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Der Energieblog | vor 6 Tagen — ... Erwachen“ kommt dann – wie hier – einige Zeit später und zwar wegen der strengen Fristen häufig zu spät. Trotz Gesamtrechtsnachfolge ist daher auch bei Umwandlungen immer darauf zu achten, dass höchstpersönliche Erlaubnisse (und hier insbesondere stromsteuerrechtliche Erlaubnisse) vom aufn…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 4. Januar 2012 — Die Abgrenzung zwischen Teilzeit und Vollzeit ist für den Arbeitnehmer als auch für den Arbeitgeber wichtig, da hier eine Vielzahl von Rechtsfolgen mit der Einordnung des Arbeitnehmers als Vollzeitarbeitskraft oder als Teilzeitarbeitnehmer verbunden sind. Begriff: Teilzeit Man kann die Te…
RECHTaktuell | 8. August 2011 — § 577a BGB bestimmt: (1) Ist an vermieteten Wohnräumen nach der Überlassung an den Mieter Wohnungseigentum begründet und das Wohnungseigentum veräußert worden, so kann sich ein Erwerber auf berechtigte Interessen im Sinne des § 573 Abs. 2 Nr. 2 oder 3 erst nach Ablauf von drei Jahren seit …
Unternehmensrechtliche Notizen | 6. Juni 2011 —Gut, der Fall trägt zur Rechtserkenntnis bei: “Die Neugründung einer Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) durch Abspaltung verstößt gegen das Sacheinlagenverbot nach § 5a Abs. 2 Satz 2 GmbHG”. So hat der BGH am 11.4.2011 entschieden (II ZB 9/10), Urteilsgründe soeben veröffentlicht. Aber der…
Rechtslupe | 31. Januar 2011 — ... Höhe zu erheben. Das gilt auch, wenn die spätere Umwandlung im Zeitpunkt der Einbringung noch nicht geplant oder ... “zeitlicher und sachlicher Zusammenhang” zwischen der Einbringung und der Umwandlung erforderlich. Der notwendige zeitliche Zusammenhang ist mit der Fünf- ... . Ein sach…
Rechtslupe | 26. Januar 2011 — Eine nicht den realen Wertverhältnissen entsprechende Verschmelzung, zu deren Durchführung das Kapital der aufnehmenden Kapitalgesellschaft um den Nominalwert der Anteile der übertragenden Kapitalgesellschaft erhöht wird, kann –anteilig– zu einer nach § 17 Abs. 1 Satz 2 EStG steuerbaren ver…
Unternehmensrechtliche Notizen | 17. Mai 2010 —Nach dem “Ausschuss Gesellschaftsrecht” der Bundesrechtsanwaltskammer hat jetzt auch der renommierte “Handelsrechtsausschuss” des Deutschen Anwaltvereins zum Referentenentwurf für ein Drittes Gesetz zur Änderung des Umwandlungsgesetzes im wesentlichen zustimmend Stellung genommen. Nur ganz knapp äuß…
Rechtslupe | 20. April 2010 — Die formwechselnde Umwandlung einer KG in eine GmbH führt gemäß § 202 Abs. 1 Nr. 1 UmwG nicht zum ... in der Umwandlung Die Entwicklung der Gewerbesteuer Veräußerung nach Unternehmensverschmelzung Grunderwerb durch Umwandlung Landpächter mit beschränkter Haftung Keine Tarifb…
www.rechtsklarheit.de | 27. Februar 2010 — ... einen entscheidenden Nachteil. Der gesetzliche Schutz des Mieters nach der Umwandlung seiner Wohnung in eine Eigentumswohnung greift nicht bei einer ... Nr. 2 u. 3 BGB vor, gilt nach der Umwandlung der Wohnung in Sondereigentum zum Schutz des Mieters die ... Fälle nicht anwendbar. Der …
Rechtslupe | 17. Februar 2010 — ... der Personengesellschaft (oder natürlichen Person) nach der Umwandlung verwirklichten– Veräußerungs- oder Aufgabevorgang selbst der ... der Personengesellschaft im Anschluss an die Umwandlung neu gebildeten Vermögens. Andererseits ist im ... : Betriebsveräußerung nach Formwechsel G…
Betriebsrat Blog | 12. Februar 2010 — Auf Grund der närrischen Zeit erfolgt der folgende Blog-Beitrag in Reimform – nach alter Fastnachts-Tradition In Worms, der Stadt der Nibelungen, Wurde schon so manches Lied gesungen. Doch was in letzter Zeit geschah, Das war wirklich sonderbar. So hört nun folgende Geschichte, Die i…
Rechtslupe | 12. Januar 2010 — ... GmbH Freiberufliche Kunstmaler und ihr Betriebsvermögen Einbringung von Grundstü;cksmiteigentumsanteilen in eine GbR Bewertungswahlrecht bei der formwechselnden Umwandlung Überführung von Wirtschaftsgütern in eine ausländische Betriebsstätte Vererbtes Betriebsve…
Rechtslupe | 12. Januar 2010 — Die identitätswahrende Umwandlung einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts auf der Pächterseite zunächst in eine offene Handelsgesellschaft und danach – formwechselnd – ... unerlaubter Überlassung des verpachteten Landes an einen Dritten besteht daher in solchen Fällen einer formwechselnden Um…
Handelsvertreter Blog | 9. Dezember 2009 — ... Deutsche Vermögensberatung AG verkauft? Am 27.12.2007 soll die AachenMünchener einen Teil ihres Vermögens, nämlich den Stamm-/Ausschließlichkeitsvertrieb, als Gesamtheit im Wege der sog. “Umwandlung durch Ausgliederung” nach dem Umwandlungsgesetz auf die Allfinanz Deutsche Vermögensberatun…
elektrog blog | 29. August 2009 — Bei einem Fall der gesellschaftsrechtlichen Umwandlung einer Firma (wie z.B. durch die Verschmelzung, Formwechsel oder die Spaltung) bzw. ... Erlaubnis höchstpersönlicher Art handelt. Diese sei grundsätzlich nicht übertragbar. Wenn im Wege einer gesellschaftsrechtlichen Umwandlung die Recht…
Rechtslupe | 17. Februar 2010 — Wird eine Kapitalgesellschaft in eine Personengesellschaft umgewandelt und anschließend der (übergegangene) Betrieb von der Personengesellschaft …
Handelsvertreter Blog | 9. Dezember 2009 — Wurden die Vertreter der AachenMünchener Versicherung an die Allfinanz Deutsche Vermögensberatung AG verkauft? Am 27.12.2007 soll die AachenMünch…
www.rechtsklarheit.de | 27. Februar 2010 —Die meisten Mieter gehen davon aus, dass der Vermieter dem Mieter einer Wohnung nur wegen Eigenbedarf kündigen darf. Dies trifft nicht zu. Das berecht…