RSS
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. November 2010 — ... das Online-Videoportal YouTube lehnte das Gericht den Antrag mangels Dringlichkeit ab, da der Antragstellerin schon längere Zeit bekannt war, dass durch das Einstellen von Musikvideos konkrete Urheberrechtsverletzungen begangen würden und sogar schon seit über einem Jahr Vertragsverhandlung…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 18. November 2010 —BGH Urteil vom 19.05.2010 I ZR 158/08 Markenheftchen UWG § 4 Nr. 9 lit. b; UrhG § 4 Abs. 1, 2 Leitsätze des BGH a) Der für eine unlautere Rufausbeutung erforderliche Imagetransfer kann nicht allein damit begründet werden, dass ein Wettbewerber in seinem über eine eigenständige Systematik verfügenden…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 16. November 2010 —OLG Brandenburg Urteil vom 9.11.2010 6 U 14/10 Das OLG Brandenburg hat entschieden, dass der Abdruck von Zeitungsartikeln nebst Lichtbildern in einem Buch von der Kunstfreiheit gedeckt sein kann. Insofern tritt im entschiedenen Fall das Urheberrecht hinter die Kunstfreiheit zurück. In der Pressemitt…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. November 2010 — BGH, Urteil vom 29.04.2010, Az. I ZR 39/08 §§ 19a; 95a UrhG Der BGH hat entschieden, dass ein Link, welcher unter Umgehung einer Startseite direkt auf eine bestimmte Unterseite einer Website verweist (Deep-Link), dann gegen das Urheberrecht verstößt, wenn durch diesen Deep-Link Schutzmaßnah…
Markentiger® | 29. Oktober 2010 — Pünktlich zu Wochenende rollt wieder die übliche Abmahnwelle. Die bei mir neu eingegangenen Filesharing-Sachen beziehen sich alle auf Werke der Erwachsenenunterhaltung. Die (mehr oder weniger kreativen) Titel der Streifen spare ich mir an dieser Stelle. Hier also die aktuelle Übersicht der Fi…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 12. Oktober 2010 —BGH Urteil vom 25. März 2010 I ZR 122/08 Werbung des Nachrichtensenders UrhG § 94 Abs. 1 Satz 1, §§ 95, 97 Abs. 1 v. 9.9.1995; BGB § 242 Leitsatz des BGH Wird das ausschließliche Recht des Herstellers von Laufbildern, die Bildfolge öffentlich zugänglich zu machen, dadurch schuldhaft verletzt, dass e…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. September 2010 — Nach einem Bericht des von Google unterhaltenen European Public Policy Blogs hat das Tochterunternehmen YouTube einen weiteren Urheberrechtsprozess gegen die öffentliche Zugänglichmachung fremden Filmmaterials durch Dritte (Nutzer) gewonnen. Geklagt hatte der spanische Sender Telecinco, welcher…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. September 2010 — LG Mannheim, Urteil vom 05.03.2010, Az. 7 O 142/09 Art. 64 EPÜ i.V.m. § 139 Abs. 2 S.1 PatG i.V.m. §§ 840 Abs. 1, 421 ff. BGB Das LG Mannheim hat entschieden, dass bei der Verletzung eines Patents für die Bezifferung des Schadensersatzes die Lizenzgebühren zu Grunde zu legen sind, die von…
Markentiger® | 9. September 2010 — Normalerweise publiziere ich die Abmahnungs-Neuzugänge ja zuerst über Twitter. Aktuell reichen die 140 Zeichen jedoch nicht aus. Meinen Mandanten erreichte eine Abmahnung der Kanzlei Rasch für Universal Music GmbH. Es werden folgende Titel abgemahnt: Lena Meyer-Landrut/ Satellite Lena Meyer…
Das Blog für IT-Recht | 9. September 2010 — Aktuell mahnen die Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg für die Universal Music GmbH wegen Urheber- und Leistungsschutzrechten im Zusammenhang mit dem Musikalbum “My Cassette Player” der Künstlerin Lena ab. Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird Schadensersatz und der Er…
Das Blog für IT-Recht | 3. September 2010 — Aktuell mahnen die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München für die Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke in sog. Tauschbörsen im Zusammenhang mit dem Film “Iron Man 2”. Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserkläru…
Markentiger® | 2. September 2010 — Tüdelüdelüt Anrufer: “Guten Tag, Sie vertreten doch auch bei urheberrechtlichen Abmahnungen?” Ich: “Ja!” Anrufer: “Ich habe nur mal eine kurze Frage.” Ich: “Ja.” (Bei diesem Satz schwant mir immer schon Schlimmes – aber es kam noch schlimmer!) Anrufer: “Wissen Sie, wir haben heute ein…
Das Blog für IT-Recht | 2. September 2010 — Aktuell mahnt die Kanzlei Kornmeier & Partner aus Frankfurt für die GSDR GmbH wegen Filesharings im Zusammenhang mit dem Titel “I Surrender ” der Künstler “The Disco Boys” ab. Der Titel soll in dem Chart-Container “German Top100 Single Charts” enthalten sein. Neben der Abgabe einer strafbewe…
Das Blog für IT-Recht | 1. September 2010 — Aktuell mahnen die Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg für die Universal Music GmbH wegen Urheber- und Leistungsschutzrechten im Zusammenhang mit dem Musikalbum “In A Perfect World” der Künstlerin Keri Hilson ab. Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird Schadensersatz un…
Kanzlei und Recht | 27. August 2010 — Und erneut ein kleiner Überblick zu Abmahnungen, die in letzter Zeit auf meinem Schreibtisch gelandet sind. Die gestellten „Vergleichs-“Forderungen bewegten sich in einer Bandbreite von 290,- € bis hin zu über 1.000,- € je Verstoß. Die Kanzlei Waldorf mahnte ab für die Sony Music Entertainme…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. März 2010 — LG Köln, Urteil vom 23.09.2009, Az. 28 O 250/09 § 97 UrhG Das LG Köln hat entschieden, der sog. Verletzerzuschlag bei unterlassener Benennu…
Das Blog für IT-Recht | 2. September 2010 — Aktuell mahnt die Kanzlei Kornmeier & Partner aus Frankfurt für die GSDR GmbH wegen Filesharings im Zusammenhang mit dem Titel “I Surrender ”…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. August 2009 — BGH, Urteil vom 14.05.2009, Az. I ZR 99/06 § 97a UrhG Der BGH hat darauf hingewiesen, dass ein urheberrechtlich geschuldeter Verletzergewinn, r…
Das Blog für IT-Recht | 3. September 2010 — Aktuell mahnen die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München für die Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft wegen unerlaubter Ver…
Jus@Publicum | 12. Mai 2010 — <click> Der u.a. für das Urheberrecht zuständige Senat des BGH hat heute [Urteil vom 12. Mai 2010 – I ZR 121/08 – Sommer unseres Lebens] e…
Das Blog für IT-Recht | 18. August 2010 — Aktuell mahnt die Kanzlei Kornmeier & Partner aus Frankfurt für die Ministry of Sound Recordings (Germany) GmbH wegen Filesharings im Zusamme…
Rechtsanwalt Stefan Trebs | 13. November 2009 — Das Landgericht Frankfurt/Main hat kürzlich entschieden (AZ: 2-18 O 162/09), dass der einfache Ausdruck einer IP Adresse nicht hinreichend belegt…
Dr. Behrmann & Härtel | 27. Mai 2008 — Auch wenn aktuell die Diskussion bzgl. Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen an vielen Stellen hitzig geführt wird, wie beispielsweise bei de…
Rechtsanwaltskanzlei Ratzka | 23. Dezember 2009 — Aus aktuellem Anlass und nach Umzug meines Blogs möchte ich an dieser Stelle einen der letzten Beiträge wiederholen. Folgender Sachverhalt: …
Recht für Verbraucher | 27. Januar 2007 —Das Kabinett hat einen Gesetzesentwurf beschlossen, um effektiv gegen Produktpiraterie vorgehen zu können. Damit stärkt die Bundesregierung den Schutz…