• Urheberrechtsverletzung: Auswahl an Top-Meldungen
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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 13. Dezember 2011 — OLG Düsseldorf Urteil vom 08.11.2011 I-20 U 42/11 Embedded Content Das OLG Düsseldorf hat im Ergebnis zutreffend entschieden, dass der Betreiber einer Webseite für Rechtsverletzung…

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rechtsanwalt.com | 8. Dezember 2011 — In einer Pressemitteilung vom 16.11.2011 warnt das Amtsgericht München vor der Teilnahme an Musik- und Filmtauschbörsen. Unternehmen, die Musikstücke, Hörbücher oder Videos ve…

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BGH aktuell: Zur Haftung des Inhabers eines W-LAN-Anschlusses
BGH aktuell: Zur Haftung des Inhabers eines W-LAN-Anschlusses

it-recht-deutschland | vor 24 Stunden — ... unseres Lebens) zu der Frage Stellung genommen, wie weit die Haftung des Betreibers eines unzureichend gesicherten W-LAN-Anschlusses reicht, wenn es hierüber zu einer Urheberrechtsverletzung kommt. In dem vorliegenden Fall wurde während der urlaubsbedingten Abwesenheit des Beklagten ein ur…

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BGH aktuell: Zur Haftung des Inhabers eines W-LAN-Anschlusses

it-recht-deutschland | vor 4 Tagen — ... unseres Lebens) zu der Frage Stellung genommen, wie weit die Haftung des Betreibers eines unzureichend gesicherten W-LAN-Anschlusses reicht, wenn es hierüber zu einer Urheberrechtsverletzung kommt. In dem vorliegenden Fall wurde während der urlaubsbedingten Abwesenheit des Beklagten ein ur…

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OLG Köln: Ausstellung von urheberrechtsverletzender Ware auf einer Messe ist Verbreitungshandlung

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 4 Tagen — ... 6 U 43/11 § 17 UrhG, § 97 Abs. 2 UrhG, § 101 Abs. 1 und 3 UrhG Das OLG Köln hat entschieden, dass die Ausstellung eines urheberrechtsverletzenden Produkts eines ausländischen Herstellers (hier: unfreie Bearbeitung eines Kinderhochstuhls) auf einer Messe im Inland eine Verbreitungsh…

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Sasse & Partner mahnen im Auftrag der WVG Medien GmbH das Filmwerk „The Walking Dead – Staffel 2 Folge 1ab
Sasse & Partner mahnen im Auftrag der WVG Medien GmbH das Filmwerk „The Walking Dead – Staffel 2 Folge 1ab

S.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing | vor 7 Tagen —Tweet Derzeit versenden die in Hamburg und Berlin ansässigen Rechtsanwälte Sasse & Partner im Auftrag der WVG Medien GmbH Abmahnungen wegen der angeblichen Verletzung von Urheberrechten an dem Filmwerk „The Walking Dead – Staffel 2 Folge 1“. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassung…

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OLG Köln: Zum gewerblichen Ausmaß einer Rechtsverletzung durch das Einstellen eines Films in eine Internettauschbörse:
OLG Köln: Zum gewerblichen Ausmaß einer Rechtsverletzung durch das Einstellen eines Films in eine Internettauschbörse:

S.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing | 2. Februar 2012 —Tweet Das OLG Köln hat entschieden, dass das öffentliche Zugänglichmachen einer urheberrechtlich geschützten Datei in einer sogenannten Internettauschbörse (sog. Filesharing) nicht ohne Hinzutreten weiterer Umstände als Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß angesehen werden kann. Soweit es…

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EU: SAS-Statistiksoftware von Urheberrechtsverletzung betroffen?

rechtsanwalt.com | 26. Januar 2012 — ... des Gerichtshof der Europäischen Union dazu vor. SAS und WPS miteinander operabel – Urheberrechtsverletzung? In folgendem Fall geht es um das SAS-System, mit ... sind daher miteinander interoperabel. SAS Institute Inc. erhob Klage wegen Urheberrechtsverletzung. Generalanwalt: Kein …

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Wird Fotoklau preiswerter?

Rheinrecht | 25. Januar 2012 — ... Entscheidung des OLG Köln nun zu der oben genannten Rechtsprechung des LG Köln? Das Landgericht hatte lediglich über die von dem Rechtsverletzer zu erstattenden Kosten für die Abmahnung der Urheberrechtsverletzung zu entscheiden. Da das Gericht eine Bagatellverletzung nach § 97a Abs. 2 Urh…

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OLG Köln: Kein gewerbliches Ausmaß der Rechtsverletzung, wenn illegales Filesharing über 2 Jahre nach Erstveröffentlichung erfolgt

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. Januar 2012 — OLG Köln, Beschluss vom 05.07.2011, Az. 6 W 121/11 § 101 Abs. 9 UrhG Das OLG Köln hat entschieden, dass im Rahmen der Auskunftserstattung gemäß § 101 Abs. 9 UrhG von dem erforderlichen gewerblichen Ausmaß der Rechtsverletzung regelmäßig nur dann auszugehen ist, wenn der Verstoß innerhalb …

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Wikipedia geht offline
Wikipedia geht offline

Jus@Publicum | 18. Januar 2012 — ... , dass die “Integrität des weltweiten Internets und die Kommunikationsfreiheit geschützt werden müssen, indem von einseitigen Maßnahmen zum Entzug von IP-Adressen oder Domänennamen abgesehen wird“. Urheberrechtsverletzungen sind weltweit Anlass für Versuche, die Rechte der Urheber durchzuse…

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In Karlsruhe nix Neues, in Kassel nix Neues…..
In Karlsruhe nix Neues, in Kassel nix Neues…..

Jus@Publicum | 3. Januar 2012 — Alle noch im Holiday-Feeling? Beim Bundesverfassungsgericht ist noch keine to-do-Liste für die „2012 zu erledigenden Verfahren verfügbar. Beim Bundessozialgericht gibt es noch keine Termine für 2012 sondern nur den Hinweis „Leider befinden sich keine Dokumente aus dem Jahr 2012 in der Datenba…

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OLG Düsseldorf: Webseitenbetreiber haftet für Rechsverletzungen durch eingebettete Inhalte (Embedded Content)

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 13. Dezember 2011 —OLG Düsseldorf Urteil vom 08.11.2011 I-20 U 42/11 Embedded Content Das OLG Düsseldorf hat im Ergebnis zutreffend entschieden, dass der Betreiber einer Webseite für Rechtsverletzungen durch eingebettete Inhalte (Embedded Content) haftet. Aus den Entscheidungsgründen: "Anders, als das erstinstanzliche…

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LG München: Zur urheberrechtswidrigen Zitierung von Karl Valentins Spruch “Mögen hätte ich schon wollen, aber dürfen hab ich mich nicht getraut.”

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Dezember 2011 — ... und/oder diese Handlung durch Dritte vornehmen zu lassen: Mögen hätte ich schon wollen, aber dürfen hab ich mich nicht getraut. Die Beklagte beantragt Klageabweisung. Eine Urheberrechtsverletzung liege nicht vor. Der streitgegenständliche Ausspruch sei ein äußerst kleiner Teil des Bühne…

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OLG Düsseldorf: Nutzung fremder Bilder als “Embedded Content” ist urheberrechtswidrig

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. Dezember 2011 — ... 97 a Abs. 1 UrhG Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass die Einbindung fremder Bilder ohne Erlaubnis des Rechtsinhabers als sogenannter “Embedded Content” auf einer Webseite eine Urheberrechtsverletzung darstellt. Insofern sei von einem bloßen Hyperlink zu unterscheiden, welcher den Nu…

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AG Düsseldorf: Keine Deckelung der Abmahnkosten bei Rechtsverletzung auf werbefinanzierter Webseite

Rheinrecht | 8. Dezember 2011 — ... des Autors auf seiner mit Werbung finanzierten Webseite veröffentlicht, begeht eine Urheberrechtsverletzung und kann abgemahnt und zur Zahlung von Schadensersatz herangezogen werden. ... fremden urheberrechtlich geschützten Werkes sollte aber auch Privatpersonen deutlich machen, dass U…

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Waldorf-Frommer flutet das AG München

rechtsanwalt.com | 8. Dezember 2011 — ... der Beklagte 3/4 der Klageforderung zahlen muss. Aber auch dem Vergleichsvorschlag muss nicht zwingend gefolgt werden. Sollten sich die Beklagten darauf berufen wollen, dass sie die Urheberrechtsverletzung nicht selbst begangen haben können sie das im Rahmen des sekundären Darlegungslast t…

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Wichtiger Hinweis
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LG Köln: Urheberrechtlicher Verletzerzuschlag in Höhe von 100 % wegen fehlender Urhebernennung kann nur vom Urheber geltend gemacht werden

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. März 2010 — LG Köln, Urteil vom 23.09.2009, Az. 28 O 250/09 § 97 UrhG Das LG Köln hat entschieden, der sog. Verletzerzuschlag bei unterlassener Benennu…

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Abmahnung der Rechtsanwälte Kornmeier & Partner

Das Blog für IT-Recht | 2. September 2010 — Aktuell mahnt die Kanzlei Kornmeier & Partner aus Frankfurt für die GSDR GmbH wegen Filesharings im Zusammenhang mit dem Titel “I Surrender ”…

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BGH: Verletzergewinn wegen Urheberrechtsverletzung ist nur dann herauszugeben, wenn er auf der Urheberrechtsverletzung beruht

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. August 2009 — BGH, Urteil vom 14.05.2009, Az. I ZR 99/06 § 97a UrhG Der BGH hat darauf hingewiesen, dass ein urheberrechtlich geschuldeter Verletzergewinn, r…

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Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer

Das Blog für IT-Recht | 3. September 2010 — Aktuell mahnen die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München für die Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft wegen unerlaubter Ver…

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BGH:Haftung für unzureichend gesicherten WLAN-Anschluss auf Unterlassung

Jus@Publicum | 12. Mai 2010 — <click> Der u.a. für das Urheberrecht zuständige Senat des BGH hat heute [Urteil vom 12. Mai 2010 – I ZR 121/08 – Sommer unseres Lebens] e…

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Abmahnung der Rechtsanwälte Kornmeier & Partner

Das Blog für IT-Recht | 18. August 2010 — Aktuell mahnt die Kanzlei Kornmeier & Partner aus Frankfurt für die Ministry of Sound Recordings (Germany) GmbH wegen Filesharings im Zusamme…

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Ausdruck der IP-Adresse kein Beweis

Rechtsanwalt Stefan Trebs | 13. November 2009 — Das Landgericht Frankfurt/Main hat kürzlich entschieden (AZ: 2-18 O 162/09), dass der einfache Ausdruck einer IP Adresse nicht hinreichend belegt…

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30.000 Euro Streitwert für Urheberrechtsverletzung in Tauschbörsen

Dr. Behrmann & Härtel | 27. Mai 2008 — Auch wenn aktuell die Diskussion bzgl. Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen an vielen Stellen hitzig geführt wird, wie beispielsweise bei de…

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Abmahnung des Arbeitgebers wegen Urheberrechtsverletzungen durch Arbeitnehmer

Rechtsanwaltskanzlei Ratzka | 23. Dezember 2009 — Aus aktuellem Anlass und nach Umzug meines Blogs möchte ich an dieser Stelle einen der letzten Beiträge wiederholen. Folgender Sachverhalt: …

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Abmahnkosten wegen einer einfachen Urheberrechtsverletzung nur noch 50,00 €

Recht für Verbraucher | 27. Januar 2007 —Das Kabinett hat einen Gesetzesentwurf beschlossen, um effektiv gegen Produktpiraterie vorgehen zu können. Damit stärkt die Bundesregierung den Schutz…

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