kanzlei-hoenig.info | 5. November 2011 — Der Kollege Dr. Tibor Schober aus Berlin weist auf eine interessante Entscheidung des Bundesfinanzhofes (BFH) hin. In einem Beschluß vom 17.8.2011 (VI R 75/10) thematisiert d…
Der Energieblog | 8. November 2011 — (c) Rainer Sturm / PIXELIO (www.pixelio.de) Wer Rechnungen per E-Mail oder Web empfangen will, muss bisher hohe technische Anforderungen erfüllen, um sie umsatzsteuerlich an…
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sueddeutsche.de | vor 38 Stunden — Christian Wulff hat sich Medienberichten zufolge 2007 als niedersächsischer Ministerpräsident von einem Unternehmer-Freund den Aufenthalt in einem Hotel buchen und bezahlen lassen. Nach Ausbruch der Wulff-Affäre soll der betroffene Filmunternehmer das Hotel zum Stillschweigen aufgeforde…
it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — ... jedes mal ein neues Vertragswerk aufgesetzt werden muss. Für Unternehmer kann nur dringend davon abgeraten werden, sich einfach ... hat. Zumal die Rechtsprechung auch bei Verträgen zwischen Unternehmern die Anforderungen an die Wirksamkeit von AGB in ... sich nicht im Ernstfall als unwir…
it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — ... VIII ZR 268/07) entschieden, dass ein Unternehmer nach dem Widerruf eines Fernabsatz-Vertrages auch ... die Kosten der Hinsendung der Ware vom Unternehmer zu tragen.“ 2. Zu den Grundlagen Zum ... dem Kauf von Waren über eBay – belasten Unternehmer die Käufer der Waren mit diesen ... …
it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — ... VIII ZR 268/07) entschieden, dass ein Unternehmer nach dem Widerruf eines Fernabsatz-Vertrages auch ... die Kosten der Hinsendung der Ware vom Unternehmer zu tragen.“ 2. Zu den Grundlagen Zum ... dem Kauf von Waren über eBay – belasten Unternehmer die Käufer der Waren mit diesen ... …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 3 Tagen — ... des Rates vom 11. Mai 2005 über unlautere Geschäftspraktiken im binnenmarktinternen Geschäftsverkehr zwischen Unternehmen und Verbrauchern und zur Änderung der Richtlinie 84/450/EWG des Rates, ... /EG über unlautere Geschäftspraktiken dahin auszulegen, dass eine sich als Geschäftspraxis eines U…
FOCUS Online | 2. Februar 2012 — ... kleine Sticheleien - die dieser souverän pariert. Mehr zum Thema Wirtschaftliche Abhängigkeit - Ohne China ist Deutschland am Ende Neureiche Internet-Unternehmer - Milchgesichter mit Millionen Facebook für alle - Alles Infos rund um den Börsengang des Ja…
FOCUS Online | 2. Februar 2012 — ... 63 500 falsche Renten gestoppt - Tote Griechen bekommen kein Geld mehr Wirtschaftliche Abhängigkeit - Ohne China ist Deutschland am Ende Neureiche Internet-Unternehmer - Milchgesichter mit Millionen Facebook für alle - Alles Infos rund um den Börsengang des J…
FOCUS Online | 2. Februar 2012 — ... falsche Renten gestoppt - Tote Griechen bekommen kein Geld mehr Wirtschaftliche Abhängigkeit - Ohne China ist Deutschland am Ende Neureiche Internet-Unternehmer - Milchgesichter mit Millionen Facebook für alle - Alles Infos rund um den Börsengang des Jahres …
FOCUS Online | 2. Februar 2012 —Mit 27 Jahren kommt Mark Zuckerberg auf ein geschätztes Vermögen von 17,5 Milliarden Dollar. Die jüngste Internet-Euphorie unter Investoren hat aber nicht nur den Facebook-Gründer reich gemacht. Mehr zum Thema Börse am Morgen - Deutsche Bank enttäuscht Anleger Facebook ge…
SPIEGEL ONLINE | 30. Januar 2012 —Er zählt zu den reichsten Männern Russlands, nun plant Michail Prochorow den Einzug in den Kreml. Bei der Präsidentschaftswahl will der Unternehmer gegen Wladimir Putin antreten. Im Interview rechnet er mit der politischen Klasse ab und fordert die Freilassung des Ölmagnaten Michail Chodorkowski.…
Rechtslupe | 26. Januar 2012 — ... Abs. 4 Satz 1 Nr. 1, Abs. 1 Nr. 10 BGB-InfoV aF der Unternehmer verpflichtet, dem Verbraucher das Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufs- oder Rückgaberechts sowie die Bedingungen und ... die Lage versetzt, seine Widerrufserklärung auf den Postweg zu bringen. Seine “ladungsfähige” A…
Kanzlei Dr. Schenk | 25. Januar 2012 — ... Satz 1 BGB aF. sei somit Genüge getan. Seine ladungsfähige Anschrift müsste der Unternehmer bei einem Fernabsatzvertrag ja ohnehin anhand der Informationspflichten nach Art. 246 § ... gesetzlich überhaupt erst von der Erfüllung der Informationspflichten abhängig gemacht wird. Versäumt der Unt…
Anwaltskanzlei von Olnhausen | 25. Januar 2012 — ... . 4 Satz 1 Nr. 1, Abs. 1 Nr. 10 BGB-InfoV aF***** der Unternehmer verpflichtet, dem Verbraucher das Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufs- oder Rückgaberechts sowie die Bedingungen ... Lage versetzt, seine Widerrufserklärung auf den Postweg zu bringen. Seine “ladungsfähige” Ansc…
kLAWtext | 25. Januar 2012 — ... . Seine "ladungsfähige" Anschrift musste der Unternehmer bei einem Fernabsatzvertrag ohnehin angeben ... Juni 2011 geltenden Fassung) [...] (2) Der Unternehmer hat dem Verbraucher ferner die ... : [...] 3. die ladungsfähige Anschrift des Unternehmers [...] 10. das Bestehen oder N…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 25. Januar 2012 — ... Nr. 10 BGB-InfoV aF***** der Unternehmer verpflichtet, dem Verbraucher das Bestehen ... bringen. Seine "ladungsfähige" Anschrift musste der Unternehmer bei einem Fernabsatzvertrag ohnehin angeben ... 2011 geltenden Fassung) … (2) Der Unternehmer hat dem Verbraucher ferner die ... : …
recht verständlich | 3. Oktober 2007 — Wenn ein Mineralölunternehmen eine Tankstelle an einen Menschen verpachtet und dieser damit diese selbständig betreibt, dort für die Verpächt…
USA Recht | 8. Juli 2010 — Seien Sie sich im klaren, dass so wie in Deutschland und der EU auch in den USA sehr strenge (Verbots) Regelungen betreffend Wettbewerbsbeschränk…
Blog zum Medienrecht | 22. April 2010 — Aus einem Schriftsatz des Investors Marco Hahn: “Die Durchführung der mündlichen Verhandlung im hiesigen Nachverfahren dient aus Klägersicht (D…
Meyer-Köring v.Danwitz | 14. Mai 2007 — Regelmäßig erhält eine GmbH wegen der sich aus ihrer Rechtsform ergebenden Haftungsbeschränkung Darlehensmittel nur, wenn die Gesellschafter pers…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Oktober 2009 — BGH, Urteil vom 30.092009, Az. VIII ZR 7/09 §§ 312 b Abs. 1, 312 d Abs. 1, 355 Abs. 1 BGB Der BGH hat entschieden, dass eine natürliche Person,…
Straßenverkehrsrecht | 9. März 2006 —„Der Bundesrat möchte den Bußgeldrahmen bei der Personenbeförderung von bislang 5.000 Euro auf bis zu 20.000 Euro ausweiten und dazu das Personenbef…
IP4IT Law Blog | 3. Juni 2009 — In Anbetracht der Vielzahl von Werbemöglichkeiten und der potentziellen Verletzungsmöglichkeiten aus rechtlicher Sicht, ist es für den heutig…
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 20. Oktober 2009 — Die Euroweb Internet GmbH aus Düsseldorf verklagt meinen Mandanten, einen kleinen Unternehmer aus Dresden. Als Referenzkunde sollte er dienen – s…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 10. November 2010 — In aller Kürze ausgewählte Entscheidungen, die man beachten sollte wenn man im Internet als Unternehmer verkaufen möchte: Der BGH (I ZR 99/08) ha…