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§§ Jur-Blog.de §§ | 20. Januar 2009 — ... Werk und den regelmäßig beim Künstler / Urheber verbleibenden Darstellungs- und Verbreitungsrechten. Der Erwerber ... Danach ist der Erwerber - sofern der Urheber dies nicht ausdrücklich ausgeschlossen hat - ... solchen Veräußerern offen, die nicht auch Urheber des betreffenden Kunstwer…
§§ Jur-Blog.de §§ | 20. Januar 2009 — Heise online (16.01.2009) berichtet, die “Musikindustrie sei dabei, sich und ihre Geschäftsmodelle neu zu erfinden. Das verkündete der Vorsitzende und CEO der International Federation of the Phonograpic Industry (IFPI), John Kennedy, zum Auftakt der Musikmesse Midem. “Musikunternehmen haben i…
§§ Jur-Blog.de §§ | 19. Januar 2009 — LG Düsseldorf, Urteil vom 03.12.2008, Az. 12 O 393/07 - Eine Abmahnung kann zurückgewiesen werden, wenn bei der Abmahnung keine Original-Vollmacht vorgelegt wird. Das LG Düsseldorf hat in der bekannten Streitfrage nochmals Stellung genommen. Diese Rechtsansicht wird von Abmahnern immer wieder…
§§ Jur-Blog.de §§ | 18. Januar 2009 — Nachdem einige Entscheidungen zum Inhalt bzw. Umfang des neuen Auskunftsanspruchs gegen Provider ergangen sind, hat nun das OLG Düsseldorf über die örtliche Zuständigkeit für solche Verfahren entschieden. Dmnach ist künftig zu berücksichtigen, dass die Klage nur für den Standort des Providers…
§§ Jur-Blog.de §§ | 17. Januar 2009 — Wie in mehreren Blog-Beiträgen zu lesen war, wurde der erfolgreiche Blog “basicthinking.de” kürzlich für einen Betrag von 46.902,- EUR über eBay verkauft. Aufgrund der Medienaufmerksamkeit, die diesem Angebot zugekommen war, kann man diesen Kaufpreis als momentane Marktewertschätzung auch für…
§§ Jur-Blog.de §§ | 15. Januar 2009 — ... könne diese aber den weiteren Vertrieb nicht mit Hilfe des Urheberrechts kontrollieren. Eine Befugnis des Urhebers, durch eine beschränkte Rechtseinräumung Einfluß auf den weiteren Vertrieb zu nehmen, sei dem deutschen Recht fremd. Der Urheber habe die Möglichkeiten, die Umstände des ersten…
§§ Jur-Blog.de §§ | 14. Januar 2009 — Tipps zum rechtmäßigen Kopieren und für Downloads am PC verspricht der Hightech-Verbandes BITKOM in einer aktuellen Pressemitteilung. Darin wird zudem auf einen kostenlosten Leitfaden verwiesen. Ausgangspunkt sind die Verschärfungen der Vorschriften gegen Urheberechtsverletzungen und Pirateri…
§§ Jur-Blog.de §§ | 10. Januar 2009 — ... und Erbe Reinls wirft dem DVD-Vertreiber Urheberrechtsverletzungen vor, weil sein Vater Urheber aller dreizehn Filme gewesen sei und niemandem entsprechende Video-Nutzungsrechte eingeräumt habe ... Vertreiber konnte nicht nachweisen, dass der Regisseur bei der seinerzeitigen Übertragung de…
§§ Jur-Blog.de §§ | 9. Januar 2009 — OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 23.12.2008, Az. 11 U 21/08 - nach der Entscheidung des Gerichts haftet eine Bildagentur, wenn sie für eine Strafberichtserstattung einer Illustrierten lange Zeit nach der Tat Bildmaterial zur Verfügung stellt. Das Gericht kommt zu diesem Ergebnis, weil ein un…
§§ Jur-Blog.de §§ | 5. Juli 2010 — AG Frankfurt am Main, Urteil vom 01.02.2010 , Az. 30 C 2353/09 – Red. Leitsätze: Dass die Klägerin den Gerichtsstand in Frankfurt etwa rechtsmiss…
§§ Jur-Blog.de §§ | 23. September 2009 — OLG Frankfurt a. M., Urteil vom 18.08.2009, Az. 11 U 19/09 – Red. Leitsätze Eine Unterwerfungserklärung steht der Annahme der Wiederholungsgefahr…
§§ Jur-Blog.de §§ | 25. Februar 2010 — AG Frankfurt am Main, vom Urteil 29.01.2010, Az. 31 C 1078/09 – Red. Leitsätze: Ein Schaden ist eine unfreiwillige Einbuße. Erfolgt die Abmahnu…
§§ Jur-Blog.de §§ | 7. Juli 2009 — VG Münster, Urteil vom 20.02.2009, Az. 10 K 1212/07 Red Leistästze (1) Ob der Kläger – wofür einiges spricht – (sogar) durch aktives Tun getäusch…
§§ Jur-Blog.de §§ | 8. Februar 2009 — Und nochmals zu einem Standard-Problem: Brandenburgisches OLG , Urteil vom 03.02.2009, Az. 6 U 58/08 - Die Übernahme von Produktfotos als Artikel…
§§ Jur-Blog.de §§ | 24. April 2009 — BGH, Urteil vom 22.04.2009 - I ZR 5/07 - Seeing is Believing - Die Klägerin wollte Leistungsschutzrechte für Einspielungen von Xavier Naidoo (als…
§§ Jur-Blog.de §§ | 16. Juni 2009 — LG München I, Urteil vom 19.02.2009, Az. 7 O 1686/09 – Nach einer Abmahnung kann die Beantragung einer Einsteiligen Verfügung nur für einen Besti…
§§ Jur-Blog.de §§ | 12. März 2009 — Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 11.03.2009, Az. I ZR 8/07) hat nun medienfreundliche und prominentenfeindliche Urteile der Gerichte aus Ha…
§§ Jur-Blog.de §§ | 22. August 2009 — OLG Köln, Urteil vom 27.02.2009, Az.6 U 193/08 – Red. Leitsätze: Das Bestehen des geltend gemachten Unterlassungsanspruchs erforderliche Wieder…
§§ Jur-Blog.de §§ | 26. Februar 2010 — In einem aktuell vorliegenden Schriftsatz der Kanzlei Rechtsanwälte Waldorf wird der hohe Schaden durch Filesharing in einer Musiktauschbörse für…