Arbeitnehmeranwalt Stühler-Walters | 25. Juli 2011 — Heute Morgen rief mich eine Mandantin an und teilte mir mit, sie habe in den letzten zwei Wochen zwei Abmahnungen erhalten für Sachen, die sie überhaupt nicht gemacht hatte. …
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 13. Oktober 2011 — Arbeitnehmer müssen manchmal leiden, von daher wäre doch ein leidensgerechter Arbeitsplatz wohl der Wunschtraum vieler Arbeitnehmer. Mit dem Begriff „leidensgerechter Arbeitsp…
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Arbeitsrecht | vor 19 Stunden — ... war, dass der Arbeitgeber gegen das Ultimo-Ratio-Prinzip verstoßen hat. Da das Kündigungsrecht im ... Kündigung, insbesondere eine verhaltensbedingte, nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung nur das letzte Mittel ( Ultima-Ratio ) zur Konfliktlösung sein. Das Arbeitsgericht Bremen ..…
Recht & Mediation | 3. Mai 2012 — ... selten ausgespielt. Ich bin der Meinung, dass die Justiz als gesellschaftliche Reparaturinstanz für gescheiterte Selbstbearbeitung von Konflikten auch als ultima ratio gehandhabt werden sollte. Es gibt viele andere Möglichkeiten, auch in Bereichen, die zwischen den Konfliktbeteiligten st…
SPIEGEL ONLINE | 20. April 2012 —Der Vorschlag klingt so harmlos: Deutsche und Franzosen wollen als "Ultima Ratio" und für "30 Tage" ihre Grenzen abriegeln dürfen. Doch mit solchen Vorstößen wird die europäische Idee zerstört. Denn die offenen Grenzen sind eines der beiden stärksten Symbole der Union.…
FOCUS Online | 20. April 2012 — ... komplett überfordert", hieß es in einem offenen Brief der Berliner Piraten. Mehr zum Thema Angst vor illegaler Zuwanderung - "Ultima ratio für einen begrenzten Zeitraum": Deutschland und Frankreich wollen Grenzkontrollen zurück Angst vor illegaler Zuwanderung - Deutschland…
FOCUS Online | 20. April 2012 — ... - Kurden kidnappen Elbfähre mit 60 Passagieren Angst vor illegaler Zuwanderung - "Ultima ratio für einen begrenzten Zeitraum": Deutschland und Frankreich wollen Grenzkontrollen zurück Angst vor illegaler Zuwanderung - „Ultima ratio für einen begrenzten Zeitraum“: Deutschland …
FOCUS Online | 20. April 2012 — ... - Kurden kidnappen Elbfähre mit 60 Passagieren Angst vor illegaler Zuwanderung - "Ultima ratio für einen begrenzten Zeitraum": Deutschland und Frankreich wollen Grenzkontrollen zurück Angst vor illegaler Zuwanderung - „Ultima ratio für einen begrenzten Zeitraum“: Deutschland …
FOCUS Online | 20. April 2012 — Falls die europäischen Außengrenzen im Süden und Osten nicht ausreichend gesichert werden, wollen Berlin und Paris wieder nationale Landesgrenzen kontrollieren lassen. In Ausnahmefällen soll das Schengen-Abkommen für 30 Tage ausgesetzt werden können. Mehr zum Thema "Wir haben kein rechtes…
FOCUS Online | 19. April 2012 — ... - Kurden kidnappen Elbfähre mit 60 Passagieren Angst vor illegaler Zuwanderung - "Ultima ratio für einen begrenzten Zeitraum": Deutschland und Frankreich wollen Grenzkontrollen zurück Angst vor illegaler Zuwanderung - „Ultima ratio für einen begrenzten Zeitraum“: Deutschland …
Internet-Law | 12. April 2012 — ... ist. Die Entscheidung macht allerdings auch deutlich, dass der EGMR eine Durchsuchung von Redaktionsräumen nicht generell ausschließt, sondern nur als ultima ratio betrachtet. Die Gerichte müssen in diesen Fällen eine sorgfältige Abwägung zwischen dem Interesse am Schutz journalistischer…
rechtsportlich.net | 24. März 2012 — ... zu überwachen. Besteht jedoch ein konkreter Verdachtsfall etwa auf Diebstahl und alle anderen Möglichkeiten zur Aufklärung wurden ausgeschöpft, so kann als ultima ratio durchaus das Mittel der Videoüberwachung in Betracht kommt – so jedenfalls nach der noch geltenden Rechtslage.“ Im konkret…
sueddeutsche.de | 13. Februar 2012 — Im Fürstentum Liechtenstein rebelliert das Volk gegen die absolutistische Vormacht des Monarchen, die diesem in allen Fragen das letzte Wort einräumt. Altfürst und Erbprinz sind alarmiert - und drohen schon mal mit der Ultima Ratio. …
Blog zum Medienrecht | 3. Februar 2012 — ... mit den “Vorwürfen” zu konfrontieren und heimlich in einer konspirativen Vorstandssitzung einstimmig den Ausschluss beschlossen – die schärfste Sanktion und ultima ratio des Vereinsrechts. Damit nicht genug, unternahmen die fünf Häuptlinge des CCC mitten in der Nacht eine Razzia durch das …
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 13. Oktober 2011 — ... die krankheitsbedingte Kündigung dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entsprechen muss. Sie kommt grundsätzlich nur als letztes Mittel in Betracht (Ultima Ratio). Überbrückungsmaßnahmen durch den Arbeitgeber Zunächst muss der Arbeitgeber prüfen, ob er nicht den krankheitsbedingten Aus…
Arbeitnehmeranwalt Stühler-Walters | 25. Juli 2011 — ... vorgenommen, ob diese tatsächlich das letzte Sanktionsmittel darstellt, welches der Arbeitgeber gegenüber dem Arbeitnehmer zur Verfügung hat (so genanntes Ultima-Ratio-Prinzip). Hierzu muss man natürlich wissen, dass die verhaltensbedingte Kündigung nur dann in Betracht kommt, wenn der A…
Rechthaber | 25. Mai 2011 — ... damit verfolgten Zwecke (Effektivierung der Strafverfolgung, der Gefahrenabwehr und der Erfüllung der Aufgaben der Nachrichtendienste) gerechtfertigt sein. Aus früheren (ultima ratio) Begrifflichkeiten der „Funktionsfähigkeit der Strafrechtspflege“ wird die „Verbesserung der Strafverfolgu…
