Arbeitnehmeranwalt Stühler-Walters | 6. Dezember 2011 — In der letzten Zeit häufen sich in der Sozialgerichtsbarkeit die skurrilen Fälle in bemerkenswerter Anzahl. Mitunter kann man sich da auch fragen, ob nun der Fall an sich skur…
Unternehmerarbeitsrecht | 28. Juli 2011 — Einen etwas ungewöhnlichen arbeitsrechtlichen Fall hat ein Gericht in der australischen Stadt Sydney zu entscheiden. Wie Spiegel Online berichtet, macht eine australische Regi…
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Rechtslupe | 23. Mai 2012 — Das berechtigte Interesse einer Klage auf Feststellung von Unfallfolgen nach § 55 Abs. 1 Nr. 3 SGG setzt voraus, dass der Unfallversicherungsträger in einem vorherigen Verwaltungsverfahren mit der Frage nach dem Vorliegen von Unfallfolgen befasst war; eine ausdrückliche, förmliche Entscheidung …
Rechtslupe | 23. Mai 2012 — ... liegt, bis zu welcher der Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung reicht. Für die tatsächlichen Grundlagen dieser Wertentscheidung ist der ... -Württemberg entschiedenen Fall die Klägerin unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Dass die Klägerin als Beschä…
Jus@Publicum | 23. Mai 2012 — Schlüssel zur Fall-Lösung © Liz Collet In diesem Verfahren (siehe Sachverhalt dort) gegen die BG Rohstoffe und chemische Industrie beim Bundessozialgericht machte die Klägerin die gerichtliche Feststellung eines Arbeitsunfalls geltend, den sie während ihrer Freistellungsphase aufgrund…
Jus@Publicum | 23. Mai 2012 — Justizia © Liz Collet In dem hier vorab mit den Details zum Sachverhalt berichteten Verfahren der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRVB) gegen die Verwaltungs-BG hat das Bundessozialgericht auf die Revision der beklagten BG die vorinstanzlichen Urteile aufgehoben: Die Anfechtungsklage …
Jus@Publicum | 11. Mai 2012 — Schlüssel zur Fall-Lösung © Liz Collet In einem Verfahren gegen die BG Rohstoffe und chemische Industrie beim Bundessozialgericht macht die Klägerin die gerichtliche Feststellung eines Arbeitsunfalls geltend, den sie während ihrer Freistellungsphase aufgrund vereinbarter Altersteilzeit …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 5. Mai 2012 — Diese Frage hatte das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt jüngst zu beantworten. Ein Arbeitnehmer hatte sich beim Bowling mit Firmenkollegen die Schulter verrenkt, als er nach einem gelungenen Wurf abgeklatscht wurde. Die Richter haben die Klage auf Anerkennung als Arbeitsunfall abgewiesen. We…
Rechtslupe | 24. April 2012 — Es gibt keine spezielle gesetzliche Ermächtigungsgrundlage, welche regelt, dass und unter welchen tatbestandlichen Voraussetzungen ein Unfallversicherungsträger befugt ist, einen feststellenden Verwaltungsakt über den Umfang von Leistungsansprüchen eines Versicherten gegenüber einem möglicher…
Rechtslupe | 18. April 2012 — ... verneinte die Beklagte Leistungsansprüche aus der gesetzlichen Unfallversicherung und lehnte die Feststellung eines Arbeitsunfalls ab. ... ; vielmehr ist die Kausalitätsbewertung in der gesetzlichen Unfallversicherung vom ex-post-Standpunkt aus anhand individualisierender ... führender Um…
rechtsanwalt.com | 13. April 2012 — ... Konkret forderte ein Versicherter mittels einer Klage von seiner privaten Unfallversicherung die Zahlung. Als der Kläger jedoch die Unfallversicherung abgeschlossen hatte, teilte er der Versicherungsanstalt nicht mit, dass er an der ... . Als Begründung führte es an, dass Diabetes für die…
Betriebsrat Blog | 5. April 2012 — Dass Mord kein Arbeitsunfall ist, wissen wir inzwischen. Aber wie verhält es sich mit der morgendlichen Dusche, wenn dort ein Unfall passiert? Nein, das kann nicht sein? Doch – zumindest ausnahmsweise – wie der Fall eines Rettungssanitäters zeigt. Dieser war im Sommer immer mit dem Fahrrad …
Rechtslupe | 3. April 2012 — ... Metallrohres von der Autobahn ist eine versicherte Tätigkeit im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung. Das Überqueren der Autobahn mit dem Ziel, einen den Straßenverkehr gefährdenden Gegenstand zu entfernen, steht damit unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. In dem je…
rechtsanwalt-leisner.de | 2. April 2012 — Unfallversicherungen versprechen für den Fall der unfallbedingten Invalidität Geldleistungen, dessen Höhe sich nach den sogenannten Gliedertaxen bemisst. Je schwerer die Unfallfolgen sind, desto mehr Geld wird bezahlt, wobei durchaus absichtlich schematisch vorgegangen wird. Eine Gliedertax…
Jus@Publicum | 30. März 2012 — Justizia © Liz Collet In diesem beim BSG am 27. März 2012 verhandelten Verfahren um den Unfall des Motorradfahrers hat das BSG die Revision der beklagten Unfallkasse zurückgewiesen, weil der Kläger einen Arbeitsunfall erlitten hatte. Er hatte zur Unfallzeit bei einer objektiv bestehenden …
Rechtslupe | 29. März 2012 — Ob Ansprüche und Verpflichtungen aus einem Versicherungsvertrag zum Betriebsvermögen eines Unternehmens gehören, beurteilt sich grundsätzlich nach der Art des versicherten Risikos. Bezieht sich die Versicherung auf ein betriebliches Risiko, führt sie zu Betriebsausgaben und Betriebseinnahmen;…
Rechtslupe | 27. März 2012 — ... dem Geschädigten kompensatorische Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung zustehen, sodass der Haftungsausschluss im vorliegenden Fall ... , so der Bundesgerichtshof, unzutreffend. Die gesetzliche Unfallversicherung verlagert den Schadensausgleich bei Arbeitsunfällen – ... - i…
Rechtslupe | 13. Juli 2009 — Der Bundesrat hat am Freitag dem bereits zuvor vom Deutschen Bundestag beschlossenen Bürgerentlastungsgesetz Krankenversicherung zugestimmt. Dami…
JuracityBlog | 11. Mai 2007 — So entschied nach Mitteilung der Ärztezeitung das Bundessozialgericht (Az. B 2 U 14/06) in Kassel. Der Basketball-Erstligist Frankfurter Skyliners …
Rechtslupe | 30. Dezember 2008 — Die gesetzliche Unfallversicherung wird neu ausgerichtet und modernisiert. Die Organisation wird gestrafft und an die heutigen wirtschaftlichen S…
Rechtslupe | 9. November 2009 — In der privaten Unfallversicherung ist der Versicherungsnehmer verpflichtet, den Nachweis der Ursächlichkeit eines Unfalls für die dadurch beding…
Rechtslupe | 14. Januar 2010 — Aus dem allein vom Versicherungsnehmer einer Unfallversicherung nach § 11 IV AUB 88 fristgemäß vorbehaltenem Recht, die Neubemessung der Invalidi…
Rechtslupe | 15. Januar 2010 — Die Umlage von “Kosten der kaufmännischen und technischen Hausverwaltung” in allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Mietvertrages über Geschäftsr…
Anwalt bloggt | 28. Juni 2006 — Zum 1. Juli 2006 ändern sich die Regelungen zu den geringfügig Beschäftigten (Minijobs) wie folgt: Der von den Arbeitgebern zu übernehmende pausc…
Rechtslupe | 4. Januar 2010 — Der Vermieter ist bei der Abrechnung von Wasserkosten mangels entsprechender Vereinbarungen nicht verpflichtet, verschiedene Nutzergruppen durch …
Rechtslupe | 23. März 2010 — Am Donnerstag ist die Mindestlohnverordnung für das Dachdeckerhandwerk im Bundesanzeiger verkündet worden und somit am Freitag in Kraft getreten.…
Handakte WebLAWg | 16. Mai 2006 — In mündlicher Verhandlung führte das Gericht unter anderem aus, dass die einschlägigen Regelungen des Europarechts keine Grundlage bieten, um das…