschieden, dass auch der Zusatzturlaub für behinderte Menschen während einer länger währenden Arbeitsunfähigkeit bestehen bleibt und ggf. am Ende des Arbeitsverhältnisses - …
JuracityBlog | 24. März 2010 — Auch der Zusatzurlaub für Schwerbehinderte muss nachträglich bewilligt werden, wenn dieser wegen Krankheit nicht genommen werden konnte. Auf Druck des EuGH hatte das Bundesarbeitsgericht seine Rechtsprechung geändert. Jedenfalls der gesetzliche Mindesturlaub verfällt bei Krankheit nicht meh…
JuracityBlog | 11. Dezember 2009 — Wer noch vor Weihnachten oder über die Weihnachtstage Urlaub nehmen will, kann häufig auf eine Urlaubssperre stoßen, die der Arbeitgeber plötzlich anordnet. Der Arbeitnehmer hat aber grundsätzlich Anspruch darauf, dass seine Urlaubswünsche berücksichtigt werden. Dagegen können nur ausnahmsw…
JuracityBlog | 20. November 2009 — Das Arbeitsgericht Wuppertal hat am 19.11. 2009 dem Europäischen Gerichtshof gemäß Art. 234 EGV folgende Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt, ob DO-Angestellte auch als Arbeitnehmer im Sinne der Urlaubsrichtlinie anzusehen sind. Grund der Vorlage: Dann könnten auch langzeiterkrankte Diensto…
JuracityBlog | 22. Juni 2009 — Arbeitnehmer mit einem befristeten und unbefristeten Arbeitsvertrag können sich freuen: Das Arbeitsgericht Offenbach am Main entschied, dass auch Arbeitnehmer mit befristetem Arbeitsvertrag bei einem Ausscheiden in der zweiten Jahreshälfte einen Anspruch auf Abgeltung des noch nicht genommen…
JuracityBlog | 22. Juni 2009 — Bald beginnen sie, die lang ersehnten Sommerferien. 2009 ist kein Jahr wie jedes andere: Viele Arbeitnehmer müssen in der zweiten Jahreshälfte mit einer Kündigung rechnen. Urlaub schützt davor nicht, auch nicht - entgegen eines verbreiteten Gerüchst unter Arbeitnehmern- vor dem “Zugang” der K…
JuracityBlog | 14. Juni 2009 — Ein eigenmächtiger Urlaubsantritt mit “Ansage” kann eine fristlose Kündigung nach sich ziehen. Das musste ein Familienvater feststellen, dessen Urlaub in den Osterferien teilweise nicht genehmigt worden war, und der dies nicht akzeptieren wollte. Der Geschäftsführer hatte frühzeitig zu dieser…
JuracityBlog | 10. April 2010 — Eigentlich ist es keine Überraschung, aber trotzdem erfreulich: Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 23.3.2010 entschieden, dass auch der …
JuracityBlog | 20. Januar 2009 — Entgegen der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts hat der EuGH am 20.01.2009 (RS C 350/06 und C 520/06) entschieden, dass auch Arbeitnehmer, …
JuracityBlog | 20. November 2009 — Das Arbeitsgericht Wuppertal hat am 19.11. 2009 dem Europäischen Gerichtshof gemäß Art. 234 EGV folgende Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt, o…
JuracityBlog | 8. Juli 2010 — Wenn Beamte richtig krank werden, dann droht schnell auch die Entlassung oder Pensionierung wegen Dienstunfähigkeit. Wegen der durchgehenden Dien…
JuracityBlog | 22. Juni 2009 — Arbeitnehmer mit einem befristeten und unbefristeten Arbeitsvertrag können sich freuen: Das Arbeitsgericht Offenbach am Main entschied, dass auc…
JuracityBlog | 2. März 2009 — Der EuGH (EuGH, Urteil vom 21.01.2009 - Aktenzeichen RS C-350/06 und C-520/06) hat entschieden, dass der gesetzliche Mindesturlaub auch arbeitsun…
JuracityBlog | 11. Mai 2009 — am 31. März, wenn er wegen Arbeitsunfähigkeit übertragen wurde. Das entschied das Arbeitsgericht Lörrach mit Rücksicht auf die Entscheidung des EuG…
JuracityBlog | 22. Juni 2009 — Bald beginnen sie, die lang ersehnten Sommerferien. 2009 ist kein Jahr wie jedes andere: Viele Arbeitnehmer müssen in der zweiten Jahreshälfte mi…
JuracityBlog | 24. März 2010 — Auch der Zusatzurlaub für Schwerbehinderte muss nachträglich bewilligt werden, wenn dieser wegen Krankheit nicht genommen werden konnte. Auf Dr…
JuracityBlog | 3. Juni 2009 — Wenn man den Besucherzahlen unserer Seiten KUENDIGUNG.DE glauben darf, haben relativ viele Arbeitnehmer nach dem Pfingstsurlaub eine Kündigung im…