Der Energieblog | 17. Oktober 2011 — (c) Gerd Altmann / PIXELIO (www.pixelio.de) Das umstrittene Pooling-Verbot der Bundesnetzagentur (BNetzA) ist wie erwartet (unser Blog vom 10. Juni 2011) eingetreten. Jetz…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 1. November 2011 — Das Thema erhitzt die Gemüter der Facebookgemeinde: Ist die Gestaltung eines rechtskonformen Impressums auf der Facebookplattform möglich oder nicht? In zwei Blogartikeln vo…
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SPIEGEL ONLINE | vor 4 Stunden —Seit 1929 treffen sich die Reichen und Schönen jährlich beim Concorso d'Eleganza zum Protzen: Mein Auto, mein Auto, mein Auto! Doch seit zwei Jahren werden am Comer See auch historische Motorräder gezeigt. Deren Besitzer unterscheiden sich allerdings recht deutlich vom Auto-Zeiger.…
sueddeutsche.de | 14. Mai 2012 — Beamer machen Wohnzimmer oder Garten zur Public-Viewing-Arena - doch die angebotenen Geräte unterscheiden sich stark in Technik und Qualität. …
sueddeutsche.de | 28. April 2012 — Bernd Schlömer ist neuer Chef der Piraten. Die Wahl des bisherigen Stellvertreters von Sebastian Nerz zeigt einerseits das Bedürfnis der Piraten nach Kontinuität - andererseits ist sie ein Kurswechsel: Schlömer will sich zumindest in einem Punkt von seinem Vorgänger unterscheiden. …
kanzlei-hoenig.de | 18. April 2012 — Kann man DNA-Spuren fälschen? Und wenn ja, kann man gefälschte DNA von echter DNA unterscheiden? Mit diesen für die DNA-Forensik sehr heiklen Fragen befasste sich eine Arbeit von Dan Frumkin aus Israel und beantwortete beide mit: Ja! Quelle: ScienceBlogs Es gibt immer wieder etwas Neues…
markenrecht24.de | 5. April 2012 —Ich wünsche Ihnen ein frohes Osterfest! Foto: Thomas Felchner Bitte, liebe Osterhasen, streitet euch nicht. Der Osterhasen-Markt ist doch groß genug. Auch kann man euch unterscheiden. Aber am wichtigsten ist: Es ist doch Ostern, vergesst das nicht!…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. März 2012 — ... für Wählervereinigungen das in § 4 Abs. 1 ParteiG geregelte strenge Prioritätsprinzip (”Der Name einer Partei muß sich von dem Namen einer bereits bestehenden Partei deutlich unterscheiden; das gleiche gilt für Kurzbezeichnungen. In der Wahlwerbung und im Wahlverfahren darf nur der satzung…
sueddeutsche.de | 9. März 2012 — Krebs ist eine sehr komplexe Erkrankung. Was Genetiker jetzt herausgefunden haben, macht sie noch verzwickter: Die Zellen ein und desselben Tumors haben mehr genetische Unterschiede als Gemeinsamkeiten. Diese Heterogenität ist ein Grund, warum Therapien manchmal nicht wirken. …
RECHTaktuell | 1. März 2012 — ... dem 01.09.2001. Für Alt-Mietverträge hat der BGH entschieden, dass die Regelung uneingeschränkt auch auf sie anzuwenden ist. Man muss daher nicht zwischen Alt-/ und Neu-Mietverträgen unterscheiden, wenn technische Änderungen den Abrechnungsmodus verändern. BGH vom 21.09.2011, VIII ZR 97/…
Datenschutzbeauftragter | 29. Februar 2012 — ... sowohl in Bezug auf den Zweck und auf die von ihnen verarbeiteten Daten stark unterscheiden. Verschlechterung für den Nutzer Demzufolge sei es für die durchschnittlichen Nutzer, die die neue Datenschutzerklärung lesen, unmöglich zu unterscheiden, welche Zwecke, gesammelte Daten, Empfän…
sueddeutsche.de | 20. Februar 2012 — Der quasi staatliche Rundfunk behauptet gerne Informationskompetenz - und sendet dann doch Schema F, wenn es ein innenpolitisch einmaliges Ereignis gibt. Reicht das für ein mit fast acht Milliarden Euro versorgtes Gebühren-Rundfunks-System aus, das sich gerade in der politischen Bericht…
LAWgical | 19. Februar 2012 — ... hinreichend zwischen einem unzulässigen Inhalt und einem zulässigen Inhalt unterscheiden kann, so dass sein Einsatz zur Sperrung von Kommunikationen ... System hätten, welches 100% zwischen legalen und illegalen Informationen unterscheiden könnte, kann es der Schutz der Demokratie und ... wi…
sueddeutsche.de | 16. Februar 2012 — Dialekte und Akzente kennt man von Menschen und von Singvögeln. Doch auch das Gemecker von Ziegen kann sich von Gruppe zu Gruppe unterscheiden. …
Kurz Pfitzer Wolf | 1. Februar 2012 — ... US Unternehmen für einen Flachbildschirm beantragt worden sei, bereits einen rahmenlosen Flachbildschirm aufweise. Dadurch sei der Schutzbereich des Apple-Geschmacksmusters eingeschränkt. Im Übrigen unterscheiden sich die Samsung Tablet-PCs ausreichend von dem durch Geschmacksmuster einget…
rechtsanwalt.com | 26. Januar 2012 — ... aufeinander Bezug nehmen, spricht man von einem Vertrag. Ein klassisches Beispiel eines einseitigen Rechtsgeschäftes ist die Kündigung. Darüber hinaus kann man Rechtsgeschäfte unterscheiden in Verpflichtungsgeschäfte und Verfügungsgeschäfte. Einem Verpflichtungsgeschäft liegt eine Verpfl…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 11. Januar 2012 — ... kein Wettbewerbsverstoß vorliege. Nach Auffassung der Richter sind insbesondere zwei Fakten hervorzuheben, die es den Lesern der Zeitung ermöglichen, die Werbeanzeigen von redaktionellem Inhalt zu unterscheiden: 1. Die Überschrift der Seite: «Anzeigen-Forum», wodurch die ganze Seite al…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 13. August 2006 —Ihren tödlichen Flüssig-Sprengstoff wollten die Attentäter in Sportgetränke-Flaschen in die Passagierjets schmuggeln. Die Flaschen sollten einen zwe…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 28. April 2008 —1. Die Benutzung einer eingetragenen Marke wirkt nur dann rechtserhaltend, wenn sie deren Hauptfunktion entspricht, dem Verkehr die Ursprungsidentität…
SportyLaw | 9. Oktober 2007 — Ist ein Übungsleiter eines Sportvereins hauptberuflich anderweitig tätig, so hat dieser trotz Vorgabe der zeitlichen Lage sowie des Ortes seiner …
domainblog | 21. November 2006 —Bei jurPC.de findet man aktuell das Urteil vom 30.08.2005 (Az.: 14 U 498/05) des OLG Dresden zu Ad Words Werbung: 1. Eine markenrechtliche Verwechse…
Vergabeblog | 1. Januar 2010 — Jeder, der ein Unternehmen gründen will, kennt das Problem: Welche Genehmigungen brauche ich? Und welche Behörde ist dabei für was zuständig? Wa…
Gedankensalat | 6. April 2010 — Nach Georg Jellinek sind die klassischen Funktionen der Grundrechte im Verhältnis zwischen dem Einzelnen und dem Staat in drei Gruppen zu unter…
kanzlei-hoenig.de | 20. November 2005 — Was die Schulterstücke im einzelnen bedeuten, interessiert mich weniger. Aber die Stellung eines Polizeibeamten auf der Karriereleiter bzw. inner…
Lichtenrader Notizen | 31. Oktober 2005 —Was man auf keinen Fall tun sollte: das Kind als Dieb beschimpfen. Man sollte schon zwischen Tat und Täter unterscheiden. Erst einmal feststellen, w…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 21. März 2007 —CK - Washington. Google hilft bei Tippfehlern, bestätigte Richter Posner. Auch beim Inkasso? Kann Google einen Schuldner von einem Namensvetter unte…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 20. November 2009 — Abmahnung durch den Arbeitgeber- Rat zum Nichtstun? Der Arbeitnehmer,der eine Abmahnung vom Arbeitgeber erhalten hat, möchte meist sofort rea…