Urhg

Advisign - Webdesign trifft Recht | 18. August 2011 — ... in Ausnahmefällen ein Nachvergütungsrecht des Urhebers. Die Voraussetzung dieses Ausgleichs sind in § 32 a UrhG festgelegt. Danach kann ein Anspruch des Urhebers bestehen, wenn zwischen Leistung und ... Filme beigetragen hat: Unstreitig hat der Kläger jeweils im Sinne von § 32 Abs.2 UrhG…

»

Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 18. August 2011 — ... Hild & Kollegen berichten, findet § 97 a UrhG keine Anwendung in Fällen, in ... die Richter, weil sie § 97 a UrhG nicht für anwendbar hielten. Die ... Kostenerstattungsanspruch nach § 97 a Abs. 1 UrhG auslöse. In einem zweiten Schritt ... begründet, weshalb § 97 a Abs. 2 Urh…

»

LEGALIT.de | 14. August 2011 — ... Auskünfte des Providers nach § 101 Abs. 9 UrhG benötigt werden. In diesem Verfahren werden ... Ein gerichtlicher Auskunftsbeschluss nach § 101 Abs. 9 UrhG darf jedoch nur dann erfolgen, wenn ... gewerbsmäßigen Rechtsverletzung nach § 101 Abs. 9 UrhG zustehen. Problematischer dürfte für …

»

BERLIN BLAWG | 11. August 2011 — ... Beispiel zur Prüfung der Schöpfungshöhe und dem Vorliegen einer Schranke nach den §§ 44a ff. UrhG die Werke bekannt sein sollten. Wir beraten Sie zum Pauschalpreis*. Nutzen Sie ... , Kosten, Lizenzanalogie, Medienrecht, Nutzungsrecht, Preis, Presse, Rechtsanwalt, Schaden, Schadensersatz…

»

Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH | 8. August 2011 — Der Kollege Christian Weber, bekannterweise für Inhaber von Urheberrechten tätig, berichtet in seinem Blog über die Risiken, die bestehen, wenn auf eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen nicht reagiert wird. Die Gefahr einer einstweiligen Verfügung besteht, sollten Sie eine Abmahnung er…

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 7. August 2011 —LG Köln Urteil vom 05.05.2010 28 O 229/09 Fotoband Das LG Köln hat entschieden, dass bei der Übertragung von Nutzungsrechten an Lichtbildern für die Nutzung auf einer Webseite, die Verwendung der Lichtbilder in einem Fotoband von der Rechteeinräumung nicht erfasst wird. Wie diese Entscheidung wieder…

»

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 4. August 2011 —LG Frankfurt Urteil vom 6.7.2011 2-06 O 576/09 Used-Soft Das LG Frankfurt hat entschieden, dass Kunden des Gebraucht-Software-Händlers Usedsoft gegenüber dem Hersteller der Software auf Unterlassung und Schadensersatz haften können, soweit dieser den Weiterverkauf der entsprechenden Lizenz nicht ges…

»

Onlinespielerecht | 4. August 2011 — ... gegen die Provider (gem. § 101 Abs. 9 UrhG) kann vom Rechteinhaber direkt geltend gemacht werden. ... zu den Voraussetzungen des § 101 Abs. 9 UrhG, insbesondere zum Begriff des “gewerblichen Ausmaßes”, ist ... entnimmt das OLG München weder dem deutschen UrhG noch der Durchsetzungsrich…

»

Internet-Law | 1. August 2011 — Die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) hat – erarbeitet von ihrem Ausschuss für Gewerblichen Rechtsschutz – ausführlich zum geplanten Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse Stellung genommen. Die Stellungnahme bestätigt sehr eindrucksvoll das, was in rechtswissenschaftlichen Kreisen schon ein…

»

Onlinespielerecht | 1. August 2011 — Zu den Todfeinden der MMO-Betreiber gehören Goldseller und Anbieter von Bots und so genannten Privatservern, denn alle stören direkt oder indirekt das Geschäftsmodell und gefährden damit die Investition in das Spiel. Es ist also fast ein bisschen überraschend, dass die juristische Offensive g…

»

Internet-Law | 30. Juli 2011 — ... Einer Rechtsverletzung, die im Angebot einer Datei mit urheberrechtlich geschütztem Inhalt auf einer Internet-Tauschbörse liegt, kommt – ohne das es weiterer erschwerender Umstände bedürfte – grundsätzlich gewerbliches Ausmaß im Sinne von § 101 Abs. 2 UrhG zu. Warum ich diese Annahme juri…

»

Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH | 29. Juli 2011 — Die Süddeutsche Zeitung greift heute das Thema Filesharing auf. Unter dem Titel “Nicht einschüchtern lassen” wird darauf hingewiesen, dass die Abmahnungen sorgfältig geprüft werden müssen. Dies gilt natürlich erst recht für die beigefügten Unterlassungserklärungen. Sollten Sie eine Abmahnun…

»

Anja Neubauer | 29. Juli 2011 — Ein Beschluss des Landgerichts Berlin vom 08.10.2010 – Az 16 O 458/10 – sorgte diese Woche für etwas Unruhe. “Wie, sind jetzt auch CC-Lizenz-Bilder nicht mehr erlaubt?” Doch, sind sie! Man muss nur auch hier – wie bei allen Bildern, die man nutzen möchte – die jeweiligen Lizenzbedingungen gen…

»

Internet-Law | 26. Juli 2011 — Die Kollegen der Kanzlei Riegger berichten über ein Urteil des Landgerichts Stuttgart, das eine Filesharing-Klage eines von der Kanzlei Rasch vertretenen Rechteinhabers abgewiesen hat (Urteil vom 28. Juni 2011, AZ: 17 O 39/ 11). Das Landgericht Stuttgart ging hierbei allerdings zunächst von…

»

Internet-Law | 18. Juli 2011 — ... in gewerblichem Ausmaß vorgelegen hat. Denn nur unter dieser Voraussetzung gewährt das Gesetz nach § 101 UrhG einen Auskunftsanspruch. Die massenhafte Beauskunftung auf der Basis richterlicher Beschlüsse nach § 101 Abs. 9 UrhG findet somit nur deshalb statt, weil die mit der Auskunft befas…

»