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FOCUS Online | 16. Dezember 2011 —Gerade als es schien, Bundespräsident Wulff habe sich mit seiner Stellungnahme aus der Schusslinie gebracht, bringt ihn sein Freund Egon Geerkens in arge Bedrängnis. Er erzählte, wie er das umstrittene Darlehen über das Konto seiner Frau an Wulff lotste. …
Jus@Publicum | 16. Dezember 2011 — …………und die Verantwortung von Unternehmern. Und anderes. …
Jus@Publicum | 16. Dezember 2011 — …………und die Verantwortung von Unternehmern. Und anderes. …
Baurecht Forum | 15. Dezember 2011 — Sowohl nach dem BGB (§ 635 Abs. 3) als auch nach der VOB/B (§ 13 Abs. 6) hat der Unternehmer das Recht, die Nachbesserung zu verweigern, wenn diese mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist. Dabei spricht man dann von "unverhältnismäßigen Kosten", wenn dem "objektiv geringen Interesse" des…
Rechtslupe | 15. Dezember 2011 — ... der Fahrzeuge liegt. Verpflichtungen aus einem Erfüllungsrückstand sind abzuzinsen. Nach § 8 Abs. 1 KStG i.V.m. § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG hat der Unternehmer das Betriebsvermögen anzusetzen, das nach den handelsrechtlichen Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung (GoB) auszuweisen ist. Die …
STEUERRECHT | 14. Dezember 2011 — ... – Grundsatz der steuerlichen Neutralität im Mehrwertsteuerrecht – Aufhebung und Nachprüfung einer Ermessensentscheidung – Fehlendes Ermessen – Entstehung des Berichtigungsanspruchs für Entgelte aus durch insolventen Unternehmer erbrachten Leistungen); - BFH-Urteil vom 21.09.2011 – I R 50/…
SPIEGEL ONLINE | 13. Dezember 2011 —Wie genau kam es zu dem Privatkredit für Christian Wulff? Der Unternehmer Egon Geerkens erklärt gegenüber SPIEGEL ONLINE, warum seine Frau dem CDU-Politiker nach dessen Scheidung Geld für einen Hauskauf lieh.…
FOCUS Online | 12. Dezember 2011 —Vor seiner Wahl zum Bundespräsidenten hatte sich der niedersächsische Landtag mit Christian Wulffs möglichen Geschäften mit dem Unternehmer Egon Geerkens befasst. Nun sind nach einem Medienbericht Dokumente aufgetaucht, die Wulffs damalige Aussage in einem neuen Licht erscheinen lassen. …
RECHTaktuell | 8. Dezember 2011 — Im Kaufrecht ist es von erheblicher Bedeutung, ob ein Verbrauchsgüterkauf vorliegt oder nicht. Verbraucher werden vom BGB besser geschützt. Beispielsweise gilt eine Beweislastumkehr in den ersten 6 Monaten seit dem Kauf des Produkts. Der BGH hat nun entschieden, dass eine GmbH in der Regel al…
Internet-Law | 6. Dezember 2011 — ... für die Zeitschrift Computerbild enthielt, nicht darauf hingewiesen hat, dass im Falle des Abschlusses eines Abonnoments kein Widerufsrecht nach fernabsatzrechtlichen Vorschriften besteht. Bei Fernabsatzverträgen muss der Unternehmer den Verbraucher über das Bestehen und Nichtbestehen eine…
MarkenBlog | 2. Dezember 2011 — ... leicht im Gedächtnis, wenn sie nur oft genug präsentiert werden. Von besonders kreativ oder witzig kann nicht immer die Rede sein, darauf kommt es für die erfolgreiche Werbewirkung aber auch nicht unbedingt an. Anders stellt sich dies jedoch für die rechtliche Schutzfähigkeit von Sloga…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. Dezember 2011 — ... , dass in Prospekten über die Identität des Unternehmers aufgeklärt werden muss, sofern die Gestaltung ... Werbung vor. Identität und Anschrift des Unternehmers müssten unmittelbar aus dem Prospekt hervorgehen. ... die Identität und die Anschrift des Unternehmers anzugeben, und dies g…
rechtsanwalt.com | 28. November 2011 — ... . Diese als Strom verwendbare Solarenergie verkauft und liefert er an Stromanbieter weiter – und das in einer fortlaufenden, kontinuierlichen Weise – und ist daher als privater Unternehmer tätig. Die Entscheidung Grundsätzlich wurde beschlossen, dass die Finanzgerichte in mehreren vorlieg…
STEUERRECHT | 25. November 2011 — ... Klägerin und des BdSt. Für viele Unternehmer dürfte dies ein Grund zur ... der entsprechende Solidaritätszuschlag nicht erstattet. Kapitalstarke Unternehmen, die über ausreichend Gewinn oder ... Bemessungsgrundlage für den Solidaritätszuschlag, sodass diese Unternehmen auch beim Soli spar…
swissblawg | 18. November 2011 — ... besteuert. Die Beschwerdeführerin hatte ihren Anteil an der Personengesellschaft vom Vater geerbt. Das BGer bestätigt seine Praxis zum Begriff der selbständigen Erwerbstätigkeit (Teilnahme am Wirtschaftsverkehr Unternehmer mit eigenem Risiko, Einsatz von Arbeit und Kapital, frei gewählte Organi…
recht verständlich | 3. Oktober 2007 — Wenn ein Mineralölunternehmen eine Tankstelle an einen Menschen verpachtet und dieser damit diese selbständig betreibt, dort für die Verpächt…
USA Recht | 8. Juli 2010 — Seien Sie sich im klaren, dass so wie in Deutschland und der EU auch in den USA sehr strenge (Verbots) Regelungen betreffend Wettbewerbsbeschränk…
Blog zum Medienrecht | 22. April 2010 — Aus einem Schriftsatz des Investors Marco Hahn: “Die Durchführung der mündlichen Verhandlung im hiesigen Nachverfahren dient aus Klägersicht (D…
Meyer-Köring v.Danwitz | 14. Mai 2007 — Regelmäßig erhält eine GmbH wegen der sich aus ihrer Rechtsform ergebenden Haftungsbeschränkung Darlehensmittel nur, wenn die Gesellschafter pers…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Oktober 2009 — BGH, Urteil vom 30.092009, Az. VIII ZR 7/09 §§ 312 b Abs. 1, 312 d Abs. 1, 355 Abs. 1 BGB Der BGH hat entschieden, dass eine natürliche Person,…
Straßenverkehrsrecht | 9. März 2006 —„Der Bundesrat möchte den Bußgeldrahmen bei der Personenbeförderung von bislang 5.000 Euro auf bis zu 20.000 Euro ausweiten und dazu das Personenbef…
IP4IT Law Blog | 3. Juni 2009 — In Anbetracht der Vielzahl von Werbemöglichkeiten und der potentziellen Verletzungsmöglichkeiten aus rechtlicher Sicht, ist es für den heutig…
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 20. Oktober 2009 — Die Euroweb Internet GmbH aus Düsseldorf verklagt meinen Mandanten, einen kleinen Unternehmer aus Dresden. Als Referenzkunde sollte er dienen – s…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 10. November 2010 — In aller Kürze ausgewählte Entscheidungen, die man beachten sollte wenn man im Internet als Unternehmer verkaufen möchte: Der BGH (I ZR 99/08) ha…