Jus@Publicum | 19. Januar 2012 — Viiiiel MeinungsBILDung. Im Moment. Es wimmelt nur so von Meinungsbildung. Weil: Es gibt Menschen, die wollen die BILD noch nicht einmal geschenkt, weil sie sich ihre Meinung au…
markenrecht24.de | 15. Dezember 2011 — Wer eine Lagerhalle anmietet in der später markenverletzende Waren gelagert wird, haftet auch dann als Mitstörer, wenn er hervon keine Kenntnis hatte (Landgericht Düsseldorf, Urt. …
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it-recht-deutschland | vor 2 Tagen — Durch ein Geschmacksmuster können zwei- bzw. dreidimensionale Muster geschützt werden. Geschützt werden sog. ästhetische Formschöpfungen, so dass insbesondere ein bestimmtes Design geschützt werden kann. Nach § 2 Abs. 1 Geschmacksmustergesetz (GeschmG) muss das zu schützende Design zum Zeitpu…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 2 Tagen — OLG Hamburg, Entscheidung vom 18.01.2012, Az. 5 U 51/11 Art. 5 GG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass der Betreiber eines Hotels nicht pauschal die Bewertung seines Betriebs in einem Internet-Bewertungsportal untersagen lassen kann. Die Klägerin sei - entgegen ihrer Darstellung - unzutr…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | vor 3 Tagen — Eine irreführende geschäftliche Handlung ist insbesondere in § 5 UWG geregelt. Danach handelt irreführend, wer unwahre Angaben oder sonstige zur Täuschung geeignete Angaben macht. Als Irreführung können Aussagen über produktbezogene, unternehmensbezogene Angaben, aber auch Angaben zum Anlass …
Lampmann, Behn & Rosenbaum | vor 3 Tagen — Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 11. Januar 2012, Az. 28 O 627/11 entschieden, dass sich ein Fotojournalist es nicht gefallen lassen muss, dass Fotos von ihm mit Kommentaren versehen über Twitter öffentlich verbreitet werden. Aus Ärger über eine intensive Berichterstattung über seine…
it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — ... auf dem Markt auftreten, sind Sie hinsichtlich deren Verwendung gleichberechtigt. Grundsätzlich stehen dem Verletzten im Falle einer Verwechslungsgefahr nach dem Markenrecht Ansprüche auf Unterlassung und Schadenersatz zu. Im vorliegenden Fall haben die höchsten deutschen Zivilrichter …
it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — Durch ein Geschmacksmuster können zwei- bzw. dreidimensionale Muster geschützt werden. Geschützt werden sog. ästhetische Formschöpfungen, so dass insbesondere ein bestimmtes Design geschützt werden kann. Nach § 2 Abs. 1 Geschmacksmustergesetz (GeschmG) muss das zu schützende Design zum Zeitpu…
it-recht-deutschland | vor 3 Tagen — ... auf dem Markt auftreten, sind Sie hinsichtlich deren Verwendung gleichberechtigt. Grundsätzlich stehen dem Verletzten im Falle einer Verwechslungsgefahr nach dem Markenrecht Ansprüche auf Unterlassung und Schadenersatz zu. Im vorliegenden Fall haben die höchsten deutschen Zivilrichter …
PETRINGS.DE | vor 5 Tagen — ... denen Filesharing-Teilnehmer zu Recht (wie gesagt, zu geltendem Urheberrecht) zu Unterlassung, Schadensersatz und/oder Kostenerstattung verurteilt worden sind - und sei es ... hinsichtlich der jeweils geltend gemachten unterschiedlichen urheberrechtlichen Ansprüche: Wer vielleicht urhebe…
kLAWtext | vor 6 Tagen —...und das nicht nur, weil die Taschen, Portemonnaies und sonstigen Accessoires ohnehin schon, sagen wir mal, nicht preiswert sind. Sondern auch deswegen, weil im Internet eine Menge Plagiate und Replica zu finden sind, die nicht den Segen der Markeninhaber haben. So geschehen bei einer Dame, die un…
rechtsanwalt.com | vor 6 Tagen — ... reichten Klage ein. Ihrer Meinung nach besteht in Hinblick auf verschreibungspflichtige Medikamente ein Verstoß gegen die arzneimittelrechtlichen Preisvorschriften. Die Kläger forderten Unterlassung und Schadensersatz und waren damit erfolgreich. Die gerichtlichen Vorinstanzen haben entschi…
kLAWtext | 2. Februar 2012 — ... von teuren Gerichten zum Ziel - nämlich zum Abschalten des Verstoßes - zu gelangen. In einem Schreiben wird der Verantwortliche auf seinen Verstoß hingewiesen und darum gebeten, dies in Zukunft zu unterlassen. Die Krux dabei ist die Tatsache, dass dieses Schreiben häufig von Anwälten abgefasst…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 31. Januar 2012 — LG Frankfurt a.M., Beschluss vom 06.10.2011, Az. 2-03 O 437/11§ 3 UWG, § 4 Nr. 11UWG, § 1 FAO, § 43 c BRAO Das LG Frankfurt a.M. hat entschieden, dass lediglich die in der Fachanwaltsordnung benannten Fachanwaltstitel verwendet werden dürfen. Der Werbung für die Fantasie-Fachanwaltstitel “Fac…
Advisign - Webdesign trifft Recht | 25. Januar 2012 — ... sichergestellt werden, dass erfolgreich angegriffene Beiträge auch aus Online-Archiven entfernt werden. Sollte ein Unternehmen trotz erfolgreich durchgesetztem Anspruch gegen den Inhalt der zu unterlassenen Handlung verstoßen, dann wird eine Vertragsstrafe bzw. ein Ordnungsgeld fällig.…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. Januar 2012 — ... abgibt, beanstanden die Klägerinnen in erster Linie den Verstoß gegen andere arzneimittelrechtliche Bestimmungen. Mit ihrer beim Landgericht Traunstein erhobenen Klage haben sie die Beklagte auf Unterlassung und Schadensersatz in Anspruch genommen. Das Landgericht Traunstein hat der Klag…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 24. Januar 2012 — ... Handlungen vor, fragt es sich, ob dieser dann zur Unterlassung verpflichtet ist, wenn dieser von den unrechtmäßigen Handlungen des ... wurde festgestellt, dass die Beklagte ihr Verhalten tatsächlich zu unterlassen habe. Begründet wurde dies damit, dass auch in einem ... zu dem Ergebnis,…
kLAWtext | 13. Dezember 2010 —Es ist ja zu begrüßen, dass die Medien das Thema Filesharing und Abmahnungen aufgreifen und Warnungen aussprechen. Das hat jetzt auch die Hamburger Mo…
Internet-Law | 2. Dezember 2009 —In einer heute im Volltext veröffentlichten Entscheidung vom 10.06.2009 (Az.: I ZR 37/07) beschäftigt sich der Bundesgerichtshof mit den Anforderungen…
RA Kadelke | 20. Juli 2007 — Der BGH hat entschieden. Auch Verbraucher können neben Verbraucherschutzvereinen und anderen im Unterlassungsklagegesetz genannten Verbänden von …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. Januar 2009 — OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 01.07.2008, Az. 11 U 52/07 u.a. § 100 g, h StGB Das OLG Frankfurt a.M. hat in dieser Entscheidung deutlich gemac…
Jus@Publicum | 19. Januar 2010 — Die 6. Kammer des SG Münster hat am 18. Januar 2010 [Sozialgericht Münster, Beschluss vom 18.01.2010, Az.: S 6 P 202/09 ER – nicht rechts…
Jus@Publicum | 9. November 2009 — Treibsand Schon mal gesehen? DIESES Bild? Ja, ich auch. Meist erfreut, wie immer, wenn ich sehe, wo die von mir gefertigten Bilder von Kunden…
kLAWtext | 13. Januar 2010 —In einer 12 Seiten umfassenden Pressemitteilung (pdf) legt die Kanzlei Nümann + Lang, die seit einiger Zeit Urheberrechtsverstöße für Musiker und sons…
§§ Jur-Blog.de §§ | 19. Mai 2008 — Das Thema der persönlichen Bilder im Internet wird häufig zu kurz angesprochen. Insbesondere dort, wo es die falsche Profilbilder - sogenannte Fa…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Juni 2009 — LG Düsseldorf, Beschluss vom 18.02.2004, Az: 12 O 6/04 §§ 823 Abs. 1, 824, 1004 Abs. 1 BGB Das LG Düsseldorf hat in diesem etwas älteren Fall e…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. April 2009 — Nach einer Mitteilung von heise online werden Kunden des Webhosters Strato, welche die von Strato zur Verfügung gestellten Website-Templates aus …