Urkunde

Gedankensalat | 7. April 2010 — ... Notar beurkundet also etwas. Er erstellt demnach eine notarielle Urkunde. Gelernt habe ich: Eine Urkunde ist eine ... Schriftzeichen verkörpete Gedankenäußerung. Der DSDS Notar müsste eine öffentliche Urkunde aufnehmen. Denn zu öffentliche Urkunden zählen vor allem notariell beurkund…

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BERLIN BLAWG | 19. März 2010 — ... hat. Die rechtliche Gültigkeit der Eintragung oder der Urkunde für eine Gemeinschaftsmarke wird jedoch in diesen Fällen ... verfügbar Dezember 2009 Seit der Einführung der elektronischen Urkunden werden GM-Eintragungsurkunden nicht mehr per Post verschickt ... heruntergeladen werde…

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Rechtslupe | 24. Februar 2010 — ... : Befristete Hochschulmediziner Befristete Arbeitszeiterhöhung für einen Rundfunkredakteur Übergangsbezüge Studiengebühren für Hochbegabte Diplom oder Urkunde? Zulassung zum Masterstudium Einfuhren aus Kambodscha Steuerbefreiung für Volkshochschuldozenten …

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IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 2. Februar 2010 — ... seinen Aussteller erkennen lässt. 1. Unechte Urkunden wurden nicht hergestellt Die Rückdatierung ... abgeschlossene Vergabeakte und somit keine Urkunde vor. Das Gericht argumentiert weiter, ... ohne Außenwirkung, die schlichte amtliche Urkunden wären (…). Gerade die hier vorliegende …

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beck-blog | 31. Januar 2010 — ... Lawblog ist die Überliegefrist entschärft Jens Ferner beschäftigt sich mit der Urkundseigenschaft von Verkehrszeichen und OLG Köln NJW 1999, 1042: http://www.jurakopf.de/das-verkehrszeichen-als-urkunde/ ...und dann auch noch mit Autokaufrecht: http://www.ferner-alsdorf.de/2010/01/zur-zusich…

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Jurakopf | 27. Januar 2010 — ... : Die dahinter stehende Streitfrage (Sind Verkehrszeichen Urkunden) ist bis heute umstritten – im ... als Kennzeichen einordnen und weniger als Urkunde. Doch vielleicht ist dieser Gedanke mit ... mit der Strasse herstellt, scheitert die Urkunde begrifflich. Wer Wrage ablehnt und ...…

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Jurakopf | 27. Januar 2010 — ... : Die dahinter stehende Streitfrage (Sind Verkehrszeichen Urkunden) ist bis heute umstritten – im ... als Kennzeichen einordnen und weniger als Urkunde. Doch vielleicht ist dieser Gedanke mit ... mit der Strasse herstellt, scheitert die Urkunde begrifflich. Wer Wrage ablehnt und ...…

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arbeit-familie.de | 26. Januar 2010 — ... echt ist. Unterzeichne ein Vertreter die Erklärung, müsse das Vertretungsverhältnis in der Urkunde "deutlich zum Ausdruck" kommen, was durch einen entsprechenden Zusatz bei der Unterschrift (z ... ohne einen Vertretungszusatz unterschreibt, sei nicht auszuschließen, dass die Unterzeichn…

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Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. Dezember 2009 — ... gemacht wird. Sie ist z.B. immer dann zu erheben, wenn eine Urkunde, die in der Hauptverhandlung nicht verlesen worden ist, zur Grundlage des Urteils ... . Aber, Achtung!!!! Es reicht nicht aus, nur zu rügen/vorzutragen, dass die Urkunde nicht verlesen worden ist. Vielmehr muss auch noch …

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Markenserviceblog | 3. Dezember 2009 — Das HABM wird ein neues System von elektronischen Urkunden (E-Urkunden) für eingetragene Gemeinschaftsmarken ab Mittwoch, dem 9. Dezember einführen. ... Selberdrucken. Wir empfehlen die rechtzeitige Bevorratung mit Tinte/Toner (Hinweis: Die Urkunden sind blauintensiv). Ähnliche Artike…

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Markenserviceblog | 24. November 2009 — Ähnliche Artikel: Galerie: Markenurkunde USA Galerie: Markenurkunde IR (WIPO) Galerie: Markenurkunde Paraguay…

Lichtenrader Notizen | 14. November 2009 — ... geworden, die gesetzliche Erbfolge nachzuweisen, weil die Gebühren für aus dem Archiv beschaffte ältere Urkunden explodiert sind. Daher folgende sehr berechtigte Kleine Anfrage des Abgeordnerten Lehmann-Brauns im Berliner Abgeordnetenhaus ... Behörde bis zu 4x teurer ist (40,00 Euro statt…

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Internet-Strafrecht.com | 2. November 2009 — ... gesendet worden war, auch dann keine Urkunde im Sinne von § 267 StGB ... Erklärenden und es liege deshalb eine Urkunde vor (vgl. Hoyer in SK, ... mit der Anerkennung des Faxes als urkundliche Verkörperung des Erklärungsinhalts habe die ... 267 StGB aber dem Begriff der Urkunde das w…

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Markenserviceblog | 27. Oktober 2009 — ... des United States Patent and Trademark Office eintraf. Bisher bestanden die Markenurkunden aus beige-farbener, strukturierter, fester Pappe und besaßen ein Deckblatt. Die neue Urkunde besteht aus 100g Papier, ist duplex-gedruckt und besitzt kein Deckblatt. Ähnliche Artikel: Galerie: Ma…

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Juraexamen.info | 30. September 2009 — ... , bestehend aus M. Lutter und K. Schmidt“. Die grundbuchrechtlich erforderlichen Nachweise können durch öffentlich oder öffentlich beglaubigte Urkunden gem.. § 29 Abs. 1 S. 1 GBO erfolgen. Unter dem Begriff der öffentlichen Urkunde (§ 415 ZPO) fällt auch das Rubrum eines Urteils, aus dem d…

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