Anja Neubauer | 9. Juni 2011 — ... eigenständige wirtschaftliche Bedeutung haben. Es ist nach dieser Auffassung also beim Anschauen eines Streaming-Werkes überhaupt keine Urheberrechtsverletzung gegeben, da nach § 44 a UrhG die Zwischenspeicherung nur ein flüchtiger, technischer Nebeneffekt ist. Die letzte Ansicht vertret…
Internet-Law | 8. Juni 2011 — ... Streaming phänomenologisch nicht vom Betrachten einer DVD unterscheidet. Wenn man das Streaming als Vervielfältigung betrachtet, dann könnte das immer noch durch die Vorschrift des § 44a UrhG gedeckt sein. Bezüglich Auslegung und Anwendungsbereich dieser Norm bestehen allerdings viele Un…
Internet-Law | 8. Juni 2011 — Darf man diejenigen, deren Geschäftsmodell primär darin besteht, massenhaft Fälle des Filesharing abzumahnen, eigentlich auch hierzulande als Copyright-Trolls bezeichnen? Der Blick über den großen Teich offenbart, dass die Mechanismen in den USA und hierzulande ganz ähnlich funktionieren, wen…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 1. Juni 2011 —BGH Urteil vom 01.06.2011 I ZR 140/09 Lernspiele Der BGH hat entschieden, dass Lernspiele als Darstellungen wissenschaftlicher Art gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG urheberrechtlich geschützt sein können. Aus der Pressemitteilung des BGH: "Für Darstellungen wissenschaftlicher Art ist es begriffswesentlich…
Internet-Law | 1. Juni 2011 — Das Oberlandesgericht Köln hat in einer Reihe von Entscheidungen, die Fälle des Filesharing zum Gegenstand hatten, in jüngster Zeit gewisse Einschränkungen zu Lasten der abmahnenden Rechteinhaber vorgenommen. Auf dieser Linie liegt auch ein neuer Beschluss des OLG Köln vom 20.05.2011 (6 W 3…
Anja Neubauer | 31. Mai 2011 — ... wurde. Schließlich wird auch aufgrund dieser “Gewerblichkeit” die Anwendung des § 97 a Abs. 2 UrhG mit der Folge der Kostendeckelung der gegnerischen Anwaltskosten auf 100,00 Euro von der ... zu hoffen, dass eine solche Differenzierung auch bezüglich der Abmahnungskosten nach § 97 a Abs.…
SCHWENKE & DRAMBURG | 31. Mai 2011 — ... Streams werden Daten im Computer gepuffert, wodurch im Speicher eine Kopie entsteht. Doch im Gesetz (§ 44a UrhG) gibt es eine Ausnahme, nach der das Puffern dann erlaubt ist, wenn es einer „rechtmäßigen ... illegal?” bei K&W Legal “Grauzone des Urheberrechts – gibt es im Schatten d…
SCHWENKE & DRAMBURG | 31. Mai 2011 — ... Streams werden Daten im Computer gepuffert, wodurch im Speicher eine Kopie entsteht. Doch im Gesetz (§ 44a UrhG) gibt es eine Ausnahme, nach der das Puffern dann erlaubt ist, wenn es einer „rechtmäßigen ... illegal?” bei K&W Legal “Grauzone des Urheberrechts – gibt es im Schatten d…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 27. Mai 2011 — ... mit der Maske LUG § 8 Abs. 3; KUG § 10 Abs. 3; UrhG § 8 Abs. 2 Satz 2 Leitsätze des BGH a) Bis ... bei Verletzungen des gemeinsamen Urheberrechts nach § 8 Abs. 2 Satz 2 UrhG berechtigt, Auskunftserteilung und Rechnungslegung allein an sich selbst zu verlangen. ... bei Verletzungen des gemei…
Internet-Law | 27. Mai 2011 — Eine Äußerung von Markus Beckedahl, Betreiber von netzpolitik.org, Gründer der sog. Digitalen Gesellschaft und Mitglied der Internet-Enquete-Kommission des Bundestages, hat bei Anwaltskollegen für Aufregung gesorgt. Dem Kollegen Ziegelmeyer fliegt gar das Blech weg. Beckedahl hatte in ein…
Internet-Law | 26. Mai 2011 — ... Bewertungsportal im Netz regelmäßig eine Datenbank im Sinne von § 87a UrhG beinhaltet. Nach Ansicht des BGH stellt die Beschaffung, Überprüfung ... Investition im Sinne von § 87a Abs. 1 Satz 1 UrhG dar. Diese Investition besteht in den Kosten, die für ... der Rechte des Datenbankherst…
Anja Neubauer | 26. Mai 2011 — In aller Munde derzeit sind Abmahnungen, die bei Nutzung von Bildern auf Facebook drohen können. Insbesondere wenn Avatarbilder des Users durch die von Prominenten, Comics oder auch von Objekten ersetzt werden. Gleiches gilt natürlich auch für Alben, die ein User bei Facebook anlegen kann. …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 26. Mai 2011 — ... I ZR 196/08 Zweite Zahnarztmeinung II UrhG § 87a Abs. 1 Satz 1, § ... Sinne des § 87a Abs. 1 Satz 1 UrhG zur Beschaffung und Darstellung der Datenbankelemente und ... Sinne des § 87b Abs. 1 Satz 1 UrhG zu stellen sind. c) Für die ... Sinne von § 87b Abs. 1 Satz 1 UrhG ist es nicht erford…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 26. Mai 2011 — ... I ZR 196/08 Zweite Zahnarztmeinung II UrhG § 87a Abs. 1 Satz 1, § ... Sinne des § 87a Abs. 1 Satz 1 UrhG zur Beschaffung und Darstellung der Datenbankelemente und ... Sinne des § 87b Abs. 1 Satz 1 UrhG zu stellen sind. c) Für die ... Sinne von § 87b Abs. 1 Satz 1 UrhG ist es nicht erford…
Internet-Law | 24. Mai 2011 — Ein neuer Beschluss des Landgerichts Berlin vom 03.03.2011 (Az.: 16 O 433/10) zeigt sehr anschaulich, wie die meisten Gerichte derzeit in Fällen des Filesharing argumentieren und weshalb es so schwierig ist, sich als Betroffener zu wehren, wenn man der Meinung ist, die Rechtsverletzung nicht …
Handakte WebLAWg | 2. April 2007 — Der Streitwert für den Unterlassungsanspruch bei unberechtigter Verwendung eines urheberrechtlich geschützten Fotos ist auch bei einer durch eine…
BERLIN BLAWG | 30. April 2010 — Der Bundesgerichtshof hat gestern eine Pressemitteilung zum Google-Bildersuche-Urteil vom 29. April 2010 – I ZR 69/08 – veröffentlicht. Der B…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Mai 2009 — OLG Düsseldorf, Beschluss vom 08.01.2009, I-20 W 130/08 § 101 Abs. 2 Nr. 3, Abs. 9 Satz 3 UrhG, § 3 Nr. 30 TKG Das OLG Düsseldorf hat darauf hi…
Internet-Law | 1. November 2010 — Gulli berichtet darüber, dass der Prozessfinanzierer metaclaims nunmehr eine “Sammelklage” gegen das Anti-Piracy-Unternehmen DigiProtect erheben …
BERLIN BLAWG | 3. September 2009 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte über die Frage zu entscheiden, ob und wann einfache Nutzungsrechte erlöschen, wenn der Inhaber des ausschließli…
Internet-Law | 2. Juni 2010 — Das Bundesjustizministerium veranstaltet nach einem Bericht von netzpolitik.org in den nächsten Monaten verschiedene Anhörungen zu der geplanten dr…
BERLIN BLAWG | 12. April 2009 — Die sog. Personensuchmaschine 123people.de, die personenbezogene Daten zu Personen aus dem Internet sammelt und auf ihren eigenen Seiten darstell…
Offene Netze und Recht | 13. Juli 2009 — Prof. Thomas Hoeren hat in der CR 2009, Heft 6, S. 378 ff. einen Aufsatz mit dem Titel “100 € und Musikdownloads – die Begrenzung der Abmahngebüh…
Offene Netze und Recht | 26. Oktober 2009 — In der CR 2009, Heft 10, S. 687-689 haben Hans Ebke und Dennis Werner eine Anmerkung zum Urteil des LG Köln, Urt. v. 13.5.2009 – 28 O 889/08 (Vol…
