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Das Blog für IT-Recht | vor 9 Stunden — Wenn über einen Internetanschluss Urheberrechtsverletzungen begangen werden, wird regelmäßig der Inhaber des Internetanschlusses für diese Handlungen haftbar gemacht. Problematisch sind jedoch Konstellationen, in denen die Rechtsverletzung durch dritte Personen begangen wurden. So hatte das O…
Recht geblogt | 7. Dezember 2011 — Wie das OLG Düsseldorf in seinem Urteil vom 8. November 2011 (I-20 U 42/11) entschied liegt eine Urheberrechtsverletzung vor, wenn beispielsweise ein Foto als sogenannter „embedded Content“ in einer Webseite eingebunden wird. Damit weicht das Gericht insoweit von seiner Rechtsprechung bezügli…
Recht geblogt | 25. November 2011 — Pünktlich zum Volksentscheid in Baden Württemberg hat sich der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) auch mit dem Bahnhofsbau in Stuttgart. Vielleicht in Vorwegnahme des am Sonntag zu erwartenden Ergebnisses hat er seinen urheberrechtlichen Segen zu diesem Projekt gegeben. Gestritten …
Tönsbergrecht | 21. Juli 2011 —Kontroverse Entscheidungen der Landgerichte Stuttgart und Hamburg Das Landgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 04.11.2010, Az. 17 O 525/10 entschieden, dass herkömmliche, einfache und häufig verwendete Produktbeschreibungen in Online-Shops, und auch bei eBay®, mangels erforderlicher Schöpfun…
Internetrecht München | 7. Juli 2011 —Der Spiegel berichtet über die letzte Sitzung der Internet-Enquete-Kommission des Bundestags. Die Enquete-Kommission soll die Richtlinien für die Zukunft-Fragen des Internets für den Bundestag prüfen und passende Wege bzw. Vorgaben für die Gesetzgebung aufzeigen. Positiv ist, dass die Enquete-Kommis…
Recht geblogt | 27. Juni 2011 — Im Rahmen eines Einstweiligen Verfügungsverfahrens hat das Berliner Gericht kürzlich bestätigt, dass der US- Konzern für Rechtsverstöße die auf einem bei blogger.com genistet Blog veröffentlichten Beitrag haftet. Auf blogger.com können Dritte eine Subdomain nutzen, um eigene Inhalte zu veröff…
LBR-Blog | 24. Februar 2011 — Unter anderem die Süddeutsche berichtete ein weiteres Mal über die aktuell durchs Dorf getriebene Sau unseren Verteidigungsminister. Es wird der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann zitiert. “Systematisch und ohne Kennzeichnung habe der Minister fremde Texte i…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 16. September 2010 —BGH Urteil vom 25.03.2010 I ZR 47/08 Autobahnmaut UrhG § 87 Abs. 1 Satz 1; Datenbankrichtlinie Art. 7 Abs. 1 und 2; Leitsatz des BGH Der Begriff der öffentlichen Wiedergabe im Sinne des § 87b Abs. 1 Satz 1 UrhG ist im Blick auf die Bestimmung des Art. 7 Abs. 1 und 2 der Datenbankrichtlinie, deren Um…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 16. September 2010 —BGH Urteil vom 25.03.2010 I ZR 47/08 Autobahnmaut UrhG § 87 Abs. 1 Satz 1; Datenbankrichtlinie Art. 7 Abs. 1 und 2; Leitsatz des BGH Der Begriff der öffentlichen Wiedergabe im Sinne des § 87b Abs. 1 Satz 1 UrhG ist im Blick auf die Bestimmung des Art. 7 Abs. 1 und 2 der Datenbankrichtlinie, deren Um…
Recht geblogt | 2. Juli 2010 — Nach dem OLG Düsseldorf (Beschluss vom 15.11.2007) unterfallen Texte mit lediglich beschreibendem Charakter in einer werblichen Darstellung nicht dem Urheberrechtsschutz. In dem von den Richtern zu beurteilenden Fall beschrieb die Antragstellerin die von ihr angebotenen Dienstleistungen. Dies…
Recht geblogt | 29. April 2010 — ... Heute musste der Bundesgerichtshof (I ZR 69/08) über die Frage entscheiden, ob Google auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn die Firma auf Ihrer Suchmaschine urheberechtlich geschützte Werke in Vorschaubildern (Thumbnails) veröffentlicht. Diese Möglichkeit bietet google bei…
Recht geblogt | 23. März 2010 — Wie das Landgericht Hamburg heute in einem Urteil entschied, hat der Sänger Bushido in 13 seiner Songs urheberrechtlich geschützte Teile anderer verwendet. Der Plagiatsvorwurf wurde damit von den Richtern in diesen Fällen bestätigt und der Sänger zu Schadenersatz verurteilt. Außerdem ordneten…
Internetrecht München | 11. März 2010 —Über Video-Stream-Portale wie YouTube, kino.to und ähnliche Seiten kann man sich kostenlos die verschiedensten digitalen Videoinhalte, darunter teilweise auch zahlreiche aktuelle Kinofilme und TV-Serien per Streaming ansehen. Es stellt sich jedoch die Frage, ob eine solche Nutzung überhaupt erlaubt …
Recht geblogt | 9. Februar 2010 — Neben vielen Entscheidungen die sich mit der Haftung von Banken und Finanzberatern beschäftigen oder solchen aus dem Mietrecht gibt es auch dieses Jahr wieder höchstrichterliche Entscheidungen die für den Bereich Urheberrecht, Markenrecht und Wettbewerbsrecht interessant sind. Im Folgenden we…
Recht geblogt | 14. November 2009 — Bei einem Streit zwischen Köchen erwartet man eher etwas im Zusammenhang mit – wo schmeckt es besser oder welcher Stern ist berechtigt – aber im konkreten Fall stritten sich zwei Onlineplattformen, die jeweils Rezepte veröffentlichen. Einerseits handelt es sich um die Webseite Marions-Kochbuc…
