Szary Blog | 14. Mai 2012 — ... ist zulässig, wenn die Forderung durch Urkunden belegt werden kann, zum Beispiel einen ... Kläger und Beklagter dürfen als Beweismittel nur Urkunden vorlegen. Zeugenaussagen und Sachverständigenbeweis sind nicht ... erforderlich, dass zu allen anspruchsbegründenden Tatsachen Urkunden vorl…
- Urkunden: Auswahl an Top-Meldungen
Heymanns Strafrecht Online Blog | 28. September 2011 — Der OLG Jena, Beschl. v. 22.08.2011 – 1 Ss 68/11 – weist (noch einmal) darauf hin, dass bei einer Geschwindigkeitsmessung mit Provida 2000 sich dem tatrichterlichen Urteil e…
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Handelsvertreter Blog | 24. April 2012 — Kürzlich durfte ich die komplette Buchhaltung eines Büros der Deutschen Vermögensberatung in Augenschein nehmen. Es handelte sich um die Buchhaltung einer Bürogemeinschaft, vo…
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Handelsvertreter Blog | 24. April 2012 — ... , vom Direktionsleiter bis hin zu einer bestimmten Anzahl von Mitarbeitern. Viele Dinge waren mir bereits bekannt. Wenige Dinge haben mich jedoch überrascht. Überrascht haben mich die Kosten für Urkunden und Pokale. Monatlich waren da regelmäßig etwa 150 € weg. Bis dahin dachte ich immer, d…
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Rechtslupe | 11. April 2012 — ... der wesentliche Umsatz mit ganz wenigen Urkunden erwirtschaftet werde. Dies bedinge, dass die ... das Einkommen jeden Notars sehr wesentlichen Urkunden eine solche wirtschaftlich starke Stellung besäßen ... dadurch beeinträchtigt werde, dass es wenige Urkunden mit erheblichen Werten geb…
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strafblog | 27. März 2012 — ... . Wie die Deutsche Presse-Agentur berichtet, arbeitete der verurteilte vermeintliche „Gott in Weiß“, nachdem er sein Medizinstudium nach sechs Semestern abgebrochen hatte, mit gefälschten Zeugnissen und Urkunden jahrelang in zwei Krankenhäusern als Internist. Und obwohl er mehrfach aufgef…
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sueddeutsche.de | 29. Februar 2012 — Die Stadt Erding ehrt ihre erfolgreichsten Sportler, darunter den dreifachen Deutschen Schwimmmeister Pascal Winter. Erst am Anfang ihres Werdegangs stehen die Kampfkatzen. …
swissblawg | 29. Februar 2012 — ... vom 16. Februar 2012. Zur Begründung verweist das Bundesgericht auf seine Rechtsprechung, wonach die Tatbestände des Urkundenstrafrechts zwar vorrangig die Sicherheit und Zuverlässigkeit des Rechtsverkehrs mit Urkunden sowie das öffentliche Vertrauen in den Urkundenbeweis schützen – aber nicht…
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. Februar 2012 — ... Eröffnungsentscheidung, gelesen wurden. Soweit Richter die Urkunden nicht ohnehin unabhängig vom Selbstleseverfahren ... auf die Kenntnisnahme vom Inhalt der Urkunden sogar ganz verzichten können (vgl. ... im Ansatz ein prozessordnungsgemäßes Selbstleseverfahren vor. Urkunden und sons…
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Kanzlei Potthast Rechtsanwälte | 30. Januar 2012 — ... werden Verwahrangaben zu allen erbfolgerelevanten Urkunden aufgenommen, die sich in amtlicher ... sichert das Auffinden amtlich verwahrter erbfolgerelevanter Urkunden. Bei jedem Sterbefall wird das ... so gewährleistet, dass jede registrierte Urkunde im Nachlassverfahren Beachtung find…
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Bundesverwaltungsgericht | 24. November 2011 — ... Flüchtling; Gruppenverfolgung; Identität; Identitätsprüfung; Identitätsmerkmal; Identitätsnachweis; Mitwirkungspflicht; Nachweis; Nüfus (Nüfen); Niederlassungserlaubnis; Konventionsflüchtling; Rechtskraft; Registrierung; Reiseausweis für Flüchtlinge; Staatsangehörigkeit; Tatbestandswirkung; Tür…
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Steuerpraxis | 16. November 2011 — ... Im Testamentsregister wird vermerkt, wo die Urkunde des Erblassers verwahrt wird. Bei ... Testamente, Erbverträge und sonstige notarielle erbfolgerelevante Urkunden. Liegen Verwahrangaben vor, wird im ... Person Erblasser, zum Verwahrort und zur Urkunde erfasst. Der Inhalt der Verfügung …
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 28. September 2011 — ... auf den im Urteil nicht wiedergegebenen Inhalt in der Akte befindlicher Urkunden können dagegen das Fehlen wesentlicher Urteilsangaben nicht kompensieren. Bei einer ... den im Urteil nicht wiedergegebenen Inhalt in der Akte befindlicher Urkunden können das Fehlen wesentlicher Urtei…
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kanzlei.biz | 2. September 2011 — ... ( ), ( ), ( ) und Prof. ( ) für Recht erkannt: Die Revision der Klägerin gegen das Urkunden-Vorbehaltsurteil der 19. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 5. August 2010 wird zurückgewiesen. Die ... die Beklagte unter Abänderung der erstinstanzlichen Entscheidung und Abweisung der Klag…
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Rechtslupe | 19. Mai 2011 — ... ist, durch öffentliche oder öffentlich beglaubigte Urkunden nachzuweisen. Die Worte “öffentliche oder” ... ersetzt werde. Die in öffentlichen Urkunden verkörperten Willenserklärungen der Behörden bedürfen ... Anordnung, Verfügung oder Entscheidung enthaltenden Urkunden, sondern erfasst über…
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kLAWtext | 14. März 2011 — ... kann anordnen, dass eine Partei oder ein Dritter die in ihrem oder seinem Besitz befindlichen Urkunden und sonstigen Unterlagen, auf die sich eine Partei bezogen hat, vorlegt." Doch das Landgericht Düsseldorf wollte nicht so Recht: Weder seien die Informationen "Urkunden" im Sinne dieser Vo…
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Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 15. Februar 2011 — ... , dass Richter und Schöffen vom Wortlaut der Urkunden aus o.g. Anlage 2 Kenntnis haben, ... und, dass das Selbstleseverfahren auch bezüglich der Urkunden aus den o.g. Anlagen 3 und 4 ... die Kenntnisnahme vom Wortlaut der im Selbstleseverfahren eingeführten Urkunden sowie die Gelegenhe…
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Rechtsanwalt News | 23. Juli 2009 — Wir klagten, das Gericht setze Fristen zur Anzeige der Verteidigungsbereitsschaft und zur Klageerwiderung, die Gegenseite, nicht anwaltlich vertr…
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Erbrechtsblog | 27. April 2009 — Gesetzliche Erben sind verpflichtet, bei der Beantragung eines Erbscheins aufgrund einer Verfügung von Todes wegen Personenstandsurkunden beim Na…
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Erbrechtsblog | 27. April 2009 — Gesetzliche Erben sind verpflichtet, bei der Beantragung eines Erbscheins aufgrund einer Verfügung von Todes wegen Personenstandsurkunden beim Na…
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Erbrechtsblog | 27. April 2009 — Gesetzliche Erben sind verpflichtet, bei der Beantragung eines Erbscheins aufgrund einer Verfügung von Todes wegen Personenstandsurkunden beim Na…
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Weblawg.de | 4. Oktober 2006 —Im Internationalen Urkundenverkehr werden deutsche öffentliche Urkunden (Zum Beispiel Auszüge aus den Personenstandsbüchern, Ehefähigkeitszeugnisse,…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Januar 2010 — OLG Koblenz, Urteil vom 14.05.2009, Az. 14 W 286/09 § 184 GVG Das OLG Koblenz hat darauf hingewiesen, dass der Rechtsanwalt, der eine ausländis…
