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Internet-Law | 28. Juli 2009 —Ulla Schmidt und ihr Dienstwagen haben den Autovermieter Sixt auf den Plan gerufen. Auf der Startseite ihrer Website wirbt das Unternehmen mit einem Foto der Gesundheitsministerin und dem Slogan "Mit dem Dienstwagen in Urlaub? Es gibt Sixt doch auch in Alicante!". Sixt hat seit der Entscheidung des …
Reuters | 28. Juli 2009 — ... Beanstandungen." Das Gesundheitsministerium bezeichnete das Vorgehend Schmidts zudem als die "wirtschaftlich" günstigste ... gepanzerten Leihwagen "pro Tag", sagte Schmidts Sprecherin Dagmar Kaiser. Allerdings musste ... an der Ministerin jedoch zurück. "Ulla Schmidt hat sich im Rahmen…
SPIEGEL ONLINE | 28. Juli 2009 —Ulla Schmidt verteidigt den Dienstwagen-Trip nach Spanien - doch die Kritiker der Gesundheitsministerin legen nach. Jetzt rechnet der Bund der Steuerzahler vor, dass der Chauffeureinsatz über 9000 Euro gekostet haben muss. Die Sprecherin der SPD-Politikerin hatte niedrigere Zahlen genannt.…
SPIEGEL ONLINE | 27. Juli 2009 —Der gestohlene Dienstwagen von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt war nicht gegen Diebstahl versichert - laut ihrer Sprecherin "gängige Praxis" bei Fahrzeugen in Bundesbesitz. Berichten zufolge soll das Auto einen Wert von rund 100.000 Euro haben.…
Reuters | 27. Juli 2009 — Berlin (Reuters) - Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) zeigt für die massive Kritik ... einer Debatte im Präsidium, zu der Schmidt per Telefon zugeschaltet war, Rückendeckung. ... Heil. Vor der Bundespressekonferenz rechtfertigte Schmidts Sprecherin Dagmar Kaiser die Angelegenheit …
SPIEGEL ONLINE | 27. Juli 2009 —Rein rechtlich hat sich Ulla Schmidt mit ihrem Dienstwagen-Ausflug nach Spanien korrekt verhalten. Doch das soziale Gespür scheint der SPD-Politikerin abhanden gekommen: "Das steht ihr einfach zu", sagt eine Sprecherin über den Trip. So füllt der Fall das Sommerloch - zur Freude von Union und Opposi…
Reuters | 27. Juli 2009 — ... 95 Prozent der Allgemeinmediziner mehr eingenommen hätten, gelte dasselbe nur für 14 Prozent ihrer Kollegen in Baden-Württemberg. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt erklärte, die Zahlen zeigten, dass die Befürchtungen mancher regionaler Ärztefunktionäre deutlich übertrieben und die…
Reuters | 27. Juli 2009 — Berlin (Reuters) - Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat die Kritik an der Nutzung ... ", sagte die Sprecherin. Für 2008 habe Schmidt 6111 Kilometer mit der gepanzerten Limousine ... privat abgerechnet. Die Sprecherin erklärte, dass Schmidt das Fahrzeug samt Fahrer im wesentli…
SPIEGEL ONLINE | 27. Juli 2009 —Jetzt spricht Ulla Schmidt: Erstmals meldet sich die Gesundheitsministerin zum Diebstahl ihres Dienstwagens zu Wort - und wehrt sich gegen die Vorwürfe der Opposition. Ihre im Urlaub gestohlene Limousine sei "korrekt" genutzt worden. Auch SPD-Generalsekretär Heil nahm Schmidt in Schutz.…
Im Namen des Volkers | 27. Juli 2009 — ... . Da kann sie als Repräsentantin der Bundesregierung nicht mit einem Kleinwagen vorfahren. Regierungssprecher Klaus Vater erklärt, warum Gesundheitsministerrin Ulla Schmidt ihren nun leider gestohlenen Dienstwagen im Urlaub in Alicante/Spanien dringend dienstlich benötigt hat. Q…
SPIEGEL ONLINE | 27. Juli 2009 —"Skandalöse Verschwendung", "verrückt", "größenwahnsinnig": Ulla Schmidt erntet herbe Kritik der Opposition. Weil die Gesundheitsministerin ihren Dienstwagen im Spanien-Urlaub nutzte, will der Bund der Steuerzahler nun die gängige Praxis in allen Ministerien überprüfen.…
Reuters | 27. Juli 2009 — ... (Reuters) - Opposition und Steuerzahlerbund setzen Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt wegen der Nutzung ihres ... hatten. Das Ministerium erklärte am Sonntag, Schmidt habe den Wagen "mehrfach dienstlich ... . Eine Ministeriumssprecherin hatte zunächst gesagt, Schmidt habe mit dem Wa…
SPIEGEL ONLINE | 27. Juli 2009 —Der Streit über den gestohlenen Dienstwagen hat die Große Koalition erreicht: Ein CDU-Abgeordneter hat das Verhalten von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt heftig kritisiert. Sie fördere das Misstrauen in der Bevölkerung und schädige den Ruf aller Bundestagsabgeordneten.…
Handakte WebLAWg | 27. Juli 2009 — Gesundheitsministerin Ulla Schmidt gerät zunehmend unter Druck. Ihr Ministerium räumte ein, ... mit Fahrer ständig zur Verfügung”, erklärte Schmidts Ministerium. Auch im diesjährigen Spanienurlaub ... Ministeriumssprecherin wurde mit den Worten zitiert, Schmidt absolviere mit dem Wagen im…
Reuters | 26. Juli 2009 — ... (Reuters) - Opposition und Steuerzahlerbund setzen Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt wegen des Einsatzes ihres ... FDP und Grünen kündigten am Sonntag an, Schmidt müsse im Haushaltsausschuss des Bundestages ... eine Sprecherin. Für private Aktivitäten habe Schmidt ein anderes Auto…
ElbeBlawg | 8. August 2006 — Festpreise für Medikamente könnten nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins DER SPIEGEL schon bald der Vergangenheit angehören. Im Eckpunktepap…
Handakte WebLAWg | 10. April 2009 — Deftige Gehaltserhöhungen, Streit um einen Vorstand - die gefeierte Fusion der Techniker Krankenkasse mit der Internet-Kasse IKK-direkt wird zur …
Handakte WebLAWg | 28. September 2005 — Am Samstag, den 1. Oktober, tritt die Richtlinie zur enteralen Ernährung in Kraft. Sie regelt, in welchen medizinisch notwendigen Fällen Trink- u…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. Januar 2009 — Bestimmte Kräutermischungen, die unter dem Produktnamen “Spice” als Modedroge bekannt sind, sollen nach einer Pressemitteilung des Bundesgesundhe…
Advisign - Webdesign trifft Recht | 31. Juli 2009 — Einen Prominenten als Werbeträger zu gewinnen ist teuer. Wenn man sich hier informiert, dann kostet eine Werbekampagne mit nationalen Berühmtheit…