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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 17. Mai 2011 —BGH Beschluss vom 03.2011 I ZA 17/10 Haftung Minderjähriger im Internet Der BGH hat im Rahmen eines Nichtzulassungsbeschlusses entschieden, dass ein Minderjähriger für Urheberrechtsverletzungen im Internet haften kann. Es gelten insoweit die allgemeinen deliktsrechtlichen Regeln. Der Minderjährige h…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 17. Mai 2011 —BGH Beschluss vom 03.2011 I ZA 17/10 Haftung Minderjähriger im Internet Der BGH hat im Rahmen eines Nichtzulassungsbeschlusses entschieden, dass ein Minderjähriger für Urheberrechtsverletzungen im Internet haften kann. Es gelten insoweit die allgemeinen deliktsrechtlichen Regeln. Der Minderjährige h…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Mai 2011 — ... Nutzungsrecht eingeräumt habe, könne nichts anderes gelten. Ein weiterer Hinweis auf seine jedenfalls wiederaufgelebte Aktivlegitimation sei es, dass F AG sich um die Verfolgung der Urheberrechtsverletzung nach der Abmahnung nicht mehr gekümmert habe. Vorsorglich macht der Kläger geltend, …
Rechtslupe | 11. Mai 2011 — ... Antragsgegnerin, die Betreiberin der Plattform sevenload, als Täter, Teilnehmer oder Störer einer Urheberrechtsverletzung auf Unterlassung haften. Zwischen den Parteien war in erster Instanz nicht streitig, ... des § 7 Abs.1 TMG im Internet anbiete und damit Täterin einer Urheberrech…
DESIGNSCHUTZ news.de | 9. Mai 2011 — Buddy Bär; Foto: Floridi Wohl jeder Berliner kennt sie: Die 2 m großen Berliner Buddy Bären als Alternative zum offiziellen Berliner Wappentier. Im Jahre 2001 von Eva und Klaus Herlitz in Zusammenarbeit mit dem österreichischen Künstler und Bildhauer Roman Strobl entwickelt, stehen sie se…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. Mai 2011 — Nach einem Bericht von PR Newswire hat eine “Koalition von Künstlern aus der Musik- und Filmbranche” die Firmen CBS Interactive Inc. and CNET Networks, Inc., welche Portale für den kostenlosen Download von Software betreiben, wegen der massenhaften Verletzung von Urheberrechten (”mass-scale c…
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 5. Mai 2011 — Wer sich einer Abmahnung wegen unzulässiger öffentlicher Zugänglichmachung urheberrechtlich geschützter Inhalte im Internet gebeugt hat, muss unbedingt dafür Sorge tragen, dass der rechtswidrige Inhalt auch vollständig gelöscht wird. Anderenfalls setzt er sich dem Verfall der Vertragsstrafe …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 2. Mai 2011 —LG Berlin Urteil vom 15.03.2011 15 O 103/11 Urheberrechtsverletzung RSS-Feed Das LG Berlin hat entschieden, dass ein Webseitenbetreiber eine Urheberrechtsverletzung begeht, wenn dieser einen fremden RSS-Feed in seine Seite einbindet und so urheberrechtlich geschützte Inhalte (hier ein Lichtbild) öff…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 2. Mai 2011 —LG Berlin Urteil vom 15.03.2011 15 O 103/11 Urheberrechtsverletzung RSS-Feed Das LG Berlin hat entschieden, dass ein Webseitenbetreiber eine Urheberrechtsverletzung begeht, wenn dieser einen fremden RSS-Feed in seine Seite einbindet und so urheberrechtlich geschützte Inhalte (hier ein Lichtbild) öff…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. April 2011 — Das französische Institut für Informatik und Automatisierung (INRIA) rät derzeit dringend davon ab, Bittorrent über das Anonymisierungsnetzwerk Tor zu benutzen. Golem berichtet zu der Warnmeldung in einem umfassenden Artikel u.a. über folgende Erkenntnis der Forscher: “Mit verschiedenen Ang…
Kanzlei und Recht | 30. März 2011 — Jetzt hat es die Kanzlei erwischt – wie sind wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung abgemahnt worden. Und angezeigt haben will man uns auch gleich. Auch ... Aktenzeichen der Staatsanwaltschaft Stuttgart aus dem Jahr 2004 (!) Ein Datum der behaupteten Urheberrechtsverletzung wir…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. März 2011 — ... Medienrecht hat entschieden, dass der Sharehoster Rapidshare für die Urheberrechtsverletzungen Dritter haftet, weil er den Server-Platz für das Speichern der urheberrechtsverletzenden Inhalte und die Zuteilung von Links zu diesen ... habe und gleichzeitig weder Wortfilter noch Webcrawler e…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. März 2011 — ... Teilnehmer an einer von den Nutzern begangenen Urheberrechtsverletzung oder - wie das Landgericht angenommen hat - ... werden kann, müssen für eine täterschaftlich begangene Urheberrechtsverletzung die Merkmale eines der handlungsbezogenen Verletzungstatbestände des ... Fall.” Eine in …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. März 2011 — AG Cottbus, Urteil vom 06.05.2004, Az. 95 Ds 1653 Js 15556/04 (57/04)§§ 106 Abs. 1, 17 UrhG, 52 StGB Das AG Cottbus hat entschieden, dass die Zurverfügungstellung von 272 Musiktiteln in einer Internettauschbörse mit einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen in Höhe von jeweils 5,00 EUR (insges…
abmahnschutz24.de | 11. Februar 2011 — Die Firma Metamorph GmbH aus Berlin lässt über die Rechtsanwälte Schlüschen und Müller abmahnen. Grund der Abmahnung ist die angeblich widerrechtliche Verwendung von Produktfotos. Neben der Forderung einer Lizenzgebühr pro Bild sollen zudem die durch die Abmahnung angefallenen Anwaltskost…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. März 2010 — LG Köln, Urteil vom 23.09.2009, Az. 28 O 250/09 § 97 UrhG Das LG Köln hat entschieden, der sog. Verletzerzuschlag bei unterlassener Benennu…
Das Blog für IT-Recht | 2. September 2010 — Aktuell mahnt die Kanzlei Kornmeier & Partner aus Frankfurt für die GSDR GmbH wegen Filesharings im Zusammenhang mit dem Titel “I Surrender ”…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. August 2009 — BGH, Urteil vom 14.05.2009, Az. I ZR 99/06 § 97a UrhG Der BGH hat darauf hingewiesen, dass ein urheberrechtlich geschuldeter Verletzergewinn, r…
Das Blog für IT-Recht | 3. September 2010 — Aktuell mahnen die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München für die Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft wegen unerlaubter Ver…
Jus@Publicum | 12. Mai 2010 — <click> Der u.a. für das Urheberrecht zuständige Senat des BGH hat heute [Urteil vom 12. Mai 2010 – I ZR 121/08 – Sommer unseres Lebens] e…
Das Blog für IT-Recht | 18. August 2010 — Aktuell mahnt die Kanzlei Kornmeier & Partner aus Frankfurt für die Ministry of Sound Recordings (Germany) GmbH wegen Filesharings im Zusamme…
Rechtsanwalt Stefan Trebs | 13. November 2009 — Das Landgericht Frankfurt/Main hat kürzlich entschieden (AZ: 2-18 O 162/09), dass der einfache Ausdruck einer IP Adresse nicht hinreichend belegt…
Dr. Behrmann & Härtel | 27. Mai 2008 — Auch wenn aktuell die Diskussion bzgl. Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen an vielen Stellen hitzig geführt wird, wie beispielsweise bei de…
Rechtsanwaltskanzlei Ratzka | 23. Dezember 2009 — Aus aktuellem Anlass und nach Umzug meines Blogs möchte ich an dieser Stelle einen der letzten Beiträge wiederholen. Folgender Sachverhalt: …
Recht für Verbraucher | 27. Januar 2007 —Das Kabinett hat einen Gesetzesentwurf beschlossen, um effektiv gegen Produktpiraterie vorgehen zu können. Damit stärkt die Bundesregierung den Schutz…