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German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 1. August 2011 —CK - Washington. Die wichtigsten Urteile der letzten Woche aus US-Revisionsgerichten: Equity, unclean hands, impure thoughts, Trafficschool.com.inc v. Edriver Inc.Edit, 9th Circuit, 28 JUL 2011, Web Passagierunfall im Flugzeug: Haftung ohne Regelverstoß, Phifer v. Icelandair, 9th Cir 26 JUL 20…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 16. Juni 2011 — ... Equity unterscheiden, auch bei den Einreden. Im Equity platzt der gesamte Antrag, wenn eine Einrede wie Unclean Hands greift; nichts überlebt. Im Common Law kann der Anspruch mit einer Einrede wie ein Luftballon ... auf eine Injunction zerplatzen wie eine Seifenblase, wenn der Antragsteller …
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 28. Mai 2011 —CK - Washington. Amerikanisches Markenrecht ist Billigkeitsrecht. Equity kennt andere Einreden als das Common Law, beispielsweise Unclean Hands, oder Laches als Verwirkung. Auch Verbotsverfügungen und einstweilige Maßnahmen zählen zum Equity-Recht. Das Laches-Prinzip wandte am 27. Mai 2011 das ..…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. September 2009 — ... sich um eine sog. Mehrfachinanspruchnahme handele und 4) die Klägerin selbst wettbewerbswidrig handele (sog. Unclean-Hands-Einwand). Im Weiteren führte das Kammergericht ausführlich zu ... Internet gegen die Vorschriften des GlüStV verstoße (so genannter „unclean-hands-Einwand” ) auch in…
BERLIN BLAWG | 9. Januar 2008 — ... in einem wettbewerbsrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren vor dem Landgericht Berlin. Abgesehen davon, dass Einwendungen, die sich darauf stützen, dass sich der Antragsteller selbst nicht lauter im Wettbewerb verhält (sog. unclean hands), vor deutschen Gerichten [...]…
Handakte WebLAWg | 7. Mai 2005 — ... Frage Stellung genommen, ob einem Wettbewerber ein Anspruch gegen einen Konkurrent auch dann zusteht, wenn er sich zugleich selber rechtswidrig verhält. Diese "unclean hands"-Problematik ist vor allem im anglo-amerikanischen Recht weit verbreitet. Im allgemeinen deutschen Zivilrecht gilt di…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 7. Mai 2005 —Der BGH (Urt. v. 24.02.2005 - Az.: I ZR 101/02) hat zu der umstrittenen Frage Stellung genommen, ob einem Wettbewerber ein Anspruch gegen einen Konkurrent auch dann zusteht, wenn er sich zugleich selber rechtswidrig verhält.Diese "unclean hands"-Problematik ist vor allem im anglo...…
German American Law Journal :: American Edition | 7. Mai 2005 —CK - Washington. Equity requires clean hands of a party that raises a claim against a party not ... Each claim has to be judged on its merits. The Dr. Bahr blog notes today that the unclean hands problem is prominent in Anglo-American law. In the general German civil law, this principle is ... t…
DPMS INFO | 26. Oktober 2004 —Die Einwendung "unclean hands" findet in der Literatur zum Wettbewerbsrecht mehr und mehr Anhänger. Die Einwendung "unclean hands" könnte der Verletzer (Abgemahnte) dem Verletzten (Abmahner) entgegenhalten, soweit der Verletzte selbst zeitnah ähnlich gelagerte Verstöße begangen hat, die er später de…
