Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 12. Oktober 2011 — Unrechtmäßig ist eine Abmahnung dann, wenn kein abmahnungswürdiges Verhalten des Arbeitnehmers vorliegt. Dies ist z.B. dann der Fall, wenn der Arbeitnehmer nicht gegen arbei…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 10. Juni 2011 — Manchmal gibt es Fälle, bei denen Arbeitnehmer und Arbeitgeber unsicher sind. Ein solcher Fall ist vor allem der wirksamen Abschluss eines Aufhebungsvertrages. Auch hatte ich …
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Breuning & Winkler Rechtsanwälte | 15. Mai 2012 — ... ab dem Zeitpunkt der Neuvornahme. Nichts davon war hier passiert. Die Kündigung war offensichtlich unwirksam. So weit, so klar. Aber was macht das LAG? Interessiert uns nicht, sagt es ... Kleinbetrieb existenzgefährdend sein. Andereseits ist so etwas ganz normal: Der Mieter muß nach e…
beck-blog | 9. Mai 2012 — Muss sich ein Anwalt an einer unwirksamen Vergütungsvereinbarung festhalten lassen, auch wenn sich zuerst der Mandant auf die Unwirksamkeit der Vergütungsvereinbarung beruft? Diese Frage hat das OLG München ... durch Abschluss einer gegen dieses Gebührenrecht verstoßenden und daher unwirksa…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. Mai 2012 — ... hat entschieden, dass im Wege der einstweiligen Verfügung nicht nur die zukünftige Verwendung unwirksamer AGB-Klauseln untersagt werden kann, sondern auch die Berufung auf diese Klauseln ... , sich hierauf bei bereits abgeschlossenen Verträgen zu berufen. Wer in Allgemeinen Geschäftsbeding…
beck-blog | 14. April 2012 — ... Anwälten die Vereinbarung getroffen, dass Gebühren nur dann gezahlt werden sollten, wenn der geltend gemachte Schaden realisiert wird, wenig Erfolg. Zutreffend hat das OLG Düsseldorf entschieden, dass eine derartige Abrede unwirksam wäre, dass dies aber nicht zur Nichtigkeit des Anwaltsver…
Breuning & Winkler Rechtsanwälte | 12. April 2012 — ... auch Zeitschriftenabonnements: Vorformulierte Vertragsbestimmungen, die unangemessen benachteiligen, sind unwirksam. Auf sie kann sich der Arbeitgeber nicht ... sei in ihrer tatsächlichen Auswirkung unklar und deshalb unwirksam. Demnach wäre es durchaus noch möglich, eine ... aber das z…
NIETZER & HÄUSLER | 3. April 2012 — ... Was bedeutet das für die Praxis: Auf die Einhaltung von formellen Voraussetzungen sollte aus Gründen der Rechtssicherheit stets geachtet werden, da sie vom Gesetz vorgeschrieben sind und zur Unwirksamkeit des Beschlusses führen können. Nichtsdestotrotz kann ein Beschluss noch „gerettet“ wer…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. März 2012 — ... 20. Mit ihrer Klage begehren die Kläger des Ausgangsverfahrens vom vorlegenden Gericht die Feststellung der Unwirksamkeit des Kreditvertrags, den sie mit SOS abgeschlossen haben, einem Institut, das, ohne ein ... . 1 und des Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 93/13 auswirkt, wenn die Unwirksamkeit…
Jus@Publicum | 5. Januar 2012 — ... Firma Poly Implant Prothèse (PIP), die weltweit mit Billig-Silikon gefüllte Brustimplantate verkaufte. Haften wolle sie allerdings hierfür nicht. Sie beruft sich auf die Unwirksamkeit des Versicherungsvertrages, weil PIP betrügerisch gehandelt habe. Nach Berichten der Financial Times Deu…
rechtsanwalt.com | 29. Dezember 2011 — ... Daher gingen der Auszubildende, sowie seine Eltern davon aus, dass die Kündigung nicht rechtskräftig sei. Vor Gericht wollten der Gekündigte und dessen Eltern eine Unwirksamkeit der Kündigung erstreiten. Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts: Kündigung rechtmäßig erteilt Das Bundesarbe…
Jus@Publicum | 19. Dezember 2011 — ... ein Rechtsstreit über die Kündigung eines Ausbildungsverhältnisses durch die Stadt Düsseldorf anhängig. Der Auszubildende beruft sich darauf, die Kündigung sei wegen seiner Behinderung ausgesprochen worden und damit unwirksam. Morgen, am 20.12.2011, findet um 11.00 Uhr in Saal 004 des Arb…
Jus@Publicum | 14. Dezember 2011 — ... bis Mitte 2005 die geforderten Abschlagszahlungen und wandte sich auch nicht gegen die Jahresabrechnungen. Im Juli 2005 erhob er erstmalig schriftlich Widerspruch und berief sich auf die Unwirksamkeit von Preiserhöhungen. Danach behielt er erhebliche Rechnungsbeträge ein. Zu den Details …
Jus@Publicum | 29. November 2011 — ... um ZAHLUNGSansprüche des Gasversorgungsunternehmes nach Rüge der Unwirksamkeit der Preisanpassungsklauseln stehen weitere Verfahren zum ... sich um drei regionale Gasversorgungsunternehmen, aufgrund unwirksamer Gaspreisanpassungen die Rückerstattung geleisteter Zahlungen. ... einer nac…
Jus@Publicum | 29. November 2011 — ... . Im Juli 2005 erhob er erstmalig schriftlich Widerspruch und berief sich auf die Unwirksamkeit von Preiserhöhungen. Danach behielt er erhebliche Rechnungsbeträge ein. Die Klage hatte in der ... seien nicht wirksam gewesen, da die im Jahre 1998 bei Vertragsschluss vereinbarte Preisanpas…
WK LEGAL Online Blog | 7. November 2011 — ... Mietvertrag enthaltene formularmäßige Klausel zur Durchführung von Schönheitsreparaturen wegen der starren Fristenregelung unwirksam war. Die auf Erstattung der Renovierungskosten gerichtete Klage reichten sie innerhalb der ... zu empfehlen. Praxistipp für den Mieter: Lassen Sie Ihren …
Schadenfixblog | 14. Oktober 2011 — ... vielmehr durch ein für den Versicherungsnehmer günstigeres, gestaffeltes Leistungskürzungsrecht ersetzt. An der alten Gesetzeslage ausgerichtete Bedingungen widersprechen damit dem neuen Recht und sind deshalb insoweit unwirksam. Eine planwidrige Regelungslücke liegt nicht vor, da der neue…
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 29. September 2009 — Durch die BDSG-Novelle II wurde unlängst § 11 BDSG geändert. Der Beitrag setzt sich mit der Frage auseinander, inwiefern die neu gefasste Vorschr…
§§ Jur-Blog.de §§ | 6. September 2008 — In der Ausgabe 18/2008 hat- nach dem Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) - auch die Computer-Bild das Thema der Allgemeinen Geschäftsbedi…
Hamburger Mietrechtsblog | 20. September 2009 —Ich habe hier ja bereits des öfteren über das Thema Kaution geschrieben und war der Meinung, eigentlich alles wesentliche zu dem Thema gesagt zu habe…
Rechtblog | 20. Februar 2008 — Kündigt der Arbeitgeber einem schwerbehinderten Arbeitnehmer in Kenntnis von dessen Schwerbehinderteneigenschaft, ohne zuvor nach § 85 SGB IX die…