EuGH: Kein Schutz für “Goldhasen” als 3D-Gemeinschaftsmarke
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 33 Stunden — ... für den
“Goldhasen” einer bekannten Schokoladenfirma die Unterscheidungskraft fehlt, um diesen als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke
... die Eintragung beantragt wird, infolge ihrer Benutzung Unterscheidungskraft erlangt hat. Vorgeschichte des Rechtsstreits 5
... Indem die Rechtsmitt…
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BPatG: Der Slogan “Ihre Fotos als echtes Buch!” kann für den Bereich Fotografie nicht als Wortmarke eingetragen
werden
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 6 Tagen — ... werden
kann. Die Wortfolge habe keine Unterscheidungskraft, da sie lediglich beschreibend ist. ... rein beschreibenden Bedeutung. Die
Frage der Unterscheidungskraft der angemeldeten Marke hat die Markenstelle ... einer Marke nicht allein deshalb die
Unterscheidungskraft abgesprochen w…
BPatG: Marke “S-Bahn” nicht für Beförderungsmittel eintragungsfähig - Zur mangelnden Verkehrsdurchsetzung
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Mai 2012 — ...
Verkehrsdurchsetzung nicht gestützt. Somit bestehe keine Unterscheidungskraft für den größten Teil der ... vermag eine Marke für
bestimmte Waren unterscheidungskräftig zu sein, während ihr für ... die sich zur Begründung der fehlenden Unterscheidungskraft
insoweit auf die Entscheidung …
BPatG: Wortmarke “Tourer” mangels Unterscheidungskraft nicht für Fahrzeuge eintragungsfähig
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. Mai 2012 — ... aus dem
Bereich Fahrzeuge eintragungsfähig ist. Es fehle jegliche Unterscheidungskraft, da es sich um einen unmittelbar beschreibenden
Hinweis auf ... Die Markenstelle hat ausgeführt, der angemeldeten Marke fehle jegliche Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs.
2 Nr. 1 ... von § 8 Ab…
Maxvent ist auch für Ventilatoren schutzfähig
Recht geblogt | 3. Mai 2012 — ... ursprünglich eingereichten Warenverzeichnis-ses
durch Erstbeschluss wegen fehlender Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ... des im Beschwerdeverfahren
beschränkten Warenverzeichnisses über die erforderliche Unterscheidungskraft verfügt. MAXvent ist keine gebräuchliche Beze…
Zeitenwende beim HABM?
Recht geblogt | 20. April 2012 — Grundsätzlich sind Marken nicht schutzfähig, wenn
sie keine Unterscheidungskraft besitzen oder / und ein Freihaltebedürfnis besteht. Hinter diesem juristischen Formulierungen
steht der Grundsatz, dass Bezeichnungen, die die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen werden sollen, h…
EuG: Die Marke “GTI” von VW wird nicht durch “Suzuki Swift GTi” verletzt
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. März 2012 — ... den diese
Zeichen hervorrufen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind. ...
überhaupt, allenfalls eine äußerst geringe originäre Unterscheidungskraft hätten angesichts insbesondere der allgemeinen
Erfahrung ... die fraglichen Mar…
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EuGH: Keine Verwechslungsgefahr zwischen “GTI” und “SWIFT GTi” (Rechtssache T-63/09)
muepe.de | weblog peter müller | 23. März 2012 — Der EuGH hat den
Widerspruch der Volkswagen AG aus der Marke “GTI” gegen die Eintragung der Marke “SWIFT GTi” von Suzuki zurückgewiesen
(Volkswagen AG ./. Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM), Rechtssache T-63/09). Volkswagen
hatte gegen die Eintragung Wi…
BPatG: Keine Verwechslungsgefahr von “Teufels Küche” mit dem Wortbestandteil “Teufels-” für Lebensmittel
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. März 2012 — BPatG,
Beschluss vom 07.12.2011, Az. 28 W (pat) 88/10 § 43 Abs. 2 Satz 2 MarkenG, § 42 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG
Das BPatG hat entschieden, dass die Marke “Teufels Küche” für Fertiggerichte nicht verwechselt werden kann mit der
Wort-/Bildmarke “Teufels-” in einem stilisie…
BGH bestätigt namensrechtlichen Anspruch der Freien Wähler auf Löschung des Domainnamens “freie-waehler-nordverband.de”
(Az.: I ZR 191/10)
muepe.de | weblog peter müller | 19. März 2012 — ... beschreibenden
Begriffen gebildet sind, originäre Unterscheidungskraft besitzen. In diesem Zusammenhang stellte ... Anklang der Annahme einer
originären Unterscheidungskraft eines Verbandsnamens nicht entgegen. Vielmehr reiche es für die Unterscheidungskraft aus, dass
eine bestimmte besc…
BPatG: “fashion.de” für u.a. Bekleidung nicht eintragungsfähig - Endung “.de” generiert keine Unterscheidungskraft
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. März 2012 — ... absolute
Eintragungshindernis der nicht vorhandenen Unterscheidungskraft entgegen. Der Begriff “fashion” sei ... 35 die Anmeldung wegen
fehlender Unterscheidungskraft gemäß §§ 37 Abs. 1, 8 ... hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen
die maßgeblichen Ve…
BPatG: Wortmarke “EY” ist - im Gegensatz zu “hey!” - eintragungsfähig
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. März 2012 — ...
vornehmlich aus der Jugendsprache, gesehen hatte, der keine Unterscheidungskraft zukomme. Dabei stützte sich das DPMA auf ...
Wortkombination ist bei Zugrundelegung des dargelegten Prüfungsmaßstabs hinreichend unterscheidungskräftig, denn das
angesprochene Publikum, wird ihr im ... der Ma…
BPatG: “Lovely Moments” ist als reine werbende Anpreisung nicht als Marke eintragungsfähig
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. Februar 2012 — ... )
zurückgewiesen. Wortmarken besäßen insbesondere dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die angesprochenen Verkehrskreise für
die ... Nr. 10) - DeutschlandCard). Für die Beurteilung der Unterscheidungskraft von Werbeaussagen gelten dieselben rechtlichen
Maßstäbe ... Werbeaussagen od…
EuGH: Pharmariese Pfizer wendet sich wegen “VIAGRA”-Marke gegen Getränkezeichen “VIAGUARA”
rechtsanwalt.com | 20. Februar 2012 — ... , wollten sie
sich damit nicht zufrieden geben. Zu entscheiden hatte daher der EuGH. EuGH: Wort- und Klanglaut zu ähnlich – Pfizer erhält Recht
Der EuGH befand, dass die Wertschätzung und Unterscheidungskraft von “VIAGRA” ausgenutzt werden würde, führe man die Marke
“VIAGUARA” ein. Vertra…
Was ist eine Marke und wie ist sie geschützt?
it-recht-deutschland | 10. Februar 2012 — ... sind insbesondere: Wortmarke
bzw. Buchstabenmarke, Bildmarke, Farbmarke und die dreidimensionale Marke. Die vorgenannten Zeichen können einen Markenschutz
erlangen, wenn sie ausreichende Unterscheidungskraft aufweisen, es sich nicht lediglich um beschreibende Angaben handelt und kein
F…
