Unangemessen

rechtsportlich.net | 11. April 2012 — Eine Vertragsstrafe, die nach billigem Ermessen vom Unterlassungsgläubiger auf EUR 10.000.- festgesetzt wurde wegen eines nur geringen Verstoßes, kann unangemessen hoch sein. Im vorliegenden Fall setzte das Berliner Kammergericht die Strafe deshalb per Urteil niedriger fest (KG Berlin Urteil …

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WK LEGAL Online Blog | 5. November 2011 — ... Decken und Wänden – also zur Vornahme eines Anstrichs mit weißer Farbe – begründet, eine unangemessene Benachteiligung des Mieters darstellt. Die Klausel sei dahin auszulegen, dass der Mieter auch ... der Schönheitsreparaturen wäre demnach – insgesamt – unwirksam, weil sie eine den Miete…

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BERLIN BLAWG | 29. Juli 2011 — ... die Regelung in den AGB zur Vorauszahlung durch den Kunden als unangemessene Benachteiligung wertet, weil kein sachlich gerechtfertigter Grund für die Vorauszahlung besteht, ... Klausel, Kosten, Landgericht, Landgericht Berlin, Preis, Preisangabe, Preisangaben, Preisangabenverordnung, Richt…

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RA Dr. Böttner | 11. Juni 2011 — ... nach § 307 I BGB über eine unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners. Pressemitteilung: Klausel ... Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligen. Soweit in einzelnen Vorschriften ... von Treu und Glauben unangemessen benachteiligen. Eine unangemessene Benachteili…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. Mai 2011 — ... vom 08.02.2011, Az. 24 O 53/10 §§ 339, 315 Abs.1, 315 Abs. 3 S. 2 BGB Das LG Hannover hat entschieden, dass das zuständige Gericht eine unangemessen hohe Vertragsstrafe herabsetzen kann. Ein Verbraucherverband hatte wegen Verstößen gegen die Energiekennzeichnungsverordnung für Pkw …

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Andere Ansicht | 12. Juni 2010 — ... der sich die Beklagte aufgrund der Unangemessenheit der Unterkunftskosten lediglich bereit erklärt ... auf die – nach ihrem Dafürhalten – bestehende Unangemessenheit seiner Unterkunftskosten hingewiesen und zu ... für die Wohnung aufgewandten Heizkosten seien unangemessen hoch. Dem Hil…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. März 2010 — ... Vorschriften verletzt. Nach Beurteilung des Gerichts sei das Schreiben nicht geeignet gewesen, auf den Verbraucher unsachlichen Druck auszuüben oder seine Entscheidungsfreiheit auf andere Weise unangemessen zu beeinträchtigen. Auch dass das Schreiben keine Warnung vor den Gefahren des ba…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Februar 2010 — ... und Zweck des Vertrages erwarten dürfe, unangemessen zu verkürzen. Sie unterliege deshalb ... Ansicht des Senats erst zur Unangemessenheit und Unwirksamkeit der vorformulierten Zeittaktklausel ... einschlägigen Bestimmungen Beschränkungen vor, die unangemessene Kumulierungen und Aufrund…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. September 2009 — ... Glücksspiel auffordern, anreizen oder aufmuntern dürfe. Da jeder Art von Werbung ein gewisses Aufforderungs- bzw. Anreizmoment immanent sei, richte sich dieses Verbot vor allem gegen unangemessene und unsachliche Werbung. Ausgeschlossen werden solle vor allem eine unmittelbare und „gezielte…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. Juli 2009 — LG Hamburg, Beschluss vom 15.07.2009, Az. 312 O 411/09 § 307 BGB, § 31 UrhG Das LG Hamburg hat einem Verlagshaus im Wege der einstweiligen Verfügung untersagt, im Zusammenhang mit Rahmenverträgen, die mit Fotografen abgeschlossen werden, die Klausel “Der Verlag vergütet den Fotografen mit e…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. Juni 2009 — ... . 1, Art. 2 Abs. 1 GG; 93 ZPO Das LG Hamburg hat entschieden, dass die Antragsgegnerin einer einstweiligen Verfügung die Kosten des Verfahrens nicht tragen muss, wenn sie zuvor mit einer nur unangemessen kurzen Frist abgemahnt wurde. Die Abmahnung ging nach Dienstschluss (20.00 Uhr) bei d…

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Blickpunkt Recht & Steuern | 16. November 2006 — ... und Prozentsätzen ausrichten, unwirksam, weil sie den Mieter unangemessen benachteiligen (§ 307 Abs. 1 Satz 1 BGB). ... im Wesentlichen ausgeführt, dass die Klausel wegen einer unangemessenen Benachteiligung des Mieters unwirksam sei (§ 307 BGB), ... auf einer “starren” Berechnungsgrun…