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Der Energieblog | 5. März 2012 — (c) BBH Stadtbahnnetze zu bauen oder auszubauen, kostet viel und ist typischerweise mit tiefgreifenden Eingriffen in das Straßen- und Wegenetz verbunden. Auch das Stadtbild wandelt sich dadurch, oft zum Positiven: Straßen, Plätze und Gehwege werden neu angelegt, verlegt oder verbessert, v…
rechtsanwalt.com | 22. Februar 2012 — ... sich auf den Betreiber negativ auswirkte. BFH stimmt Urteil zu Diesem Urteil stimmte der Bundesfinanzhof zu, da die Veränderung der Verhältnisse, wie sie in § 15a des Umsatzsteuergesetzes vorausgesetzt wird, darin besteht, dass der Betreiber durch den Kauf der Automaten die Generierung s…
it-recht-deutschland | 7. Februar 2012 — ... den irreführenden Eindruck.“ Vorgehen bei Differenzbesteuerung der Versandkosten Entsprechendes dürfte auch für Fälle gelten, in denen die Angebote der Differenzbesteuerung nach § 25a Umsatzsteuergesetz (UStG) unterliegen. Hier ist allerdings bzgl. der nicht differenzbesteuerten Vers…
Das Blog für IT-Recht | 28. Oktober 2011 — ... können ab sofort Rechnungen per E-Mail versenden. Der Gesetzgeber hat im September ein neues Steuervereinfachungsgesetz auf den Weg gebracht. Die darin enthaltene Neuregelung in § 14 Umsatzsteuergesetz (UStG) ist rückwirkend zum 1. Juli 2011 in Kraft treten. Bisher durften elektronische Rec…
Der Energieblog | 5. Juli 2011 — (c) Matthias Balzer / PIXELIO (www.pixelio.de) Eine Rechnung, die das Finanzamt für den Vorsteuerabzug nach § 15 Abs. 1 UStG nicht akzeptieren würde, ist für den Anspruch auf unberechtigt ausgewiesene Umsatzsteuer (§ 14c Abs. 2 UStG) immer noch gut genug. Dies hat der Bundesfinanzhof (BFH) (U…
Der Energieblog | 1. Juli 2011 — (c) Stephanie Hofschlaeger / PIXELIO (www.pixelio.de) Eine Stadthalle will unterhalten, renoviert und in Schuss gehalten werden. Die Kosten dafür sind für die Stadt leichter zu tragen, wenn sie Vorsteuerabzug dafür geltend machen kann. In welchem Umfang das geht, war bisher zweifelhaft. Abe…
Der Energieblog | 1. Juli 2011 — (c) Stephanie Hofschlaeger / PIXELIO (www.pixelio.de) Eine Stadthalle will unterhalten, renoviert und in Schuss gehalten werden. Die Kosten dafür sind für die Stadt leichter zu tragen, wenn sie Vorsteuerabzug dafür geltend machen kann. In welchem Umfang das geht, war bisher zweifelhaft. Abe…
LBR-Blog | 21. Juni 2011 — Am 9. Juni 2011 hat der Bundestag das von der Bundesregierung eingebrachte Steuervereinfachungsgesetz 2011 in der vom Finanzausschuss geänderten Fassung (17/6105, 17/6146) beschlossen. Für unsere Beratungspraxis sind lediglich die Änderungen zur elektronischen Rechnungsstellung relevant. Bi…
beck-blog | 9. Februar 2011 — ... sie erheblich über dem Grenzbetrag, bis zu dem bei Anwendung der sog. Kleinunternehmerregelung (§ 19 Umsatzsteuergesetz) im Regelfall keine Umsatzsteuer anfällt (jetzt: 17.500 Euro im Kalenderjahr). Die ... abgewiesen. Die Kläger sind als Unternehmer im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 1 Ums…
STEUERRECHT | 8. Februar 2011 — ... sie erheblich über dem Grenzbetrag, bis zu dem bei Anwendung der sog. Kleinunternehmerregelung (§ 19 Umsatzsteuergesetz) im Regelfall keine Umsatzsteuer anfällt (jetzt: 17.500 Euro im Kalenderjahr). Die Kläger ... abgewiesen. Die Kläger sind als Unternehmer im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 1 …
STEUERRECHT | 21. September 2010 — ... Kleine Anfrage der Linksfraktion (BT-Drucks. 17/2772) außerdem hervorgeht, betrafen die meisten Änderungen das Einkommensteuergesetz, das in 61 Fällen verändert wurde. Häufig wurden auch das Umsatzsteuergesetz (20 Fälle), das Körperschaftsteuergesetz (21) und das Gewerbesteuergesetz (14)…
it-recht-deutschland | 2. September 2010 — Unsicherheit für Kleinunternehmer – unklarer Gesetzeswortlaut der PAngV Gewerbliche Verkäufer müssen nach § 1 Abs. 1 Preisangabenverordnung (PAngV) den Endpreis für alle Waren oder Leistungen angeben. Das ist der Preis, den der Verbraucher einschließlich der Umsatzsteuer und sonstiger Preisbe…
STEUERRECHT | 25. Juli 2010 — ... – (2010/0567856) - Mit dem BMF-Schreiben wird das Vordruckmuster USt 1 TS – Bescheinigung über die Ansässigkeit im Inland (§ 13b Abs. 7 Satz 4 UStG) – eingeführt. Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers (§ 13b UStG) [PDF, 33 KB] Bescheinigung über die Ansässigkeit im Inland nach …
IT-Rechtsinfo | 30. März 2010 — ... bislang von allen Unternehmen, die die steuerfreie innergemeinschaftliche Warenlieferungen und/oder innergemeinschaft-liche sonstige Leistungen und/oder Lieferungen i.S.d. § 25b Abs. 2 Umsatzsteuergesetz (UStG) im Rahmen von innergemeinschaftlichen Dreiecksgeschäften ausgeführt haben, jeweils v…
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 16. Oktober 2009 — ... ergibt sich eine BLUE ltd Soveja Nr. 50 RO-012302 Bukarest Vertreten durch die Geschäftsführung: Ivan Walitsch Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:DE 210454015 Chefredakteur: Ivan Walitsch Inhaltlich verantwortlich gemäß § 6 MDStV: Iva…
STEUERRECHT | 16. April 2007 — § 15a Abs. 3 und 4 Umsatzsteuergesetz (UStG) Berichtigung des Vorsteuerabzugs für Gegenstände, die als Bestandteil in einen anderen Gegenstand ei…
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 16. Oktober 2009 — Mandant lädt Pornovideo von meinerstesmalvordercam.com (absichtlich nicht verlinkt) und zahlt dafür 70,00 Euro (jeder Sexshop wäre erheblich prei…
STEUERRECHT | 4. März 2009 — Urteil vom 17.12.2008 - XI R 62/07 Pressemeldung des Bundesfinanzhof (BFH) Nr. 23: “Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 17. Dezember…
STEUERRECHT | 2. Juli 2008 — BFH-Urteil vom 17.04.2008 - V R 58/05 Pesseerklärung Nr. 65 des Bundesfinanzhofs (BFH): “Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 17. A…
Rechtslupe | 5. August 2009 — Mit drei Urteilen hat der Bundesfinanzhof jetzt mehrere bisher strittige Fragen zur Umsatzsteuerbefreiungen bei Ausfuhrlieferungen und innergemei…