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Mit Fug und Recht | 14. März 2012 — ... (…) Rechtsgrundlage für die Entziehung der Fahrerlaubnis ist § 3 Abs. 1 Satz 1, § 2 Abs. 8 StVG i.V.m. § 46 Abs. 1 Satz 1 FeV. Erweist sich danach jemand als ungeeignet oder nicht befähigt zum Führen von Kraftfahrzeugen, so hat ihm die Fahrerlaubnisbehörde die Fahrerlaubnis zu entziehen. Di…
beck-blog | 5. Juni 2011 — ... desto eher kann die Feststellbarkeit der Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen in Frage ... vor weiterer Gefährdung durch einen möglicherweise ungeeigneten Kraftfahrzeugführer zu schützen (vgl. BVerfG Beschl ... der Allgemeinheit auf Schutz vor einem ungeeigneten Fahrer. Charakt…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 27. Januar 2011 — ... nicht abhanden gekommen, noch hat sie diesbezüglich eine solche weder nicht aufrechterhalten, noch nicht erwerben können. Fakt ist, dass die personenbedingte Kündigung wegen der Ungeeignetheit des Arbeitnehmers nur in seltenen Fällen durchsetzbar ist. Viele Arbeitgeber unterschätzen die …
beck-blog | 1. November 2010 — ... des Angeklagten begründen, ist bei der gegebenen Sachlage die Ungeeignetheit des Angeklagten zum Führen von Kraftfahrzeugen in Frage gestellt ... , was Auswirkungen auf die subjektive Tatseite hat. Die Ungeeignetheit im Rahmen des § 111 a StPO lässt sich ... der Hauptverhandlung unter Ber…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 13. September 2010 — Himmelreich/Halm weisen eine Vielzahl von in der Zeit zwischen dem 1.4.09 und dem 31.3.10 ergangenen Entscheidungen nach (NStZ 2010, 492), in denen auch bei Blutalkoholkonzentrationen jenseits von 2 Promille bei nachgewiesener Abstinenz und der Teilnahme an einer IVT-Hö-Verkehrstherapie von d…
Mit Fug und Recht | 20. Mai 2010 — ... der Angeklagte damit auch als ungeeignet anzusehen wäre, ein Kraftfahrzeug zu ... Ergebnis hat das Gericht eine Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen nicht ... nicht nur fest, dass eine Ungeeignetheit nicht festgestellt werden kann, sondern ... sich (…) durch seine Tat als ungee…
beck-blog | 10. Juli 2009 — ... in seinem Urteil vom 16. Oktober 2007 darauf hingewiesen, dass sich die charakterliche Ungeeignetheit in dem genannten Sinne auch daraus ergeben kann, dass der Täter durch die ... der Fahrerlaubnis geführt haben und er die Überprüfung seiner Eignung bzw. seiner fortbestehenden Ungeeignet…
beck-blog | 6. Februar 2009 — Die Diagnose einer akuten paranoiden Schizophrenie begründet, ohne dass weitere konkrete Gefahrenmomente vorliegen müssten, die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen, dies hat das VG Freiburg mit Beschluss vom 20. 11. 2007 – 1 K 1910/07 entschieden (erst jetzt in SVR 2009, 40 …
