Unterlassungserklärung: Kurz erklärt.
Eine Unterlassungserklärung beinhaltet die Verpflichtung des Erklärenden, eine definierte Handlung zukünftig zu unterlassen.
Theoretisch kann die Unterlassungserklärung in Bezug auf verschiedene Themen geleistet werden. Praktische Anwendung findet sie aber
vornehmlich im wirtschaftlichen Bereich im Wettbewerbsrecht und bei Urheberrechtsstreitigkeiten.
Ausgangspunkt einer Unterlassungserklärung ist meist eine Abmahnung, die der durch die zu unterlassende Handlung geschädigte
demjenigen erteilt, der die schädliche Handlung begangen hat. Diese Abmahnung beinhaltet in der Regel eine Formulierung der zu
leistenden Unterlassungserklärung sowie eine Benennung der Sanktionen, die eine potenzielle Zuwiderhandlung zur Folge haben würde.
Der Unterlassungsschuldner ist allerdings nicht verpflichtet, diese Verstoßklauseln in ihrem vorformulierten Wortlaut exakt zu
akzeptieren. Er muss sich lediglich mit einer angemessenen Vertragsstrafe einverstanden erklären. Diese wird zwar vom
Unterlassungsgläubiger festgelegt, kann aber bei Bedarf gerichtlich überprüft werden um den Schuldner vor unangemessenen
Konsequenzen zu schützen.
Ziel und Zweck der Unterlassungserklärung ist es, eine Wiederholung der schädlichen Handlung in Zukunft zu verhindern. Sobald die
Erklärung abgegeben wurde, ist der Unterlassungsanspruch erfüllt und kann nicht weiterhin gerichtlich geltend gemacht werden. Es
lohnt sich daher besonders, die in der Abmahnung vorformulierte Version der Unterlassungserklärung nicht ohne Weiteres zu
akzeptieren, sondern eine modifizierte Erklärung abzugeben. Die häufig zu hoch angesetzten Vertragsansprüche der Gläubiger halten
nämlich selten einer gerichtlichen Prüfung stand. Oft lohnt es sich von Seiten der Gläubiger nicht, die gerichtlich für angemessen
befundenen Strafbeträge einzufordern.
41
Was ist eine modifizierte Unterlassungserklärung?
abgemahnt-hilfe.de | 25. Mai 2011 — Personen, die eine Abmahnung wegen Verletzung des
Urheberrechts im Internet bekommen haben, stehen zunächst einmal vor der Frage, ob die der Abmahnung beigefügte unterzeichnet werden
soll. Keinesfalls sollten Sie die beigelegte Unterlassungserklärung unterzeichnen! Zur Beseitigung der Wiederholungsgefahr und zur
Verm…
Kanzlei Aumann-Mangels spricht für Richard Aumann & Co. wettbewerbsrechtliche Abmahnung aus
it-recht-deutschland | vor 5 Stunden — Im Rahmen unserer Recherchen haben wir
davon Kenntnis erlangt, dass die Firma Richard Aumann & Co. (“Die Wohlfühlbuchhandlung”) mit Sitz in Bad Arolsen eine
wettbewerbsrechtliche Abmahnung über die Anwaltskanzlei Aumann-Mangels aus Holzminden aussprechen lässt. Darin wird die
Versteigerung …
(+5)
Rechtsanwälte Rasch mahnen “A Curious Thing” von Amy MacDonald ab
it-recht-deutschland | vor 21 Stunden — Nach unseren aktuellen Informationen
mahnen die Rechtsanwälte Rasch vermeintliche Urheberrechtsverletzungen an dem erfolgreichen Musikalbum „A Curious Thing“ der
schottischen Künstlerin Amy MacDonald ab. Dabei vertritt die abmahnende Kanzlei die Rechte der Universal Music GmbH. Wir empfeh…
(+5)
Neue Widerrufsbelehrung
it-recht-deutschland | vor 21 Stunden — „Lex eBay“ kommt zum 11.06.2010 –
Abmahnwelle droht! Am 29.07.2009 wurde es bereits verabschiedet, nun tritt es, buchstäblich „über Nacht“, in Kraft: Das „Gesetz
zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivilrechtlichen Teils der Zahlungsdiensterichtlinie sowie zur Neuordnung der…
(+2)
DigiRights Administration GmbH lässt über Rechtsanwalt Daniel Sebastian Urheberrechtsverletzungen an dem Titel One Night In
Ibiza von Mike Candys & Evelyn feat. Patrick Miller abmahnen
it-recht-deutschland | vor 21 Stunden — Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt im
Auftrag der DigiRights Administration GmbH Urheberrechtsverletzungen infolge der unerlaubten Verbreitung geschützter Werke in
sogenannten “Online-Tauschbörsen” im Internet ab. Derzeit geht es hierbei u. a. um den Musiktitel One Night In Ibiza von Mike Ca…
(+4)
LG Mainz: Abmahnungen des Martin Lehwald sind rechtsmissbräuchlich
it-recht-deutschland | vor 24 Stunden — Herr Martin Lehwald aus Radebeul hat
in der Vergangenheit eine Vielzahl von Abmahnungen durch Herrn RA Enzmann von der Kanzlei Frauenheim, Enzmann & Coll. aus
Coswig wegen vermeintlicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht im Bereich der Branche KfZ-Teile ausgesprochen. Wir hielten diese
Ab…
(+3)
Neue Widerrufsbelehrung
it-recht-deutschland | vor 24 Stunden —„Lex eBay“ kommt zum 11.06.2010 –
Abmahnwelle droht! Am 29.07.2009 wurde es bereits verabschiedet, nun tritt es, buchstäblich „über Nacht“, in Kraft: Das „Gesetz
zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivilrechtlichen Teils der Zahlungsdiensterichtlinie sowie zur Neuordnung der
Vo…
(+2)
Abmahnungen von Vereinen aus der ersten Fußball Bundesliga / Ticket-Verkauf
it-recht-deutschland | vor 24 Stunden — In der letzten Zeit häufen sich die
Fälle, in denen Mandanten von uns Abmahnungen oder zumindest die Aufforderung von Vereinen aus der ersten Fußball Bundesliga
erhalten, eine Unterlassungserklärung abzugeben, da den Adressaten vorgeworfen wird, gegen die AGB bzw. ATGB (Allgemeinen
Ticket-Ges…
(+6)
Was ist eine Abmahnung?
it-recht-deutschland | vor 43 Stunden — Die Abmahnung ist ein
außergerichtliches Instrument um einen Rechteverletzer aufzufordern, in Zukunft ein zivilrechtlich relevantes Verhalten zu
unterlassen. Der Verletzer / Abgemahnte erhält die Gelegenheit durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung eine sog.
Wiederholungsgefahr auszusc…
(+7)
Filesharing – “Sekundäre Darlegungslast”
it-recht-deutschland | vor 43 Stunden — Das Landgericht Hamburg (LG Hamburg,
Urteil vom 05.03.2010, Az. 308 O 691/09) hat in einer Entscheidung von Anfang März des laufenden Jahres die Inhaberin eines
Internet-Anschlusses als Störer angesehen, nachdem die hanseatischen Richter es für erwiesen angesehen haben, dass es hierüber zu
ei…
(+1)
Abmahnung der Negele, Zimmel, Greuter, Beller Rechtsanwälte für LFP Video Group wegen Urheberrechtsverstößen gegen den Film
Asa Akira Superstar
it-recht-deutschland | vor 47 Stunden — Die Negele, Zimmel, Greuter, Beller
Rechtsanwälte mahnen zurzeit im Auftrag der LFP Video Group, LLC Urheberrechtsverletzungen als Folge der unerlaubten Verbreitung
des geschützten Filmwerkes Asa Akira Superstar in sogenannten Online-Tauschbörsen ab. Falls Sie abgemahnt wurden, so fordert m…
(+3)
Neue Abmahnungen aus dem Hause Frauenheim, Enzmann & Coll. aus Coswig – "Mosquito-Marketing Ltd."
it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — Derzeit verschickt Frau RAin
Frauenheim-Enzmann von der Kanzlei Frauenheim, Enzmann & Coll. aus Coswig Abmahnungen wegen angeblich unlauterem Verhaltens
im Wettbewerb im Namen einer Mosquito-Marketing Ltd. The Picasso Building Caldervale Road Wakefield WF1 5PF West Yorkshire
Zweign…
(+3)
OLG Düsseldorf: Abmahnungen der direct-sports.de GmbH rechtsmissbräuchlich – “Stealth”
it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — Für Adressaten einer markenrechtlichen
Abmahnung der direct-sports.de GmbH, Ruhstorf an der Rott, wie sie im Jahre 2009 in erhöhter Anzahl wegen vermeintlicher
Verletzung der Marken “Stealth” oder “Hawk” bzgl. einer Vielzahl von Waren ausgesprochen wurden, gibt es weiterhin gute
Nachrichten.…
(+4)
Kanzlei Waldorf Frommer mahnt weiteres Filmwerk ab
it-recht-deutschland | vor 4 Tagen — Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München
ist weiterhin rege was die Versendung von urheberrechtlichen Abmahnungen nach Tauschbörsennutzung/filesharing angeht. Zu den
bereits bekannten Werken, deren Veröffentlichung im Internet zu Abmahnungen dieser Anwälte führen, kommt nun auch der Film Zwe…
(+3)
Kanzlei Waldorf Frommer mahnt Titel von Adam Lambert ab
it-recht-deutschland | vor 4 Tagen — Wir haben erfahren, dass aktuell die
Kanzlei Waldorf Frommer vermeintliche Urheberrechtsverletzungen an dem Musikalbum “For Your Entertainment” des Sängers Adam
Lambert abmahnt. Der Mandant und Rechteinhaber ist die Sony Music Entertaiment Germany. Unsere Empfehlung ist, eine
Unterlassungse…
(+2)
Filsesharing – "Sekundäre Darlegungslast"
it-recht-deutschland | vor 4 Tagen — Das Landgericht Hamburg (LG Hamburg,
Urteil vom 05.03.2010, Az. 308 O 691/09) hat in einer Entscheidung von Anfang März des laufenden Jahres die Inhaberin eines
Internet-Anschlusses als Störer angesehen, nachdem die hanseatischen Richter es für erwiesen angesehen haben, dass es hierüber zu
ei…
