Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. September 2011 — AG Hamburg, Urteil vom 07.06.2011, Az. 36a C 71/11§ 19a UrhG, § 97a UrhG Das AG Hamburg hat entschieden, dass der Rechteinhaber an einem Musiktitel für die Abmahnung eines unr…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. November 2011 — BGH, Urteil vom 28.09.2011, Az. I ZR 145/10 § 97a UrhG Der BGH hat zu der Frage entschieden, wann eine Deckelung der Abmahnkosten nicht in Betracht kommen kann. Im vorli…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. Dezember 2011 — OLG Düsseldorf, Urteil vom 08.11.2011, Az. I-20 U 42/11 § 97 Abs. 2 UrhG, § 97 a Abs. 1 UrhG Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass die Einbindung fremder Bilder ohne Erlaubnis des Rechtsinhabers als sogenannter “Embedded Content” auf einer Webseite eine Urheberrechtsverletzung darstellt.…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. November 2011 — LG Potsdam, Urteil vom 27.01.2011, Az. 2 O 232/10 § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG, § 10 Abs. 1 UrhG, § 97 Abs. 2 UrhG, § 278 BGB, § 339 S. 2 BGB Das LG Potsdam hat entschieden, dass sich die fiktive Lizenzgebühr für ein Gedicht, welches ohne Zustimmung des Autors auf der Internetseite eines Gemei…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. November 2011 — BGH, Urteil vom 28.09.2011, Az. I ZR 145/10 § 97a UrhG Der BGH hat zu der Frage entschieden, wann eine Deckelung der Abmahnkosten nicht in Betracht kommen kann. Im vorliegenden Fall ging es allerdings nicht um eine Urheberrechtsverletzung via illegalem Filesharing, also dem rechtswidrigen…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. November 2011 — ... U 76/06 § 24 Abs. 1 UrhG, § 97 UrhG Das OLG Frankfurt a.M. hat entschieden, dass die Komprimierung von fremden Buchrezensionen in Form sog. “Abstracts” urheberrechtswidrig ist, wenn diese mehr oder weniger “aus einer Übernahme von besonders prägenden und ausdrucksstarken Passagen der Or…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. September 2011 — LG Hamburg, Urteil vom 3.05.2011, Az. 310 O 142/11§ 97 Abs. 1 S.1 UrhG, § 17 Abs. 1 UrhG Das LG Hamburg hat entschieden, dass ein Onlinehändler für den Vertrieb einer illegalen Bootleg-DVD, also einer DVD mit unerlaubten Mitschnitten von Konzerten, über Amazon haftet, wenn klar erkennbar ist,…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. September 2011 — AG Hamburg, Urteil vom 07.06.2011, Az. 36a C 71/11§ 19a UrhG, § 97a UrhG Das AG Hamburg hat entschieden, dass der Rechteinhaber an einem Musiktitel für die Abmahnung eines unrechtmäßig aus dem Internet heruntergeladenen Musiktitels 459,40 EUR an Abmahnkosten erstattet verlangen kann. Zugleich…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. Januar 2011 — OLG Hamburg, Beschluss vom 05. 01.2010, Az. 5 W 140/09 § 3 ZPO Das OLG Hamburg hat entschieden, dass der Streitwert für ein Verfahren gegen einen Antiquar, wegen Vertriebs zweier gebrauchter Bildbände („Energieeffizientes Bauen, Architektur, Technik und Ökologie”) mit urheberrechtsverletz…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. März 2010 — ... Inhalten ohne die Einwilligung des urheberrechtlich Berechtigten ist rechtswidrig und grundsätzlich auch strafbar. Fraglich ist allerdings, ob das reine Betrachten der Filme ebenfalls urheberrechtswidrig ist. Schützer des Urheberrechts argumentieren zunächst, dass beim Streaming Verviel…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. November 2009 — LG Hamburg, Urteil vom 13.03.2009, Az. 308 O 645/08 §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2, 16, 19 a, 97 Abs. 1 UrhG Das LG Hamburg hat in dieser Entscheidung darauf hingewiesen, dass ein urheberrechtlich erlaubtes Framing dann nicht vorliegt, wenn das streitgegenständliche Werk (hier: der Lebenslauf ei…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. Juli 2009 — ... angewandter Kunst urheberrechtlich geschützt sind und deren Nachahmung ohne Einwilligung des Urhebers abgemahnt werden kann. Der BGH hat nunmehr entschieden, dass die öffentliche Nutzung derartiger urheberrechtswidrig hergestellter Möbel in einer Zigarren-Lounge nicht als Urheberrechtsvers…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. März 2010 — Auf der Website kino.to werden teilweise aktuelle Kinofilme kostenlos per Streaming zur Betrachtung angeboten. Das Streaming von urheberrechtlich…