RA Dr. Böttner | 2. Juli 2011 — Strafverteidigung / Sexualstrafrecht / Sicherungsverwahrung / Beschwerde 1. Strafsenat des OLG Nürnberg, Az.: 1 Ws 118/11 Der wegen gravierender Sexualstraftaten Vorbestr…
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rechtsanwalt.com | 17. Mai 2012 — ... standen der weiteren Untersuchungshaft entgegen. Schon seit über zwei Jahren läuft gegen zehn Somalier ein Strafprozess. Jetzt ordnete das Landgericht Hamburg für drei unter ihnen eine andere Unterbringung an: eine betreute Jugendwohnung. Angeklagt wegen Angriff auf Seeverkehr und erpress…
Anwalt bloggt | 5. April 2012 — ... Einfuhr von Betäubungsmitteln zugrunde, die er nach den Feststellungen der Kammer im Ausland zum Eigenverbrauch erworben und von dort in die Bundesrepublik Deutschland verbracht hatte. Eine Unterbringung in der Entziehungsanstalt war auch nicht von vornherein auszuschließen, weil der An…
beck-blog | 24. März 2012 — ... eine solche Induktion möglich ist), erscheint mir eine zwangsweise Unterbringung des Kindes zur Diagniose und evtl. Therapie seiner ... als ultima ratio angeführten Legitimationen für eine zwangsweise Unterbringung liegen m.E. hier eindeutig nicht vor. Als ... schweren (traumatischen und st…
Rechtslupe | 16. März 2012 — ... erledigt, weil die angefochtene Genehmigung der Unterbringung des Betroffenen infolge einer Verbesserung ... ob die – gegenstandslos gewordene – Genehmigung der Unterbringung auf einer verfahrensfehlerhaften Anhörung beruht; ... werden, ob die Genehmigung der Unterbringung auch bei einer ver…
Rechtslupe | 16. März 2012 — Ein Antrag des Verfahrenspflegers auf Feststellung der Rechtswidrigkeit nach § 62 FamFG ist unzulässig. Das ihm in Unterbringungssachen gemäß § 335 Abs. 2 FamFG eingeräumte Beschwerderecht umfasst nicht die Antragsbefugnis nach § 62 FamFG. Zwar hat der Verfahrenspfleger gemäß § 335 Abs. 2 F…
Rechtslupe | 16. März 2012 — ... auf rechtliches Gehör aus Art. 103 Abs. 1 GG. Durch sie soll auch sichergestellt werden, dass sich das Gericht vor der Entscheidung über den mit einer Unterbringung verbundenen erheblichen Grundrechtseingriff einen persönlichen Eindruck von dem Betroffenen verschafft, durch den es in die…
Rechtslupe | 1. März 2012 — ... dass eine Zwangsbehandlung im Rahmen einer öffentlichrechtlichen Unterbringung nur für die Fälle gesetzlich vorgesehen ... die eine Zwangsbehandlung im Bereich der öffentlichrechtlichen Unterbringung rechtfertigt, verfahrensrechtliche Vorgaben enthalten: Eine Zwangsbehandlung ... 2 BGB,…
RA Dr. Böttner | 18. Februar 2012 — ... im Maßregelvollzug untergebracht. Nach dem Strafurteil, das der Unterbringung zugrundeliegt, leidet er an einer multiplen Störung ... 2 des baden-württembergischen Gesetzes über die Unterbringung psychisch Kranker an. Hiergegen beantragte der Beschwerdeführer ... 2 des baden-württember…
RA Dr. Böttner | 10. Januar 2012 — kinderpornografische Schriften / Freiheitsstrafe / Unterbringung / Sicherungsverwahrung / Verhältnismäßigkeit / Sexualdelikte / Gefährlichkeitsprognose / sexueller Missbrauch BGH, Beschluss vom 26.10.2011, ... Schriften zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt und seine Unt…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 30. Dezember 2011 — Die Unterbringung nach § 64 StGB setzt die Verurteilung wegen einer erheblichen rechtswidrigen Tat voraus. Von einer solchen geht der OLG Celle, Beschl. v. 17.11 ... Tat i. S. d. § 64 StGB. Dazu heißt es: “Zwar steht dem Tatrichter bei der Frage der Unterbringung des Angeklagten in einer Entz…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. Dezember 2011 — Die Antwort auf die Frage: Unterbringung nach § 64 StGB (auch) bei Erwerb geringer Mengen BtM?, ... /11. Dazu heißt es im Beschluss. “Die Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (§ 64 StGB) begegnet insoweit durchgreifenden Bedenken, ... die Gefahr des Erwerbs geringer Betäubu…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. Dezember 2011 — Die Antwort auf die Frage: Unterbringung nach § 64 StGB (auch) bei Erwerb geringer Mengen BtM?, ... /11. Dazu heißt es im Beschluss. “Die Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (§ 64 StGB) begegnet insoweit durchgreifenden Bedenken ... die Gefahr des Erwerbs geringer Betäubu…
Rechtslupe | 8. Dezember 2011 — ... 2007 gemäß § 63 StGB die Unterbringung der Beschwerdeführerin in einem psychiatrischen ... 2010 entschied die Strafvollstreckungskammer, die Unterbringung der Beschwerdeführerin dauere fort. Die ... Überprüfung der weiteren Vollstreckung der Unterbringung in einem psychiatrischen Kranke…
RA Dr. Böttner | 30. November 2011 — versuchter Totschlag / gefährliche Körperverletzung / Freiheitsstrafe / Unterbringung / Entziehungsanstalt / Springmesser / Tötungsvorsatz BGH, Beschluss vom 29.09.2011, Az.: ... Körperverletzung in zwei Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sechs Jahren verurteilt, seine Unterbringung…
Rechtslupe | 30. November 2011 — ... 2 des Baden-Württembergischen Gesetzes über die Unterbringung psychisch Kranker (UBG) als mit Artikel ... kann. Dies führt dazu, dass die Unterbringung sich in einer bloßen Verwahrung des ... ärztlicher Eingriff notwendig ist, ohne die Unterbringung des Betreuten nicht durchgeführt we…
Recht und Alltag | 20. Februar 2007 — Paul ist ein Staffordshire-Terrier. Das Tier ist seit Juli 2003 auf behördliche Anordnung im Tierheim untergebracht. Hierfür entstehen Kosten in …
Kanzlei Menschen und Rechte | 16. Dezember 2008 — Die Symposien des Institust für Konfliktforschung in Maria Laach sind nicht nur spannend, sondern auch angenehm genutzte Lebenszeit. Das Symposi…
Rechtslupe | 25. Januar 2010 — Die zivilrechtliche Unterbringung durch einen Betreuer wegen Eigengefährdung nach § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB setzt keine akute, unmittelbar bevorste…