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Rechtslupe | 9. Juni 2011 — ... der Straftatbestand des Missbrauchs von (inländischen) Uniformen im Sinne des § 132a Abs. ... der Amtskleidung zu sein, an vorschriftsmäßigen Uniformen angebracht sind und den Träger ... Amtes kennzeichnen. Deswetieren müssen die getragenen Uniformen und die zusätzlich verwendete Armbin…
criminologia | 1. Mai 2011 — Bildquelle: http://viceland.com/germany/v1n10/htdocs/police.php Das Vice Magazin wirft einen Blick auf die Kleiderordnung der Polizei und hat zu diesem Zweck zwei interaktive Grafiken online gestellt. Für alle PolizeibeamtInnen, die hier mitlesen, ist das natürlich ein alter Hut. Für alle A…
WK LEGAL Online Blog | 7. Dezember 2010 — ... ausschließlich im Interesse des Dienstherren erfolge und der Herstellung der Einsatzbereitschaft diene. Das An- und Ausziehen der Uniform sei hingegen auch im Interesse des Polizeibeamten, da er die Uniform bereits zu Hause anlegen könne und sich somit das anziehen zusätzlicher Zivilbekl…
Rechtslupe | 3. Dezember 2010 — ... auf. Die Verwaltungsgerichte hatten das An- und Ausziehen der Uniform als Arbeitszeit angesehen. Geklagt hatte unter anderem ein ... Interessensphäre des Beamten zuzuordnen. Er habe die Möglichkeit, die Uniform bereits zu Hause anzuziehen. Wenn er davon Gebrauch ... das Anlegen der ans…
Arbeitsrecht Chemnitz | 2. Dezember 2010 —... muss der Dienstherr die Umkleidezeit eines Polizisten nicht als Arbeitszeit vergüten. Nach einer Entscheidung des OVG NRW (6 A 1546/10, 6 A 979/09 u.a.) ist das An- und Ausziehen der Polizeiuniform keine Arbeit(-szeit). Ob das alle Berufsgruppen so sehen? Fachanwalt für Arbeitsrecht Dan Fehlbe…
Arbeitsrecht Chemnitz | 28. September 2010 —In einigen Berufen gehört das tragen einer Uniform während der Tätigkeit dazu, so unter anderem bei Soldaten. Ist ein Soldat aufgrund seiner Vollzeittätigkeit in der Personalvertretung vom Dienst freigestellt, hat er dennoch die Uniform zu tragen. Dies entschied das Bundesverwaltungsericht. Fachan…
Betriebsrat Blog | 14. Juli 2010 — ... Verwaltungsgericht Münster hat am 01.07.2010 (AZ: 4 K 1753/08) entschieden, dass das Anziehen einer normalen Polizeiuniform der Arbeitszeit zuzurechnen ist: „Die Uniform stelle für den Polizeivollzugsbeamten keinesfalls eine dem reinen Privatbereich zuzuordnende Kleidung dar, sondern ein…
Rechtslupe | 26. Januar 2010 — ... gehören Rüstzeiten, also die Zeiten, in denen ein Polizeibeamter seine Uniform anlegt und persönlich zugeteilte Ausrüstung vor dem Dienstbeginn aufnimmt, nicht ... gestalten könne. So stehe es dem einzelnen Polizeibeamten frei, die Uniform auf dem Weg von und zu der Arbeit zu tragen, was…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 12. November 2005 — ... sich ein Polizist unsicher fühlt oder Angst verspürt. "Man darf nie vergessen, dass hinter der Uniform ein Mensch steckt. Und man weiß nie, auf was man sich einstellen muss", erklärt Schlutow ... Richter oder Staatsanwalt auch einmal durchführen sollte, um zu der Erkenntnis zu kommen, dass…
Betriebsrat Blog | 14. Juli 2010 — Ein Klassiker: Es geht um die Frage, ob das Anlegen von Dienstkleidung schon Arbeitszeit ist oder nicht. Das Verwaltungsgericht Münster hat am 01…