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LawBike.de | 14. Februar 2012 — ... der diesjährigen Befragung als nicht hinnehmbar. Umweltzonen könnten ihre Wirkung nur bei ... Luftschadstoffe durch eine konsequente Kontrolle der Umweltzone drastisch verringern“, sagt Jürgen Resch, ... verstanden, dass sie die Wirksamkeit der Umweltzonen durch effektive Kontrollen g…
LawBike.de | 5. Februar 2012 — ... wegen Überschreitungen der Feinstaubgrenzwerte in zahlreichen Umweltzonen auf einen Rechtsstreit mit der Europäischen ... werden. Nach Ansicht des ADAC stellen Umweltzonen außerdem einen Eingriff in die ... Städten wurden in den vergangenen Jahren Umweltzonen errichtet. Diese haben den Ko…
Rechtslupe | 27. Januar 2012 — Eine Ausnahmegenehmigung zum Befahren der Umweltzone in Leipzig kann einem Unternehmen nur unter der Bedingung ... des Typs »Trabant« eine Ausnahmegenehmigung zum Befahren der Umweltzone in Leipzig für gewerbliche Zwecke begehrt. Nachdem die ... zwar nach der Verwaltungsvorschrift der Sta…
Rechtslupe | 23. Januar 2012 — ... durch Verkehrsbeschränkungen wie die Einrichtung einer Umweltzone und die Aufstellung der entsprechenden ... im Falle der Einrichtung einer Umweltzone und der Aufstellung der entsprechenden ... Rechtsschutz gegen die Beschränkungen durch Umweltzonen zu erlangen, durch die Regelungssyste…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 2. Januar 2012 — Seit gestern ist Frankfurt, neben Leipzig und einigen “Städten”, vornehmlich im deutschen Süd-Westen, deren Namen man jetzt erstmals zur Kenntnis nimmt, nur noch mit grüner Umweltplakette befahrbar. Über die bußgeldrechtlichen Folgen bei Verstoß hatte ich hier und hier schon hingewiesen (zusamm…
Schlosser Aktuell | 13. August 2011 — ... einer Ausnahmegenehmigung vom Fahrverbot in der Umweltzone. Im entschiedenen Fall fuhr der ... gesamten Gebiet der Landeshauptstadt Stuttgart ausgewiesene Umweltzone ohne eine Feinstaubplakette befahren. Im ... Ausnahmegenehmigung vom Fahrverbot in der Umweltzone Stuttgart beantragt. Dies…
Rechtslupe | 1. Juli 2011 — Ausnahmegenehmigungen für das Befahren der Umweltzone gibt es. Sie sind gesetzlich vorgesehen. Nur: keiner kriegt sie. So hat jetzt das Verwaltungsgerichts Leipzig ... zwei Anträge auf vorläufigen Rechtsschutz im Zusammenhang mit der Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die Einfahrt in di…
Rechtslupe | 1. Februar 2011 — ... Stadtteilen Deutz, Mühlheim und Innenstadt eingerichtete Umweltzone ist rechtmäßig. Diese Feststellung des ... der Berufung abgelehnt. Die Einrichtung der Umweltzone beruht auf dem Luftreinhalteplan der ... Klägers, dass die Einrichtung der Umweltzone kein geeignetes Mittel zur Luftverbe…
Rechtslupe | 8. November 2010 — ... eine Ausnahmegenehmigung vom Fahrverbot in der Umweltzone Schwäbisch Gmünd für Fahrten zur Aufrechterhaltung von ... lehnte den Antrag: Die Fahrverbotsregelungen in Umweltzonen dienten, so das Landratsamt, vor allem ... Umweltzone in Hannover bleibt Feinstaub-Plakette Umweltzone nu…
Rechtslupe | 3. November 2010 — Der Staat fördert über das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle den Einbau von Rußpartikelfilter in Diesel-PKW mit 330,- € je eingebautem Rußpartikelfilter. In diesem derzeit bis zum Jahresende befristeten Programm können insgesamt rund 160.000 Nachrüstungen gefördert werden. Bis geste…
Rechtslupe | 13. August 2010 — ... neuen Vorschriften sind die Bundesländer zuständig. Eine wichtige Maßnahme zur Einhaltung der Grenzwerte kann die Einrichtung einer Umweltzone mit Einfahrverboten für schadstoffreiche Kraftfahrzeuge sein. Die Länder haben bereits mehr als 40 Umweltzonen in Kraft gesetzt. …
Rechtslupe | 12. Mai 2010 — ... Vorteile: Nachgerüstete Pkw erhalten eine günstigere Umweltplakette und können, je nach Plakette und Ausgestaltung der Umweltzone, auch weiterhin in die bereits in vielen Städten eingerichteten Umweltzonen einfahren. Zudem werden nachgerüstete Fahrzeuge vom Kfz-Steuermalus von 1,20 Euro …
Rechtslupe | 17. Februar 2010 — ... gegen die geplanten Änderungen an der Umweltzone in Hannover stattgegeben und der Landeshauptstadt ... . Die Antragsteller wohnen im Bereich der Umweltzone in Hannover und wenden sich dagegen, ... nicht mit einem Partikelfilter nachgerüstet sind, die Umweltzone befahren dürfen. Nach A…
Rechtslupe | 5. Januar 2010 — ... in Oberhausen und Mülheim (Ruhr) aufgestellten „Umweltzone“-Verkehrszeichen hatte aktuell vor dem ... und Feinstaub innerhalb des Geltungsbereichs der Umweltzone im Bezugsjahr 2006 überschritten worden ... Außerdem sei es ihm möglich, die Umweltzone ohne unzumutbaren Aufwand zu umfahren …
beck-blog | 2. Januar 2010 — ... sich Ralf Zosel (Herr Zosel ist sozusagen das Herz des Beck-Blogs!) RA Burhoff hat eine aktuelle Entscheidung des OLG Hamm gefunden, in der das Erfordernis einer Pflichtverteidigerbestellung im OWi-Verfahren nach Drogenfahrt (konkludent) bejaht wurde. RA Hoenig hat einen Mandant…
beck-blog | 19. November 2009 — Ein durchaus kurioser Fall der eigentlich juristisch ausgestandenen "Halterhaftung" nach § 25a StVG findet sich in der letzten NStZ-RR. Zur Erinn…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 10. Dezember 2009 — Ohne Feinstaubplakette in die Umweltzone - egal, hatte ich am 14.10.08 geschrieben (siehe dort). Das Amtsgericht Frankfurt hat nun entschieden (N…
Rechtslupe | 12. Mai 2010 — Heute ist im Bundesanzeiger die „Richtlinie zur Förderung des nachträglichen Einbaus von Partikelminderungssystemen bei Personenkraftwagen und le…
Rechtslupe | 3. November 2010 — Der Staat fördert über das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle den Einbau von Rußpartikelfilter in Diesel-PKW mit 330,- € je eingebautem …
beck-blog | 30. Dezember 2009 — Der Jahresbeginn wirft seine Schatten voraus: Die SZ berichtet über zahlreiche Städte, die zum Jahresbeginn neue Umweltzonen ausweisen oder bestehe…
Rechtslupe | 15. Oktober 2009 — Die zum 1. Januar 2008 in weiten Teilen der Kölner Innenstadt, Deutz und Mühlheim eingerichtete Umweltzone ist rechtmäßig. Mit diesen Urteilen wi…
Rechtslupe | 1. Februar 2011 — Die zum 1. Januar 2008 in den Kölner Stadtteilen Deutz, Mühlheim und Innenstadt eingerichtete Umweltzone ist rechtmäßig. Diese Feststellung des V…