Reuters | 11. Juni 2009 — Berlin (Reuters) - Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) sieht keine Anzeichen für eine Unterfinanzierung des Gesundheitsfonds. "Der Gesundheitsfonds ist solide finanziert. Im ... , das zeigt, dass die Ausgabenentwicklung solide gerechnet ist", sagte Schmidt der "Passauer Neuen Presse"…
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Reuters | 10. Juni 2009 — ... einem Kassenwechsel ihre Altersrückstellungen zum Teil mitnehmen dürfen. (Az.: 1 BvR 706/08) Gesundheitsministerin Ulla Schmidt bezeichnete die Entscheidung der Karlsruher Richter als wichtigen Schritt für eine gerechte Lastenverteilung ... gesetzlichen Kassen auf Dauer zu sichern, sag…
Reuters | 9. Juni 2009 — Berlin (Reuters) - Gesundheitsministerin Ulla Schmidt hat der Forderung der gesetzlichen Krankenkassen ... bekommt daraus eine bestimmte Summe zugeteilt. Schmidts Sprecher Klaus Vater sagte, die ... . FDP-Gesundheitsexperte Daniel Bahr warf Schmidt vor, sie habe eine "Gesundheitspolitik .…
Reuters | 9. Juni 2009 — ... - Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen beharrt trotz deutlicher Absage von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt auf seiner Forderung nach einem ... richtige Finanzierungsform für die gesetzliche Krankenversicherung sind." Schmidt sagte der "Financial Times Deutschland", ... …
SPIEGEL ONLINE | 9. Juni 2009 —Keine Krisenhilfe für AOK und Co.: Gesundheitsministerin Ulla Schmidt hat Forderungen der Krankenkassen nach einem Milliardenzuschuss klar zurückgewiesen. Dem Spitzenverband warf sie Maßlosigkeit und Realitätsverlust vor.…
Reuters | 25. Mai 2009 — Berlin (Reuters) - Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt will Bundesregierung und Bundestag zu einem ... vorzubereiten, teilte ihr Ministerium mit. Schmidt nahm den Bericht des Expertengremiums vom ... zur Grundlage zu machen. Im Auftrag Schmidts haben sich die Experten in dem ... ei…
SPIEGEL ONLINE | 24. Mai 2009 —Acht Jahre lang wurde über ein Bewertungssystem für Pflegeheime diskutiert, jetzt ist der Test fertig - und Fachleute sind entsetzt. Dadurch werden "die wahren Zustände nicht aufgedeckt, sondern geschickt verschleiert", kritisieren Experten im SPIEGEL.…
Reuters | 20. Mai 2009 — ... in Zukunft zur Verfügung stehen und worauf unter Umständen verzichtet werden muss". Vorschläge dafür solle ein neuer Gesundheitsrat erarbeiten. Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt warf den Ärztefunktionären "Panikmache" vor. "Was jetzt herbeigeredet werden soll, hat nichts mit der W…
Handakte WebLAWg | 20. Mai 2009 — ... Gerichtshof am Dienstag in Luxemburg entschieden (Az: C 171/07) und damit den klagenden Apothekern recht gegeben. Der Deutsche Apothekerverband und Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) begrüßten das Urteil. Kritik kam von den Grünen, die auf mehr Wettbewerb drängen. Auch die Bör…
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Reuters | 19. Mai 2009 — Genf (Reuters) - Die Staatengemeinschaft will sich nach den Worten von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt bei der Produktion eines Impfstoffs gegen die sogenannte Schweinegrippe eng abstimmen. Die G7- ... (WHO) am Dienstag verständigt, ihre Impfstoffstrategien zu koordinieren, sagte S…
Reuters | 18. Mai 2009 — ... den Kassen und der Regierung auf scharfe Kritik gestoßen. SCHMIDT: KEINE KLASSIFIZIERUNG NACH DRINGLICHKEIT Gesundheitsministerin Ulla Schmidt sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung", eine ... mehr Kassen und Arztgruppen auf eigene Faust Behandlungsverträge abschließen. Schmidt…
Reuters | 18. Mai 2009 — ... ein Punkt erreicht, an dem die Bevölkerung darüber aufgeklärt werden müsse, dass nicht alles medizinisch Machbare finanziert werde. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung", eine Klassifizierung nach Dringlichkeit entspreche nicht ihrem Verständnis v…
SPIEGEL ONLINE | 18. Mai 2009 —Der Gesundheitsfonds dürfte deutlich teurer werden als geplant - das hat Ministerin Ulla Schmidt jetzt erstmals angedeutet. Steigende Arbeitslosenzahlen könnten einen höheren Steuerzuschuss notwendig machen. Bundesweit wollen Ärzte gegen zu niedrige Honorare streiken.…
Reuters | 18. Mai 2009 — Berlin (Reuters) - Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt hat einen höheren Steuerzuschuss zum Gesundheitsfonds nicht mehr ... diesem Jahr wegen der wachsenden Arbeitslosigkeit verschlechterten, sagte Schmidt der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagausgabe). In diesem ... Milliarden …
Reuters | 30. April 2009 — Berlin (Reuters) - Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt hat sich gegen die Forderung Frankreichs ausgesprochen, wegen der Schweinegrippe jetzt ... zur Aussetzung aller Flüge nach Mexiko auffordern. Schmidt sagte, bei dem Krisentreffen der EU ... rund ein Dutzend Verdachtsfälle in mehr…
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ElbeBlawg | 8. August 2006 — Festpreise für Medikamente könnten nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins DER SPIEGEL schon bald der Vergangenheit angehören. Im Eckpunktepap…
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Handakte WebLAWg | 10. April 2009 — Deftige Gehaltserhöhungen, Streit um einen Vorstand - die gefeierte Fusion der Techniker Krankenkasse mit der Internet-Kasse IKK-direkt wird zur …
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Handakte WebLAWg | 28. September 2005 — Am Samstag, den 1. Oktober, tritt die Richtlinie zur enteralen Ernährung in Kraft. Sie regelt, in welchen medizinisch notwendigen Fällen Trink- u…
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. Januar 2009 — Bestimmte Kräutermischungen, die unter dem Produktnamen “Spice” als Modedroge bekannt sind, sollen nach einer Pressemitteilung des Bundesgesundhe…
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Advisign - Webdesign trifft Recht | 31. Juli 2009 — Einen Prominenten als Werbeträger zu gewinnen ist teuer. Wenn man sich hier informiert, dann kostet eine Werbekampagne mit nationalen Berühmtheit…
