Urheberrechtsschutz

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. Mai 2012 — ... , und welches sicherlich die niedrige Schutzuntergrenze für Urheberrechtsschutz deutlich übersteige, zeige, dass auch die ... Aufnahmen vom Abtransport des angeschossenen Peter Fechter Urheberrechtsschutz genießen müsse. Der Grenzsoldat schaue gerade nicht auf ... oder im Fernsehrundfu…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. Mai 2012 — LG Frankfurt a.M., Urteil vom 28.03.2012, Az. 2-06 O 387/11 § 4 Abs. 1 UrhG, § 97 Abs. 1 UrhG Das LG Frankfurt a.M. hat entschieden, dass auch eine Rezeptsammlung urheberrechtlichen Schutz genießt. Im vorliegenden Fall schrieb eine Hobbyköchin Kochrezepte für bestimmte Tupperware-Produk…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Mai 2012 — LG Leipzig, Urteil vom 24.04.2012, Az. 05 O 3308/10 § 2 UrhG, § 14 UrhG Das LG Leipzig hat die Klage des Architekten Dr. h.c. Wolfgang Hänsch gegen die Stadt Dressen, gerichtet gegen den Abriss des Mehrzwecksaales des Kulturplastes in Dresden und den Bau eines neuen Konzertsaales auf Grund …

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Jus@Publicum | 14. April 2012 — Bunte Zwiebelvielfalt © Liz Collet Geben Sie einer Frau ein Pfund Zwiebeln, ein Küchenbrett und ein Küchenmesser in die Hand und sagen Sie ihr: “Schnibbel das mal”. Dann sind Sie im besten Fall ihr Küchenchef. Oder Sie fangen sich einen hübschen Kommentar über “niedere Dienste” ein, z…

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Jus@Publicum | 14. April 2012 — Bunte Zwiebelvielfalt © Liz Collet Geben Sie einer Frau ein Pfund Zwiebeln, ein Küchenbrett und ein Küchenmesser in die Hand und sagen Sie ihr: “Schnibbel das mal”. Dann sind Sie im besten Fall ihr Küchenchef. Oder Sie fangen sich einen hübschen Kommentar über “niedere Dienste” ein, z…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. April 2012 — LG Düsseldorf, Beschluss vom 31.05.11, Az. 12 O 254/11 § 69 a UrhG, § 97 Abs. 1 UrhG Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass bestimmte “Routinearbeit eines Programmierers” urheberrechtlich nicht geschützt sind. Streitgegenständlich waren für eine Website in Java programmierte Skripte, die b…

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Jus@Publicum | 29. März 2012 — Low Budget Traveller © Liz Collet Wie hie und da erwähnt – die beiden Racker sind beliebt, begehrt und viel unterwegs. In Büchern, als Marketing-Liebesboten für Romantikhotels und Low Budget und andere Traveller Portale, mal mit mal ohne das Herzerl dazu auf Print-Postkarten namhafter…

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Jus@Publicum | 15. März 2012 — Veronica officinalis © Liz Collet ….wenn man sie pflückt. So das, was Kindern beigebracht wird. Gewitterblümchen wurden sie daher auch genannt. Veronica officinalis. Und davon gibt es eine Vielzahl von Sorten und Arten. Der Name “Gewitterblümerl” ist noch heute hier und da zu hören. Das pas…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. März 2012 — EuGH, Urteil vom 01.03.2012, Az. C-604/10 EU-Richtlinie 96/9/EG Der EuGH hat entschieden, dass Spielpläne von Fußball-Ligen urheberrechtlich nicht geschützt sind. Die geistigen Anstrengungen und die Sachkenntnis, die für die Erzeugung der Daten aufgewandt würden, seien für die Feststellung,…

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rechtsanwalt.com | 26. Januar 2012 — ... entwickelt. Auch hierbei stehen Urheber dahinter. Es stellte sich aber die Frage, ob Urheberrechtsschutz hier sinnvoll ist und ob sich die Konsequenzen dessen auf die Operabilität von Computersystemen ... werden. Die Leistung, die es für den Nutzer erbringt, sollte also nicht dem Urheberr…

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rechtsanwalt.com | 23. Januar 2012 — ... treffen. Kriminalpolizei muss nicht auf Porträtfotografie-Urheberrechtsschutz Rücksicht nehmen Daher urteilte der Gerichtshof ... der Urheberin. Öffentliche Sicherheit geht vor Urheberrechtsschutz Der Klägerin wurde also grundsätzlich zugestimmt ... und öffentliche Sicherheit stehen…

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Recht am Bild | 10. Januar 2012 — Im vereinigten Königreich kam es zu dem Streit darüber, inwieweit die Funktionalität eines Computerprogramms durch einen Konkurrenten übernommen wurde und ob dagegen im Wege der Klage vorgegangen werden konnte. In seinen Rechten verletzt fühlte sich das SAS-Institute Inc. du Read more ... …

Jus@Publicum | 3. Januar 2012 — Alle noch im Holiday-Feeling? Beim Bundesverfassungsgericht ist noch keine to-do-Liste für die „2012 zu erledigenden Verfahren verfügbar. Beim Bundessozialgericht gibt es noch keine Termine für 2012 sondern nur den Hinweis „Leider befinden sich keine Dokumente aus dem Jahr 2012 in der Datenba…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. November 2011 — LG Potsdam, Urteil vom 27.01.2011, Az. 2 O 232/10 § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG, § 10 Abs. 1 UrhG, § 97 Abs. 2 UrhG, § 278 BGB, § 339 S. 2 BGB Das LG Potsdam hat entschieden, dass sich die fiktive Lizenzgebühr für ein Gedicht, welches ohne Zustimmung des Autors auf der Internetseite eines Gemei…

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Jus@Publicum | 24. November 2011 — ... über den Fall verhandelt. Der Stuttgarter Hauptbahnhof ist nach einem Entwurf von Prof. Dipl.-Ing. Paul Bonatz aus dem Jahre 1911 gestaltet worden. Diese Gestaltung ist urheberrechtlich geschützt. Urheberrechtsschutz besteht, nachdem der Architekt im Jahre 1956 verstorben ist, noch bis End…

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